Sitzung
VW/001(VII)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
23.08.2019
Zeit
15:00-16:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 07. 06. 2019 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0364/19
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3

A0005/19
Ö 7.1.1
Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0065/19
Ö 7.2
ÖPNV-Routenauskünfte kundennah

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 8

A0086/19
Ö 7.2.1
ÖPNV-Routenauskünfte kundennah

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0268/19
Ö 7.3
Sitzbereitschaft für die MVB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: zurückgezogen

A0088/19
Ö 7.3.1
Sitzbereitschaft für die MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/19
Ö 7.4
Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

A0109/19
Ö 7.4.1
Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 7.4.1.1
Punkt 2

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

 
Ö 7.4.1.2
Punkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.4.1.3
Punkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.4.1.4
Punkt 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 7.4.2
Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 1

A0109/19/1
Ö 7.4.3
Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0248/19
Ö 7.4.4
Ausrufung des Klimanotstandes

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0109/19/2
Ö 7.5
Seniorenbeirat – Rederecht in Ausschüssen und im Stadtrat

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0131/19
Ö 7.5.1
Seniorenbeirat – Rederecht in Ausschüssen und im Stadtrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/19
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 07. 06. 2019 - nichtöffentlicher Teil
 
N 10
Informationen
 
N 10.1
Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2016-2018

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Personalangelegenheiten
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 12
Verschiedenes