Sitzung
SR/058(VI)/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
20.09.2018
Zeit
14:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 057.(VI) Sitzung des Stadtrates am 16.08.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Erweiterungsbau der Grundschule "Am Brückfeld", Friedrich-Ebert-Straße 51 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/18
Ö 5.2
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/18
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0371/18
Ö 5.3.1
Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0371/18/1
Ö 5.3.2
Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau zur Modernisierung und Instandsetzung der Hyparschale, Heinrich-Heine-Weg, 39114 Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0371/18/2
Ö 5.4
Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/18
Ö 5.5
Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/18
Ö 5.6
Erhöhter Finanzbedarf für den Umbau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Diesdorf, Alt Diesdorf 4 in 39110 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0368/18
Ö 5.7
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/18
Ö 5.8
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg als Gemeinde zur Landesverordnung über die Ausweisung der NATURA2000-Gebiete im Land Sachsen - Anhalt (N2000-LVO-LSA) – Ergänzende Unterlagen –

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/18
Ö 5.9
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0366/18
Ö 5.10
Jahresabschluss 2017 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/18
Ö 5.11
Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0302/18
Ö 5.12
Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Erweiterung der GS "Westerhüsen", Zackmünder Straße 1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0254/18
Ö 5.13
Grundsatzbeschluss Entwicklung Naherholungszentrum Barleber See I und Teilnahme am Projektaufruf 2018 Bundesprogramm

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/18
Ö 5.13.1
Grundsatzbeschluss Entwicklung Naherholungszentrum Barleber See I und Teilnahme am Projektaufruf 2018 Bundesprogramm

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0404/18/1
Ö 5.14
Grundsatzbeschluss Bundes-Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/18
Ö 5.14.1
Grundsatzbeschluss Bundes-Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

DS0375/18/1
Ö 5.15
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "SKET- Nordareal" - Zwischenabwägung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0083/18
Ö 5.16
Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0084/18
Ö 5.17
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum 1. und 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 410-4 "Freie Straße/SKET Nordareal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0085/18
Ö 5.18
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 410-4 "Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/18
Ö 5.19
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/18
Ö 5.20
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0095/18
Ö 5.20.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0095/18/1
Ö 5.20.1.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/18/1/1
Ö 5.21
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/18
Ö 5.22
Änderung des Geltungsbereiches, Änderung des Verfahrens und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0217/18
Ö 5.23
Behandlung der Stellungnahmen zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/18
Ö 5.24
Satzung zur 3. Änderung B-Plan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 0

DS0278/18
Ö 5.25
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/18
Ö 5.26
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/18
Ö 5.27
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/18
Ö 5.28
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/18
Ö 5.29
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0362/18
Ö 5.29.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0362/18/1
Ö 5.29.1.1
ÄA Stadtrat Schuster

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.30
Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/18
Ö 5.30.1
Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0363/18/1
Ö 5.30.2
Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Fraktion B90/Grüne

Beschluss: abgelehnt

DS0363/18/2
Ö 5.31
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0295/18
Ö 5.32
Öffentliche Auslegung des 5. Entwurfs zum B-Plan Nr. 216-2 "Westlich Damaschkeplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0296/18
Ö 5.33
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 124-3 "Am Polderdeich 25"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/18
Ö 5.34
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 124-3 "Am Polderdeich 25"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/18
Ö 5.35
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 253-1/1.Ä/TB (Großer Cracauer Anger) zur Gemeindestraße, 39114 – Bettina-von-Arnim-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0257/18
Ö 5.36
Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0228/18
Ö 5.36.1
Straßenbenennungen im B-Plangebiet 368-1A (Kümmelsberg - Westseite)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0228/18/1
Ö 5.37
Benennung "Lummenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0229/18
Ö 5.38
Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.201-3.1 "Rennetal 56"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 16.08.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0097/18
Ö 5.38.1
Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 201-3.1 "Rennetal 56"

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 16.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/18/2
Ö 5.39
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18
Ö 5.39.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18/1
Ö 5.39.2
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 „Rotehorn, südlich der Kanonenbahn“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0208/18/2
Ö 5.40
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss der DS0249/13 (Beschluss-Nr. 1927-66(V)13)
Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0348/18
Ö 5.40.1
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss der DS0249/13 (Beschluss-Nr. 1927-66(V)13) Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/18/1
Ö 5.41
Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0193/18
Ö 5.41.1
Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0193/18/1
Ö 5.41.1.1
Grundsatzbeschluss Gestaltung und grundhafter Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/18/1/1
Ö 5.42
Grundsatzbeschluss
Freilegung / Renaturierung Schrote beim Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0230/18
Ö 5.43
Finanzierung der Baumaßnahme "Ersatzneubau Straßenüberführung MR/Brücke Sudenburger Wuhne über DB AG/JVA/Stützwände"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/18
Ö 5.44
Altkleiderkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/18
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0138/17
Ö 6.1.1
Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Beschluss: vertagt

S0299/17
Ö 6.2
Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17
Ö 6.2.1
Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17/1
Ö 6.2.1.1
Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0166/17/1/1
Ö 6.2.2
Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0166/17/2
Ö 6.2.3
Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Beschluss: vertagt

S0336/17
Ö 6.3
Umbenennung eines Teilabschnitts der Friedrich-List-Straße in Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
Fraktion DIE LINKE/future! - Stadträtin Zimmer
Fraktion CDU/FDP/BfM - Stadtrat Frank Schuster
WV v. 26.02.2018

Beschluss: vertagt

A0010/18
Ö 6.3.1
Umbenennung eines Teilabschnitts der Friedrich-List-Straße in Gustav-Ricker-Straße

Beschluss: vertagt

S0118/18
Ö 6.4
Ehrung und würdige Erinnerung an Schalenbau-Architekt Ulrich Müther

Zusatz: Stadtrat Müller - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 26.02.2018

Beschluss: vertagt

A0018/18
Ö 6.4.1
Ehrung und würdige Erinnerung an Schalenbau-Architekt Ulrich Müther

Beschluss: vertagt

S0122/18
Ö 6.5
Tarifmoratorium

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 22.02.2018

Beschluss: vertagt

A0021/18

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.5.1
Tarifmoratorium

Zusatz: Bei der Stellungnahme handelt es sich um eine nichtöffentliche Vorlage.

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 6.6
Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0026/18
Ö 6.6.1
Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0026/18/1
Ö 6.6.2
Wettbewerb städtebauliches Gesamtkonzept Hasselbachplatz

Beschluss: vertagt

S0114/18
Ö 6.7
Neubeschaffung von ortsveränderlichen Arbeitsgeräten

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0027/18
Ö 6.7.1
Neubeschaffung von ortsveränderlichen Arbeitsgeräten

Beschluss: vertagt

S0103/18
Ö 6.8
Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0028/18
Ö 6.8.1
Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0028/18/1
Ö 6.8.2
Fortführung und Instandsetzung des Glacis-Radweges

Beschluss: vertagt

S0151/18
Ö 6.9
Schaffung weiterer Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0033/18
Ö 6.9.1
Schaffung weiterer Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: vertagt

S0124/18
Ö 6.10
Sozialticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0034/18
Ö 6.10.1
Sozialticket

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0034/18/1
Ö 6.10.2
Sozialticket

Beschluss: vertagt

S0120/18
Ö 6.11
Maßnahmeplan zum kommunalen und sozialen Wohnungsbau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: vertagt

A0036/18
Ö 6.11.1
Maßnahmeplan zum kommunalen und sozialen Wohnungsbau

Beschluss: vertagt

S0113/18
Ö 6.12
E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0044/18
Ö 6.12.1
E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0044/18/1
Ö 6.12.1.1
E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0044/18/1/1
Ö 6.12.1.2
E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0044/18/1/2
Ö 6.12.2
E-Ladesäulen für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0160/18
Ö 6.13
Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0048/18
Ö 6.13.1
Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73

Beschluss: vertagt

S0154/18
Ö 6.14
ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 03.05.2018

Beschluss: vertagt

A0051/18
Ö 6.14.1
ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0051/18/1
Ö 6.14.2
ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0153/18
Ö 6.15
Übertragung des KJH Next Generation

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0060/18
Ö 6.15.1
Übertragung des KJH Next Generation

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0060/18/1
Ö 6.15.2
Übertragung des KJH Next Generation

Beschluss: vertagt

S0169/18
Ö 6.16
Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0068/18
Ö 6.16.1
Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: vertagt

S0191/18
Ö 6.17
Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: vertagt

A0078/18
Ö 6.17.1
Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0078/18/1
Ö 6.17.2
Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen

Beschluss: vertagt

S0201/18
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.18
Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0107/18
Ö 6.19
Benennung in Düppler-Mühlen-Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0109/18
Ö 6.20
Alte Elbe

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0119/18
Ö 6.21
Perspektiven für urbanes Grün - unsere Antwort auf die Heißzeit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0112/18
Ö 6.22
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0120/18
Ö 6.23
Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0121/18
Ö 6.24
Salbker See

Zusatz: SR Jannack Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0122/18
Ö 6.25
Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm

Zusatz: SR Häusler und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

A0105/18
Ö 6.26
Bessere Stromversorgung im Ravelin II

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0106/18
Ö 6.27
Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0108/18
Ö 6.27.1
Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0108/18/1
Ö 6.27.2
Verlängerung des Tempo-30-Bereichs am Klusdamm Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0108/18/2
Ö 6.28
Bau eines Gebäudes für die Leitstelle und Rettungsdienst für die Feuerwache Nord

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0110/18
Ö 6.29
Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0111/18
Ö 6.30
Nachtmanager*in für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0113/18
Ö 6.31
Wartehäuschen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0114/18
Ö 6.32
Minigruppen-Tageskarte marego

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0115/18
Ö 6.33
Flächen für Baumpflanzungen für den Klimaschutz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0116/18
Ö 6.34
Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0117/18
Ö 6.35
Schulwegsicherung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0118/18
Ö 6.36
Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0123/18
Ö 6.37
Schulwegsicherung Scharnhorstring und Olvenstedter Chaussee

Zusatz: SR`n Nowotny und SR Hausmann

Beschluss: vertagt

A0124/18
Ö 6.38
Mach mit, Sauberes Elbufer

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0125/18
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Liebigstraße

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: mündlich erledigt

F0195/18
Ö 8.2
Ausbauabschnitte Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SR Hausmann und SR`n Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0190/18
Ö 8.3
Öffnung der Unterführung Buckauer Straße/Fuchsberg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0191/18
Ö 8.4
Videowand am Breiten Weg

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

F0185/18
Ö 8.5
Siedlung Schiffshebewerk

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0192/18
Ö 8.6
Entfernter Baum Köthener Straße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0199/18
Ö 8.7
Spielplätze

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0198/18
Ö 8.8
Möglichkeit der Sperrung der Straße „Nachtweide“ für den LKW-Verkehr

Zusatz: SR Hausmann und SR Ehlebe

Beschluss: mündlich erledigt

F0196/18
Ö 8.9
Zustand des KZ-Gedenksteins an der Berliner Chaussee 217

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0197/18
Ö 8.10
Stand Umsetzung Beschlüsse zu Baumhainen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0186/18
Ö 8.11
Zukünftigen Hitzeperioden wirksam begegnen, nachhaltige Vorsorge für Mensch, Tier und Natur weiter entwickeln

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0188/18
Ö 8.12
Mit dem Magdeburg-Pass die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fördern

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0189/18
Ö 8.13
Suchtberatung in Magdeburg

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0187/18
Ö 8.14
Situation an den Schulen in Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0193/18
Ö 8.15
Bezug von Sozialleistungen 2017

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0194/18
Ö 8.16
Ausstattung der Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg mit PC Technik

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0200/18
Ö 8.17
Denkmalschutz und Erhalt von Gründerzeithäusern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0201/18
Ö 8.18
Erdaushub und Bauschutt, Kavalier I „Scharnhorst“ / Kapellenstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0204/18
Ö 8.19
Pflegesituation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0205/18
Ö 8.20
Unfallquellen am Hermann- Bruse-Platz

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0206/18
Ö 8.21
Umgang mit Wegerandstreifen

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0202/18
Ö 8.22
Passivhausstandard - ein Beitrag zum Klimaschutz

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0207/18
Ö 8.23
Baum – Ersatzpflanzungen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0208/18
Ö 8.24
Rad- und Fußgängerfreundlichkeit von Magdeburgs Ampeln

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0209/18
Ö 8.25
Umsetzung A0130/17

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0210/18
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Projekte aus Städtepartnerschaften 2018/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/18
Ö 9.2
Spätshops am Hasselbachplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/18
Ö 9.3
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/18
Ö 9.4
Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee - Jahresbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/18
Ö 9.5
Künftiger Reparatur- und Sanierungsbedarf am Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/18
Ö 9.6
Zweite Zufahrt zur Kita „Traumzauberbaum“ prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0136/18
Ö 9.7
Freie Graffitiwand an der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/18
Ö 9.8
Abwägungsergebnis zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Magdeburg mit Umweltbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/18
Ö 9.9
Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (A0085/17)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/18
Ö 9.10
Konzept für ein Fahrradparkhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/18
Ö 9.11
Einrichtung eines Fußgängerschutzweges in Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/18
Ö 9.12
Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/18
Ö 9.13
Bessere Orientierung im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/18
Ö 9.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/18

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 057. (VI) Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlicher und vertraulicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Vergabe Verwertung von Bioabfall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Elbauenpark

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Außenwerberechte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Protokollierung zum TOP 5.29 - DS0362/18