Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 28.03.2019 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
KRB/051(VI)/19
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
28.03.2019
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2019

 
Ö 4

Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0005/19
Ö 4.1

Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/19
Ö 5

Benennung "Arnstädter Straße"

Beschluss: vertagt

DS0082/19
Ö 6

Satzung Kapazitätsgrenzen Aufnahme Klasse 5 im Schuljahr 2019/20

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0056/19
Ö 7

Satzung Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2020/21

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0064/19
Ö 8

Änderung der Anlage zur Erfrischungsgeldsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0077/19
Ö 9

Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0170/18
Ö 9.1

Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/19
Ö 10

Übertragung beschließender Ausschüsse

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0024/19
Ö 10.1

Übertragung beschließender Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/19
Ö 11

Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0037/19
Ö 11.1

Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0087/19
Ö 12

Verschiedenes