Stadtrat - 20.09.2018 - 14:00-20:34 Uhr

Sitzung
SR/058(VI)/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.09.2018
Zeit
14:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 057.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16.08.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Erweiterungsbau der Grundschule "Am Brückfeld", Friedrich-Ebert-Straße 51 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/18
Ö 5.2

Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/18
Ö 5.3

Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0371/18
Ö 5.3.1

Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/18/1
Ö 5.3.2

Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0371/18/2
Ö 5.4

Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/18
Ö 5.5

Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/18
Ö 5.6

Erhöhter Finanzbedarf für den Umbau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Diesdorf, Alt Diesdorf 4 in 39110 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0368/18
Ö 5.7

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/18
Ö 5.8

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg als Gemeinde zur Landesverordnung über die Ausweisung der NATURA2000-Gebiete im Land Sachsen - Anhalt (N2000-LVO-LSA) – Ergänzende Unterlagen –

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/18
Ö 5.9

Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/18
Ö 5.10

Jahresabschluss 2017 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/18
Ö 5.11

Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/18
Ö 5.12

Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Erweiterung der GS "Westerhüsen", Zackmünder Straße 1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0254/18
Ö 5.13

Grundsatzbeschluss Entwicklung Naherholungszentrum Barleber See I und Teilnahme am Projektaufruf 2018 Bundesprogramm

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/18
Ö 5.13.1

Grundsatzbeschluss Entwicklung Naherholungszentrum Barleber See I und Teilnahme am Projektaufruf 2018 Bundesprogramm

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0404/18/1
Ö 5.14

Grundsatzbeschluss Bundes-Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/18
Ö 5.14.1

Grundsatzbeschluss Bundes-Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

DS0375/18/1
Ö 5.15

14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "SKET- Nordareal" - Zwischenabwägung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0083/18
Ö 5.16

Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0084/18
Ö 5.17

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum 1. und 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/SKET Nordareal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0085/18
Ö 5.18

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/18
Ö 5.19

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/18
Ö 5.20

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0095/18
Ö 5.20.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0095/18/1
Ö 5.20.1.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/18/1/1
Ö 5.21

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/18
Ö 5.22

Änderung des Geltungsbereiches, Änderung des Verfahrens und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0217/18
Ö 5.23

Behandlung der Stellungnahmen zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/18
Ö 5.24

Satzung zur 3. Änderung B-Plan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 0

DS0278/18
Ö 5.25

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/18
Ö 5.26

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/18
Ö 5.27

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/18
Ö 5.28

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/18
Ö 5.29

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0362/18
Ö 5.29.1

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0362/18/1
Ö 5.29.1.1

ÄA Stadtrat Schuster

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.30

Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/18
Ö 5.30.1

Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/18/1
Ö 5.30.2

Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Fraktion B90/Grüne

Beschluss: abgelehnt

DS0363/18/2
Ö 5.31

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/18
Ö 5.32

Öffentliche Auslegung des 5. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/18
Ö 5.33

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 124-3 "Am Polderdeich 25"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/18
Ö 5.34

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 124-3 "Am Polderdeich 25"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/18
Ö 5.35

Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 253-1/1.Ä/TB (Großer Cracauer Anger) zur Gemeindestraße, 39114 – Bettina-von-Arnim-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0257/18
Ö 5.36

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0228/18
Ö 5.36.1

Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0228/18/1
Ö 5.37

Benennung "Lummenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/18
Ö 5.38

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.201-3.1 "Rennetal 56"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 16.08.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0097/18
Ö 5.38.1

Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 201-3.1 "Rennetal 56"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/18/2
Ö 5.39

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18
Ö 5.39.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18/1
Ö 5.39.2

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 „Rotehorn, südlich der Kanonenbahn“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18/2
Ö 5.40

Ergänzung zum Grundsatzbeschluss der DS0249/13 (Beschluss-Nr. 1927-66(V)13)
Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0348/18
Ö 5.40.1

Ergänzung zum Grundsatzbeschluss der DS0249/13 (Beschluss-Nr. 1927-66(V)13) Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/18/1
Ö 5.41

Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0193/18
Ö 5.41.1

Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0193/18/1
Ö 5.41.1.1

Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/18/1/1
Ö 5.42

Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0230/18
Ö 5.43

Finanzierung der Baumaßnahme "Ersatzneubau Straßenüberführung MR/Brücke Sudenburger Wuhne über DB AG/JVA/Stützwände"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/18
Ö 5.44

Altkleiderkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/18
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0138/17
Ö 6.1.1

Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Beschluss: vertagt

S0299/17
Ö 6.2

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17
Ö 6.2.1

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17/1
Ö 6.2.1.1

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0166/17/1/1
Ö 6.2.2

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17/2
Ö 6.2.3

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Beschluss: vertagt

S0336/17
Ö 6.3

Umbenennung eines Teilabschnitts der Friedrich-List-Straße in Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
Fraktion DIE LINKE/future! - Stadträtin Zimmer
Fraktion CDU/FDP/BfM - Stadtrat Frank Schuster
WV v. 26.02.2018

Beschluss: vertagt

A0010/18
Ö 6.3.1

Umbenennung eines Teilabschnitts der Friedrich-List-Straße in Gustav-Ricker-Straße

Beschluss: vertagt

S0118/18
Ö 6.4

Ehrung und würdige Erinnerung an Schalenbau-Architekt Ulrich Müther

Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 26.02.2018

Beschluss: vertagt

A0018/18
Ö 6.4.1

Ehrung und würdige Erinnerung an Schalenbau-Architekt Ulrich Müther

Beschluss: vertagt

S0122/18
Ö 6.5

Tarifmoratorium

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 22.02.2018

Beschluss: vertagt

A0021/18

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.5.1

Tarifmoratorium

Zusatz: Bei der Stellungnahme handelt es sich um eine nichtöffentliche Vorlage.

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00

Ö 6.6

Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0026/18
Ö 6.6.1

Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0026/18/1
Ö 6.6.2

Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Beschluss: vertagt

S0114/18
Ö 6.7

Neubeschaffung von ortsveränderlichen Arbeitsgeräten

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0027/18
Ö 6.7.1

Neubeschaffung von ortsveränderlichen Arbeitsgeräten

Beschluss: vertagt

S0103/18
Ö 6.8

Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0028/18
Ö 6.8.1

Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0028/18/1
Ö 6.8.2

Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Beschluss: vertagt

S0151/18
Ö 6.9

Schaffung weiterer Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0033/18
Ö 6.9.1

Schaffung weiterer Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: vertagt

S0124/18
Ö 6.10

Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0034/18
Ö 6.10.1

Sozialticket

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0034/18/1
Ö 6.10.2

Sozialticket

Beschluss: vertagt

S0120/18
Ö 6.11

Maßnahmeplan zum kommunalen und sozialen Wohnungsbau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0036/18
Ö 6.11.1

Maßnahmeplan zum kommunalen und sozialen Wohnungsbau

Beschluss: vertagt

S0113/18
Ö 6.12

E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0044/18
Ö 6.12.1

E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0044/18/1
Ö 6.12.1.1

E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0044/18/1/1
Ö 6.12.1.2

E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0044/18/1/2
Ö 6.12.2

E-Ladesäulen für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0160/18
Ö 6.13

Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0048/18
Ö 6.13.1

Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73

Beschluss: vertagt

S0154/18
Ö 6.14

ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0051/18
Ö 6.14.1

ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0051/18/1
Ö 6.14.2

ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0153/18
Ö 6.15

Übertragung des KJH Next Generation

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0060/18
Ö 6.15.1

Übertragung des KJH Next Generation

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0060/18/1
Ö 6.15.2

Übertragung des KJH Next Generation

Beschluss: vertagt

S0169/18
Ö 6.16

Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0068/18
Ö 6.16.1

Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: vertagt

S0191/18
Ö 6.17

Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0078/18
Ö 6.17.1

Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0078/18/1
Ö 6.17.2

Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Beschluss: vertagt

S0201/18
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.18

Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0107/18
Ö 6.19

Benennung in Düppler-Mühlen-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0109/18
Ö 6.20

Alte Elbe

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0119/18
Ö 6.21

Perspektiven für urbanes Grün - unsere Antwort auf die Heißzeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0112/18
Ö 6.22

Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0120/18
Ö 6.23

Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0121/18
Ö 6.24

Salbker See

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0122/18
Ö 6.25

Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm

Zusatz: SR Häusler und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

A0105/18
Ö 6.26

Bessere Stromversorgung im Ravelin II

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0106/18
Ö 6.27

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0108/18
Ö 6.27.1

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0108/18/1
Ö 6.27.2

Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0108/18/2
Ö 6.28

Bau eines Gebäudes für die Leitstelle und Rettungsdienst für die Feuerwache Nord

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0110/18
Ö 6.29

Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0111/18
Ö 6.30

Nachtmanager*in für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0113/18
Ö 6.31

Wartehäuschen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0114/18
Ö 6.32

Minigruppen-Tageskarte marego

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0115/18
Ö 6.33

Flächen für Baumpflanzungen für den Klimaschutz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0116/18
Ö 6.34

Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0117/18
Ö 6.35

Schulwegsicherung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0118/18
Ö 6.36

Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0123/18
Ö 6.37

Schulwegsicherung Scharnhorstring und Olvenstedter Chaussee

Zusatz: SR`n Nowotny und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

A0124/18
Ö 6.38

Mach mit, Sauberes Elbufer

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0125/18
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Liebigstraße

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: mündlich erledigt

F0195/18
Ö 8.2

Ausbauabschnitte Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SR Hausmann und SR`n Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/18
Ö 8.3

Öffnung der Unterführung Buckauer Straße/Fuchsberg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/18
Ö 8.4

Videowand am Breiten Weg

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

F0185/18
Ö 8.5

Siedlung Schiffshebewerk

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/18
Ö 8.6

Entfernter Baum Köthener Straße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/18
Ö 8.7

Spielplätze

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/18
Ö 8.8

Möglichkeit der Sperrung der Straße „Nachtweide“ für den LKW-Verkehr

Zusatz: SR Hausmann und SR Ehlebe

Beschluss: mündlich erledigt

F0196/18
Ö 8.9

Zustand des KZ-Gedenksteins an der Berliner Chaussee 217

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0197/18
Ö 8.10

Stand Umsetzung Beschlüsse zu Baumhainen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/18
Ö 8.11

Zukünftigen Hitzeperioden wirksam begegnen, nachhaltige Vorsorge für Mensch, Tier und Natur weiter entwickeln

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/18
Ö 8.12

Mit dem Magdeburg-Pass die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fördern

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/18
Ö 8.13

Suchtberatung in Magdeburg

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/18
Ö 8.14

Situation an den Schulen in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/18
Ö 8.15

Bezug von Sozialleistungen 2017

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0194/18
Ö 8.16

Ausstattung der Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg mit PC Technik

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0200/18
Ö 8.17

Denkmalschutz und Erhalt von Gründerzeithäusern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0201/18
Ö 8.18

Erdaushub und Bauschutt, Kavalier I „Scharnhorst“ / Kapellenstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0204/18
Ö 8.19

Pflegesituation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0205/18
Ö 8.20

Unfallquellen am Hermann- Bruse-Platz

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0206/18
Ö 8.21

Umgang mit Wegerandstreifen

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0202/18
Ö 8.22

Passivhausstandard - ein Beitrag zum Klimaschutz

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0207/18
Ö 8.23

Baum – Ersatzpflanzungen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0208/18
Ö 8.24

Rad- und Fußgängerfreundlichkeit von Magdeburgs Ampeln

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0209/18
Ö 8.25

Umsetzung A0130/17

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0210/18
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Projekte aus Städtepartnerschaften 2018/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/18
Ö 9.2

Spätshops am Hasselbachplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/18
Ö 9.3

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/18
Ö 9.4

Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/18
Ö 9.5

Künftiger Reparatur- und Sanierungsbedarf am Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/18
Ö 9.6

Zweite Zufahrt zur Kita „Traumzauberbaum“ prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/18
Ö 9.7

Freie Graffitiwand an der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/18
Ö 9.8

Abwägungsergebnis zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Magdeburg mit Umweltbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/18
Ö 9.9

Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (A0085/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/18
Ö 9.10

Konzept für ein Fahrradparkhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/18
Ö 9.11

Einrichtung eines Fußgängerschutzweges in Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/18
Ö 9.12

Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/18
Ö 9.13

Bessere Orientierung im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/18
Ö 9.14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/18

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 057. (VI) Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlicher und vertraulicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

Vergabe Verwertung von Bioabfall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Elbauenpark

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Außenwerberechte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Protokollierung zum TOP 5.29 - DS0362/18