Sitzung
KRB/051(VI)/19
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
28.03.2019
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2019
 
Ö 4
Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0005/19
Ö 4.1
Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/19
Ö 5
Benennung "Arnstädter Straße"

Beschluss: vertagt

DS0082/19
Ö 6
Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/20

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0056/19
Ö 7
Satzung Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/21

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0064/19
Ö 8
Änderung der Anlage zur Erfrischungsgeldsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0077/19
Ö 9
Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0170/18
Ö 9.1
Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/19
Ö 10
Übertragung beschließender Ausschüsse

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0024/19
Ö 10.1
Übertragung beschließender Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/19
Ö 11
Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0037/19
Ö 11.1
Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0087/19
Ö 12
Verschiedenes