Sitzung
FG/006(VII)/19
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
23.10.2019
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 25.09.2019
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Lenkungsausschuss
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
Ö
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
LED-Umrüstung Messe

Zusatz: BE: II/01, 17.10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0487/19
Ö 4.2
Dauerhafte Sicherung der aus Georgien rückgeführten Buchbestände als Voraussetzung für die Einarbeitung in den Historischen Bestand der Stadtbibliothek

Zusatz: BE: FB 42, 17.20 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0308/19
Ö 4.3
Planung zur Herstellung der Betriebssicherheit der Zentralbibliothek

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0413/19
Ö 4.4
Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: BE: Amt 53, 17.30 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0324/19
Ö 4.4.1
Übertragung der Aufgaben an Träger der Suchtberatung in zwei Suchtberatungszentren der LH Magdeburg ab dem Jahr 2020

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2019)

Beschluss: vertagt

DS0324/19/1
Ö 4.5
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle: 51510000 für das Haushaltsjahr 2019

Zusatz: BE: Amt 51, 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0479/19
Ö 5
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 5.1
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 09.08.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0166/19
Ö 5.1.1
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.10.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0166/19/1
Ö 5.1.2
Einführung einer Regelung zum Katzenschutz in § 6 der Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 32, 17.40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0362/19
Ö 5.2
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP und SR Stage (Fraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN/ future!) vom 24.07.2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0155/19
Ö 5.2.1
Mobilitätskoordinator für Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66, 17.45 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0365/19
Ö 5.3
Bepflanzung der Baumscheiben vor den Gebäuden am Domplatz

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.04.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0110/19
Ö 5.3.1
Bepflanzung der Baumscheiben vor den Gebäuden am Domplatz

Zusatz: BE: Amt 61, 17.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0293/19
Ö 5.4
Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE/future! vom 29.05.2019)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0149/19
Ö 5.4.1
Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/19
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Fortgeschriebene Übersicht über noch nicht endausgebaute Verkehrsanlagen und voraussichtlich realisierbare Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen durch ggf. mögliche Abschnittsbildungen und Kostenspaltungen bzw. bei Abrechnung nach Fertigstellung

Zusatz: BE: FB 62, 18.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/19
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 8.1
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 25.09.2019
 
N
Lenkungsausschuss
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Überlassung eines Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23, 18.10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Informationen
 
N 11.1
Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern

Zusatz: BE: BOB, 18.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen und Mitteilungen