Sitzung
SR/064(VI)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.01.2019
Zeit
14:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der 62./63.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06./10.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.06.2019 bis 06.06.2019 in Dortmund

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0559/18
Ö 5.2
Klageverfahren Zensus 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0555/18
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2019 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0566/18
Ö 5.4
Drucksache zur Durchführung der Feuerwehrkampagne mit dem Ziel der effektiveren Vermarktung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/18
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0582/18
Ö 5.6
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/18
Ö 5.7
Erweiterung Reha- und Behindertensportbereich des Vereins für Sporttherapie und Behindertensport 1980 Magdeburg e.V. und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0580/18
Ö 5.8
Sanierung Sportkomplex des FSV 1895

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0591/18
Ö 5.9
Priorisierung der Schulbaumaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg für das Förderprogramm „Richtlinie Schulinfrastruktur“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0589/18
Ö 5.10
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18
Ö 5.10.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1
Ö 5.10.2
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0436/18/1/1
Ö 5.10.2.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0436/18/1/1/1
Ö 5.10.3
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2
Ö 5.10.3.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/18/2/1
Ö 5.10.4
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0436/18/3
Ö 5.10.5
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/18/4
Ö 5.11
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18
Ö 5.11.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/1
Ö 5.11.2
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2
Ö 5.11.2.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/2/1
Ö 5.11.3
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3
Ö 5.11.3.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1
Ö 5.11.3.2
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/3/1/1
Ö 5.11.4
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4
Ö 5.11.4.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/4/1
Ö 5.11.5
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/5
Ö 5.11.6
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der GS-Kapazitäten in Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0460/18/6
Ö 5.12
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18
Ö 5.12.1
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/1
Ö 5.12.2
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0434/18/2
Ö 5.13
Widmung von Verkehrsflächen zur Gemeindestraße, 39126 – Am Zweigkanal

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/18
Ö 5.14
Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0445/18
Ö 5.14.1
Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/1
Ö 5.14.2
Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes-Nr.334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/18/2
Ö 5.15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/18
Ö 5.16
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/18
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0142/18
Ö 5.17.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/1
Ö 5.17.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/18/2
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0221/18
Ö 5.19
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0222/18
Ö 5.20
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0443/18
Ö 5.21
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0444/18
Ö 5.22
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0448/18
Ö 5.22.1
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/18/1
Ö 5.23
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0449/18
Ö 5.23.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0449/18/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0071/18
Ö 6.1.1
Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/18/1
Ö 6.1.1.1
Gewalt an Schulen und Horten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future

Beschluss: abgelehnt

A0071/18/1/1
Ö 6.1.2
Gewalt an Schulen und Horten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/18
Ö 6.2
Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0111/18
Ö 6.2.1
Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/18
Ö 6.3
Wartehäuschen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0114/18
Ö 6.3.1
Wartehäuschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/18
Ö 6.4
Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/18
Ö 6.4.1
Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/18
Ö 6.5
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/18
Ö 6.5.1
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/18/1
Ö 6.5.2
Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0272/18
Ö 6.6
Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0142/18
Ö 6.6.1
Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0142/18/1
Ö 6.6.2
Infocontainer Kulturhauptstadt 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/18
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.7
Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19
Ö 6.7.1
Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/19/1
Ö 6.8
Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/19
Ö 6.9
Gesamtkonzept Olvenstedter Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/19
Ö 6.10
Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/18
Ö 6.11
Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0003/19
Ö 6.12
Unterstützung Stadtarchiv

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/19
Ö 6.13
Grüner Pfeil nur für Radfahrer

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/19
Ö 6.14
Hochhauskonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19
Ö 6.14.1
Hochhauskonzept

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/19/1
Ö 6.15
Gästezugang im Magdeburger Stadion verbessern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/19
Ö 6.16
Kultur in Südost besser sichtbar machen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/19
Ö 6.17
Rückkehr der Ampelfrau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/19
Ö 6.18
Beleuchtung Magdeburger Dom

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/19
Ö 6.19
Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0174/18
Ö 6.20
Austausch der Auszubildenden der Stadtverwaltung Magdeburg mit der Stadtverwaltung unserer polnischen Partnerstadt Radom

Zusatz: Stadträtin Boeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0180/18
Ö 6.21
Bessere Busanbindung der nördlichen Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0001/19
Ö 6.22
Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/19
Ö 6.23
Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/19
Ö 6.24
Sanierung Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0010/19
Ö 6.25
Aufwertung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne

Zusatz: Stadtrat Hausmann, Stadtrat Wiebe

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0012/19
Ö 6.26
Eilantrag Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19
Ö 6.26.1
Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1
Ö 6.26.1.1
Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1.1)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0018/19/1/1
Ö 6.26.1.1.1
ÄA - SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.27
Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gmeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0019/19
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Beleuchtung Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann und SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/19
Ö 8.2
Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/19
Ö 8.3
Gesundheitsvorsorge in der Magdeburger Innenstadt
Aktuelle Studien zur Luftqualität und gesundheitliche Folgen ernst nehmen und entsprechend handeln

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: mündlich erledigt

F0279/18
Ö 8.4
Silvesterfeuerwerk

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/19
Ö 8.5
Maßnahmen zur „Verkehrssicherung“ Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/19
Ö 8.6
Wolfssichtung

Zusatz: SR Frank Schuster und SR Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/19
Ö 8.7
Kulturhauptstadtbewerbung – Fahrplan bis zur Bid Book-Abgabe am 30.09.19

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/19
Ö 8.8
Bebauung "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße" - Bürgerbeteiligung

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/19
Ö 8.9
Bildungsangebote und Schüler*innenzahlen an den berufsbildenden Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/19
Ö 8.10
Ersatzneubau FÖSK

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/19
Ö 8.11
KiFöG 2019

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/19
Ö 8.12
Fällung Bäume Raiffeisenstraße Nordseite

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/19
Ö 8.13
Poller Breiter Weg

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/19
Ö 8.14
Bauarbeiten Sternstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/19
Ö 8.15
Schüleraustausch Magdeburg/ Nashville

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/19
Ö 8.16
Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/19
Ö 8.17
Baumaßnahme Schönebecker Straße/ Raiffeisenstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/19
Ö 8.18
Beschilderung Dommuseum „Ottonianum“

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/19
Ö 8.19
Erhalt des Wandbildes von Dietrich Fröhner an der Magdeburger Ernst-Wille-Schule

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/19
Ö 8.20
Umsetzung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle „Schule Alt Olvenstedt“

Zusatz: SR Hausmann, SR Dr. Wiebe und SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/19
Ö 8.21
Reinigung der Schrote

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/19
Ö 8.22
Pappelallee in der Beimssiedlung – was nun und wie weiter?

Zusatz: SR Oliver Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/19
Ö 8.23
Fehlende Stellplatzsatzung, fehlende PKW-Parkmöglichkeiten in Ostelbien

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/19
Ö 8.24
Umgang mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger

Zusatz: SR Karsten Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/19
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/18
Ö 9.2
Zwischeninformation zur Situation Neue Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0246/18
Ö 9.3
Nachtmanager*in für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/18
Ö 9.4
Magdeburger Stadtschreiber/in 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/18
Ö 9.5
Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/18
Ö 9.6
Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/18
Ö 9.7
Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0283/18
Ö 9.8
Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/18
Ö 9.9
Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/18
Ö 9.10
Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/18
Ö 9.11
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/19

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 062.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11.2
Einlieferung von Patientinnen und Patienten in die "Wohngruppe" im Ratswaage Hotel

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9
Widerruf eines gerichtlichen Vergleichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.10
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Weiterer Umgang mit dem ehemaligen Freibad Hellas

Beschluss: zur Kenntnis genommen