Sitzung
SR/065(VI)/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
21.02.2019
Zeit
14:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an die Breakdanceformation Da Rookies

Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 064.(VI) Sitzung des Stadtrates am 24.01.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0550/18
Ö 6.1.1
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 0

DS0550/18/1
Ö 6.2
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0577/18
Ö 6.2.1
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0577/18/1
Ö 6.3
Bestellung der Vertreter der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb (BA SAB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0598/18
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0622/18
Ö 6.5
Wahl von Vorsitzenden und Schiedspersonen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0611/18
Ö 6.6
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2017

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0002/19
Ö 6.7
Jahresabschluss 2017 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0005/19
Ö 6.8
Grundsatzbeschluss zur Herrichtung des Standortes Fermersleber Weg 21 als neuen Standort für die temporär am Standort Kritzmannstr. 2 vorgehaltene neue 4. FÖSG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0608/18
Ö 6.9
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/18
Ö 6.10
Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0623/18
Ö 6.11
Grundsatzbeschluss Errichtung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/18
Ö 6.11.1
Grundsatzbeschluss Errichtung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte)

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0504/18/1
Ö 6.12
Integrationspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0590/18
Ö 6.12.1
Integrationspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0590/18/1
Ö 6.13
Neufassung der Satzung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0616/18
Ö 6.13.1
Neufassung der Satzung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/18/1
Ö 6.14
Widmung von Verkehrsflächen (Wohnpark Cracau) zur Gemeindestraße, 39114 – Bethanienstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0546/18
Ö 6.15
Aufstellung und Entwurf der 8. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0367/18
Ö 6.16
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/18
Ö 6.17
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0444/18
Ö 6.18
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/18
Ö 6.19
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0516/18
Ö 6.20
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0567/18
Ö 6.21
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0568/18
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0065/18
Ö 7.1.1
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0065/18/1
Ö 7.1.1.1
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0065/18/1/1
Ö 7.1.1.1.1
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0065/18/1/1/1
Ö 7.1.2
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

A0065/18/2
Ö 7.1.2.1
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: geändert beschlossen

A0065/18/2/1
Ö 7.1.2.1.1
Ein Herz für Magdeburg – Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0065/18/2/1/1
Ö 7.1.3
Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/18
Ö 7.2
Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 16.08.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0092/18
Ö 7.2.1
Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0092/18/1
Ö 7.2.2
Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/18
Ö 7.3
Alte Elbe

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0119/18
Ö 7.3.1
Alte Elbe

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/18/1
Ö 7.3.2
Alte Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0343/18
Ö 7.4
Salbker See

Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018

Beschluss: abgelehnt

A0122/18
Ö 7.4.1
Salbker See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0342/18
Ö 7.5
Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 01.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/18
Ö 7.5.1
Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/18
Ö 7.6
Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0139/18
Ö 7.6.1
Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0139/18/1
Ö 7.6.1.1
Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0139/18/2
Ö 7.6.1.1.1
Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/18/2/1
Ö 7.6.1.2
Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0304/18
Ö 7.7
Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: abgelehnt

A0141/18
Ö 7.7.1
Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/18
Ö 7.8
Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0144/18
Ö 7.8.1
Benamung: Straßenbahnhaltestelle "Puppentheater"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0144/18/1
Ö 7.8.2
Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0341/18
Ö 7.9
Sportanlagen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 01.11.2018

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0133/18
Ö 7.9.1
Sportanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0356/18
Ö 7.10
Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/18
Ö 7.10.1
Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/18/1
Ö 7.10.2
Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0358/18
Ö 7.11
Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V."

Zusatz: Stadträtin Tietge, Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
WV v. 06.12.2018

Beschluss: zurückgezogen

A0167/18
Ö 7.11.1
Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V."

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgezogen

A0167/18/1
Ö 7.11.2
Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/19
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.12
Behördenwegweiser

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/19
Ö 7.13
Aufstellen von Informationstafeln in der Beimssiedlung

Zusatz: Stadtrat Hausmann - SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/19
Ö 7.14
MVB-Shoppingticket für Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/19
Ö 7.15
Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/19
Ö 7.16
Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende?

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/19
Ö 7.17
AEROSOL-ARENA

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/19
Ö 7.18
Übertragung beschließender Ausschüsse

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0024/19
Ö 7.19
StadtRad - Leihsystem

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0020/19
Ö 7.19.1
StadtRad - Leihsystem

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0020/19/1
Ö 7.20
Einführung einer Bootslinie

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/19
Ö 7.21
Elbbebauung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0022/19
Ö 7.22
2. Nord-Süd-Verbindung, spätere Umsetzung der Bauabschnitte 5 und 6

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0023/19
Ö 7.23
Umschilderung Elberadweg in Randau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0030/19
Ö 7.24
Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/19
Ö 7.24.1
Weniger Rasen, mehr Sicherheit

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/19/1
Ö 7.25
Instandsetzung Radweg durch die Kreuzhorst

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/19
Ö 7.26
Akteneinsicht gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/19
Ö 7.27
Beleuchtung – Großer Gang in Diesdorf

Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Reppin, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/19
Ö 7.28
Radverkehrsanlage Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/19
Ö 7.29
Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/19
Ö 7.30
Tempo-30-Bereich auf der Salbker Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/19
Ö 7.30.1
Tempo-30-Bereich auf der Salbker Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0042/19/1
Ö 7.31
Reaktivierung ungenutzter Gewerbeimmobilien

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/19
Ö 7.32
Sprachkurse für EU-Bürger*innen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/19
Ö 7.33
Abbiege-Assistenz-Systeme für kommunale Schwerfahrzeuge

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0045/19
Ö 7.34
Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/19
Ö 7.35
Stromsperren verhindern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0029/19
Ö 7.36
Projektfonds des Kulturhauptstadtbewerbungsbüros

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/19
Ö 7.37
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/19
Ö 7.38
Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/19
Ö 7.39
Obdachlosigkeit in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/19
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Grundschulneubau in Cracau

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/19
Ö 9.2
Planungsstand Olvenstedter Scheid

Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/19
Ö 9.3
Anpassung der Kostenbeitragssatzung und weitere Umsetzung KiFöG

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/19
Ö 9.4
Fridays for Future - was macht Magdeburg gegen den Klimawandel?

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/19
Ö 9.5
Ganztagsbetreuung in den Kommunen

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/19
Ö 9.6
Chefsache Bahnhof Magdeburg- Neustadt

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/19
Ö 9.7
Gesundheitsgefahr durch Zigarettenkippen auf der Straße und Spielplätzen

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/19
Ö 9.8
Umleitungsverkehre in Buckau

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/19
Ö 9.9
Erhaltenswertes Kulturgut „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost“

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/19
Ö 9.10
Parkmöglichkeiten Brückfeld

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/19
Ö 9.11
Tempo-30-Zone im Verlauf Burgstaller Weg und Milchweg

Zusatz: SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/19
Ö 9.12
Touristisches Parkraumkonzept

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/19
Ö 9.13
Nachtanschluss am Alten Markt

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/19
Ö 9.14
Verringerung der Anzahl der NichtschwimmerInnen

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/19
Ö 9.15
Kooperationsvereinbarung Behördenrufnummer D115

Zusatz: SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/19
Ö 9.16
Wandbild ehemalige GS Lemsdorf

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/19
Ö 9.17
Zustand Kopfsteinpflaster Moritzhof

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/19
Ö 9.18
Förderprogramme für Neue Neustadt

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/19
Ö 9.19
Baumfällungen in der Warschauer und Schönebecker Straße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/19
Ö 9.20
Mitnahme E-Roller im ÖPNV

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/19
Ö 9.21
Grünphase des Fußgängerübergangs ERA/Jakobstraße

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/19
Ö 9.22
Umsetzung von Maßnahmen am Moritzhof

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/19
Ö 9.23
Förderprogramm für Radverkehrsanlagen und -infrastruktur

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0046/19
Ö 9.24
Pappelallee

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/19
Ö 9.25
Fragen aus Südost

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/19
Ö 9.26
Beantwortung von Anfragen

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/19
Ö 9.27
Stand Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/19
Ö 9.28
Beräumung am Gübser Weg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/19
Ö 9.29
Blitzer in der 30er Zone Straße Alt Salbke, Höhe Wasserturm

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0058/19
Ö 9.30
Nachfrage zur Stellungnahme „Erdaushub und Bauschutt, Kavalier I „Scharnhorst„ / Kapellenstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/19
Ö 9.31
Stand Sanierung Fuß- und Radweg Olvenstedter Chaussee zwischen der Fa. Quast und Düppler Grund 1

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/19
Ö 9.32
Abholzung von Alleebäumen kurz vor Weihnachten in der Raiffeisenstraße?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/19
Ö 9.33
In aller Munde: Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/19
Ö 9.34
Änderung des Personenstandsgesetzes – Wie gut ist Magdeburg vorbereitet?

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/19
Ö 9.35
Baumspenden

Zusatz: SR Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/19
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/19
Ö 10.2
Magdeburg ist Partner im europäischen URBACT-Projekt “Welcoming international Talents“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/19
Ö 10.3
Geänderter Sachstand zum Thema – Glasfaseranschluss aller Magdeburger Schulen zur Sicherung von schnellem Internet zum Schuljahr 2019/20 (DS 0184/18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/18
Ö 10.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2019 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 18. Januar 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/19
Ö 10.5
Zwischeninformation zum Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Fortschreibung des Konzeptes für eine stärkere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Kommunalpolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0313/18
Ö 10.6
2. Zwischenstand zum A0115/16 Kinderarmut in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/18
Ö 10.7
Übersicht zu vorhandenen Defibrillatoren in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0011/19
Ö 10.8
Fehlentwicklungen in der Pflegepolitik des Landes führt zu negativen Auswirkungen auf die städtische Pflegeinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0015/19
Ö 10.9
Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0017/19
Ö 10.10
Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen in der Region Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0304/18
Ö 10.11
Erweiterung der Lichtsignalanlage Liebknechtstraße/Arndtstraße (Schlachthofstraße)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0282/18
Ö 10.12
Hol- und Bringezonen vor Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/18

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 064.(VI) Sitzung des Stadtrates am 24.01.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12.1
Baumaßnahme Werkstraße von der Friedrich-List-Straße zur Ottersleber Chaussee

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme