Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Resolution des Stadtrates zur aktuellen Situation des Windkraftanlagenherstellers Enercon

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der der 004.(VII) und 005.(VII) Sitzung des Stadtrates am 17./21.10.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Neubau Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Prester, Alt Prester 67a in 39114 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/19
Ö 6.2
Erweiterungsneubau der Grundschule "Ottersleben" mit Hort, Richard-Dembny-Straße 41 in 39116 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/19
Ö 6.3
Stellenausschreibung für die Beigeordneten III und IV

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0527/19
Ö 6.3.1
Stellenausschreibung für die Beigeordneten III und IV

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/19/1
Ö 6.3.2
Stellenausschreibung für die Beigeordneten III und IV

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0527/19/2
Ö 6.4
Gültigkeit der Wiederholungswahl in 1209

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/19
Ö 6.5
Jahresabschluss 2018 der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/19
Ö 6.6
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2018

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0458/19
Ö 6.7
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Puppentheater der Stadt Magdeburg (EB PTH MD)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/19
Ö 6.8
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/19
Ö 6.9
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0450/19
Ö 6.10
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR - Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 17.10.2019

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19
Ö 6.10.1
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR-Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.10.2019

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19/1
Ö 6.10.2
Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR - Beschluss-Nr. 2531-069(VI)19

Zusatz: AfD-Fraktion
WV v. 17.10.2019

Beschluss: zurückgezogen

DS0346/19/2
Ö 6.11
Dauerhafte Sicherung der aus Georgien rückgeführten Buchbestände als Voraussetzung für die Einarbeitung in den Historischen Bestand der Stadtbibliothek

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0308/19
Ö 6.11.1
Dauerhafte Sicherung der aus Georgien rückgeführten Buchbestände als Voraussetzung für die Einarbeitung in den Historischen Bestand der Stadtbibliothek

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0308/19/1
Ö 6.12
Planung zur Herstellung der Betriebssicherheit der Zentralbibliothek

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/19
Ö 6.12.1
Planung zur Herstellung der Betriebssicherheit der Zentralbibliothek

Zusatz: SR Canehl, Fraktion GRÜNE/future!
SR Hausmann, SPD-Stadtratsfratkion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/19/1
Ö 6.13
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 17.10.2019

Beschluss: geändert beschlossen

DS0374/19
Ö 6.13.1
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.10.2019

Beschluss: geändert beschlossen

DS0374/19/1
Ö 6.13.1.1
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien-und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.10.2019

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0374/19/1/1
Ö 6.13.1.1.1
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien- und Erziehungsberatung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0374/19/1/1/1
Ö 6.13.2
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien-und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0374/19/2
Ö 6.13.3
Infrastrukturplanung zur Erbringung von Leistungen für den Bereich der Ehe-, Lebens-, Familien-und Erziehungsberatung ab 2020

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0374/19/3
Ö 6.14
Neubesetzung des Örtlichen Beirates des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0485/19
Ö 6.14.1
Neubesetzung des Örtlichen Beirates des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/19/1
Ö 6.15
Grundsatzbeschluss zur Nutzungsaufgabe des Kinder- und Jugendhauses "Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg und Errichtung eines Neubaus

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/19
Ö 6.15.1
Grundsatzbeschluss zur Nutzungsaufgabe des Kinder- und Jugendhauses "Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg und Errichtung eines Neubaus

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: abgelehnt

DS0383/19/1
Ö 6.15.1.1
Grundsatzbeschluss zur Nutzungsaufgabe des Kinder- und Jugendhauses "Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg und Errichtung eines Neubaus

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/19/1/1
Ö 6.15.2
Grundsatzbeschluss zur Nutzungsaufgabe des Kinder- und Jugendhauses "Mühle", Düppler Mühlenstraße 25, 39130 Magdeburg und Errichtung eines Neubaus

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0383/19/2
Ö 6.16
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle: 51510000 für das Haushaltsjahr 2019

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/19
Ö 6.17
Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 17.10.2019

Beschluss: geändert beschlossen

DS0324/19
Ö 6.17.1
Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 17.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/19/1
Ö 6.18
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0618/18
Ö 6.18.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0618/18/1
Ö 6.18.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.09.2019

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0618/18/2
Ö 6.18.2.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 „Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0618/18/2/1
Ö 6.18.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0618/18/3
Ö 6.19
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 103-2I "Glindenberger Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/19
Ö 6.20
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-9.1 "Glindenberger Weg/Östlich Am Hansehafen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/19
Ö 6.21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg" und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 471-1 "Platz der Freundschaft"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0421/19
Ö 6.21.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg" und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 471-1 "Platz der Freundschaft"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0421/19/1
Ö 6.21.1.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471-2 „Alt Fermersleben/Schanzenweg“ und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 471-1 „Platz der Freundschaft“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0421/19/1/1
Ö 6.21.2
Aufstellung B-Plan Nr.471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg" und Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum B-Plan-Nr. 471-1 "Platz der Freundschaft"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0421/19/2
Ö 6.21.3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg" und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 471-1 "Platz der Freundschaft"

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0421/19/3
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 17.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0019/19
Ö 7.1.1
Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/19
Ö 7.2
Bäume am Straßenrand

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM (VI. WP)
WV v. 11.04.2019

Beschluss: abgelehnt

A0096/19
Ö 7.2.1
Bäume am Straßenrand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0283/19
Ö 7.3
Neubau Grundschule Wilhelm-Kobelt-Straße

Zusatz: Ausschuss BSS
WV v. 16.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0107/19
Ö 7.3.1
Neubau Grundschule Wilhelm-Kobelt-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0282/19
Ö 7.4
Bepflanzung der Baumscheiben vor den Gebäuden am Domplatz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VI. WP)
WV v. 16.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0110/19
Ö 7.4.1
Bepflanzung der Baumscheiben vor den Gebäuden am Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0293/19
Ö 7.5
Barrierefreiheit Moritzhof

Zusatz: Fraktion CDU/FDP, Fraktion Links für MD/Tierschutzpartei (VI. WP)
WV v. 16.05.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0121/19
Ö 7.5.1
Barrierefreiheit Moritzhof

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/19/1
Ö 7.5.2
Barrierefreiheit Moritzhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/19
Ö 7.6
Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! (VI. WP)
WV. v.13.06.2019

Beschluss: abgelehnt

A0149/19
Ö 7.6.1
Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/19
Ö 7.7
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP und Stadtrat Stage, Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0155/19
Ö 7.7.1
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0155/19/1
Ö 7.7.2
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0155/19/1/1
Ö 7.7.3
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0365/19
Ö 7.8
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 22.08.2019

Beschluss: geändert beschlossen

A0166/19
Ö 7.8.1
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/19/1
Ö 7.8.2
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0362/19
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.9
Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Zusatz: Ortschaftsrat Beydendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

A0208/19
Ö 7.10
Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0230/19
Ö 7.11
Schüler*innenverkehr in Südost entlasten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0231/19
Ö 7.12
Silvester sichern!

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0236/19
Ö 7.13
Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0237/19
Ö 7.14
Beschränkte Sichtbarkeit der Ampelanlage Brückstraße/Bandwirkerstraße prüfen

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0238/19
Ö 7.15
Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0244/19
Ö 7.16
Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0245/19
Ö 7.17
Öffnungszeiten BürgerBüro Bördepark ausweiten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0247/19
Ö 7.18
Zuwanderungsnotstand ausrufen - Zuzugstopp für sogenannte Flüchtlinge beschließen

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0250/19
Ö 7.19
Barrierefreien Zugang zur Herwerghstraße schaffen

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0246/19
Ö 7.20
Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0254/19
Ö 7.21
Miteinander im Verkehr

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0256/19
Ö 7.22
Einführung des Jobbikes

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0257/19
Ö 7.22.1
Einführung des Jobbikes

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0257/19/1
Ö 7.23
Magdeburg, eine Stadt für Weltoffenheit, Toleranz und Courage

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0258/19
Ö 7.24
Differenzierung der ehemaligen und gegenwärtigen Ehrenbürger auf der Internetseite der Stadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0234/19
Ö 7.24.1
Differenzierung der ehemaligen und gegenwärtigen Ehrenbürger auf der Internetseite der Stadt Magdeburg

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0234/19/1
Ö 7.25
Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren - Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0240/19
Ö 7.25.1
Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0240/19/1
Ö 7.26
Magdeburger Baumhain

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0260/19
Ö 7.27
Wirtschaftsfreundliche Verwaltung

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0259/19
Ö 7.28
Errichtung einer betreuten Taubenstation

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

A0248/19
Ö 7.29
Errichtung eines Wartehäuschens in Magdeburg Sudenburg

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

A0249/19
Ö 7.30
Magdeburg als sicherer Hafen - Hilfe für in Seenot geratene Geflüchtete

Zusatz: SPD-Ratsfraktion, Fraktion GRÜNE/future!, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0239/19
Ö 7.31
Energiestrategie

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0243/19
Ö 7.31.1
Energiestrategie

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0243/19/1
Ö 7.32
Kinderspielflächen auf den Friedensplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0251/19
Ö 7.33
Feuerwerk zu Silvester

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!, Fraktion DIE LINKE, Fraktion TSP/BfM

Beschluss: vertagt

A0252/19
Ö 7.34
Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße

Zusatz: SPD-Ratsfraktion, Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0255/19
Ö 7.35
Volkspark Westerhüsen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0229/19
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gem. § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Städtepartnerschaften

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: vertagt

F0282/19
Ö 9.2
Gelände des Bauhofes auf dem Werder

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0283/19
Ö 9.3
Sicherung des Schöpfwerkes bei Prester

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0284/19
Ö 9.4
Erscheinungsbild "Tego Döner"

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0285/19
Ö 9.5
Abfallbehälter und Entsorgung von Zigarettenstummel

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: vertagt

F0287/19
Ö 9.6
Rohheitsdelikte am Hasselbachplatz

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: vertagt

F0288/19
Ö 9.7
Linksextreme Strukturen in Stadtfeld

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: vertagt

F0281/19
Ö 9.8
Sporthalle in der Bodestraße

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0286/19
Ö 9.9
Umsetzung der rechtlichen Anpassungen gemäß Kinderförderungsgesetz seit dem 01. August 2019

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0290/19
Ö 9.10
Zeitlicher Ablauf unterschiedlicher Baumaßnahmen

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0291/19
Ö 9.11
Maßnahmen zum Schutz von Personen vor Straftaten in den medizinischen Einrichtungen in Magdeburg

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0294/19
Ö 9.12
Auswirkungen des andauernden Null- und Negativzinsumfelds auf die Kreditaufnahme der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: vertagt

F0295/19
Ö 9.13
Ludwig Philippson Zentrum e.V

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0296/19
Ö 9.14
Abfallbehälter für saubere Straßen und Plätze auf dem Werder

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0298/19
Ö 9.15
Bewohnerparken auf dem Werder und in Ostelbien / Sachstand Stellplatzsatzung

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0299/19
Ö 9.16
Welcome Center

Zusatz: SR Moll

Beschluss: vertagt

F0297/19
Ö 9.17
Informationsanfragen von Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0300/19
Ö 9.18
Blühwiesen/ Bienenhaine in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0302/19
Ö 9.19
Beimsbänke - aus neun werden drei?

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0304/19
Ö 9.20
Magdeburger Insektenwelt

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0305/19
Ö 9.21
Marketingkonzept Dommuseum „Ottonianum„

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0306/19
Ö 9.22
Beteiligungen städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0307/19
Ö 9.23
Kontaktpflege und Geschäftsbeziehungen mit Partnerstädten

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0308/19
Ö 9.24
Warten auf MVB-Baumersatzpflanzungen entlang der Wiener Straße

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0301/19
Ö 9.25
Bau-/Sanierungsstart von Hyparschale, Stadthalle samt Umfeld sowie Logenhaus (ehem. Gebäude der Stadtbibliothek „Wilhelm Weitling“)?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0303/19
Ö 9.26
Stadtpark Rotehorn, Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße, Änderungen im Flächennutzungsplan

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0309/19
Ö 9.27
Integrationskonzept

Zusatz: SR`n Mayer-Buch

Beschluss: vertagt

F0310/19
Ö 9.28
Bezug von Sozialleistungen 2018

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0311/19
Ö 9.29
Hyparschale

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0312/19
Ö 10
Informationsvorlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Information zur Raumsituation im Volksbad Buckau/Antrag des Soziokulturellen Zentrums zur Nutzung von Räumen der Stadtbibliothek im Objekt Karl-Schmidt-Str. 56

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0261/19
Ö 10.2
Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit - Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/19
Ö 10.3
Durchführung einer Befragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/19
Ö 10.4
Spielplatz Haydnplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/19
Ö 10.5
Spielplatz für Ottersleben im Bereich Alte Zuckerfabrik/ Zur Pferdekoppel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0251/19
Ö 10.6
Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/19
Ö 10.7
Verkehrszählung 2019 in der Zerrenner Straße zwischen Hannoversche Straße und Döllweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0247/19
Ö 10.8
Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0232/19
Ö 10.9
Umsetzung ASO-Maßnahme "Parkplatzkonzept Spielhagenstraße" - Zwischeninformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/19
Ö 10.10
Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/19

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 005.(VII) Sitzung des Stadtrates am 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Magdeburger Weiße Flotte GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen