Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 019.(VII) Sitzung des Stadtrates am 03.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0264/20
Ö 5.2
Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0240/20
Ö 5.2.1
Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Bestätigung der Vorplanung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0240/20/1
Ö 5.3
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/20
Ö 5.4
Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Veranstaltungssaales an das Bürgerhaus Calenberge

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0283/20
Ö 5.4.1
Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Veranstaltungssaales an das Bürgerhaus Calenberge

Zusatz: BA KGM

Beschluss: zurückgezogen

DS0283/20/1
Ö 5.5
Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Fahrzeugstellplatzes an die Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Beyendorf/Sohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0209/20
Ö 5.5.1
Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Fahrzeugstellplatzes an die Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Beyendorf/Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0209/20/1
Ö 5.6
Wiederbepflanzungskonzept „Otto Bäumt sich auf“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/20
Ö 5.6.1
Wiederbepflanzungskonzept "Otto bäumt sich auf"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0234/20/1
Ö 5.7
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/20
Ö 5.8
MVB

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0437/20
Ö 5.8.1
MVB

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/20/1
Ö 5.9
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/20
Ö 5.10
Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0328/20
Ö 5.11
Vertrag über die regionale Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/20
Ö 5.12
Bestätigung der EW-Bau "Ersatzneubau Sportplatzfunktionsgebäude SG Handwerk Magdeburg e.V."

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0336/20
Ö 5.13
Entgeltordnung für das Technikmuseum

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/20
Ö 5.14
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/20
Ö 5.15
Kostenerhöhung Baumaßnahme "Erweiterung und Umnutzung Verein Sporttherapie und Behindertensport (VSB) und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V.“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0426/20
Ö 5.16
Neuausrichtung von Streetwork in der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/20
Ö 5.17
Erweiterung des Projektes "Soziale Arbeit in Kitas" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/20
Ö 5.18
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0425/20
Ö 5.19
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/20
Ö 5.19.1
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Randau-Calenberge

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/1
Ö 5.19.2
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Pechau

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/2
Ö 5.19.3
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: OR Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/3
Ö 5.19.4
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/4
Ö 5.19.5
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/5
Ö 5.19.6
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 (2030)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/20/6
Ö 5.20
Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte Alte und Neue Neustadt für die
Städtebauförderprogramme "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und "Die Soziale Stadt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0012/20
Ö 5.21
Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0350/20
Ö 5.21.1
Beantragung von Städtebaufördermitteln im Programmjahr 2021

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/20/1
Ö 5.21.2
Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0350/20/2
Ö 5.22
Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0251/20
Ö 5.22.1
Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/20/1
Ö 5.23
Variantenentscheidung zum Ausbau der Rottersdorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/20
Ö 5.24
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 228-1 "Alt Olvenstedt" im vereinfachten Verfahren mit integrierter örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0236/20
Ö 5.25
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 174-6 "Rothenseer Straße/Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0266/20
Ö 5.26
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-8.1 "Glindenberger Weg/westlich Umspannwerk"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/20
Ö 5.27
Einleitung und Auslegung 31. Änderung des Flächennutzungsplanes "Logistikcenter August-Bebel-Damm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/20
Ö 5.28
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/20
Ö 5.29
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0140/20
Ö 5.30
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165-7 "Am Neustädter Feld"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0281/20
Ö 5.30.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 165-7 "Am Neustädter Feld"

Zusatz: Auschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/20/1
Ö 5.31
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0181/20
Ö 5.32
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/20
Ö 5.32.1
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0182/20/1
Ö 5.32.2
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 367-3 "Diesdorf südliche Wendeschleife"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0182/20/2
Ö 5.33
Einleitung und Auslegung der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Diesdorf südlich Wendeschleife“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0244/20
Ö 5.34
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0204/20
Ö 5.35
Satzung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0205/20
Ö 5.36
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 229-5 "Sternbogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0246/20
Ö 5.36.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 229-5 "Sternbogen"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0246/20/1
Ö 5.37
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 03.09.20

Beschluss: vertagt

DS0208/20
Ö 5.37.1
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0208/20/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.37.2
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

 
N 5.37.3
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 235-2 "Buttergasse"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0208/20/3

Öffentlicher Teil:

Ö 5.38
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0286/20
Ö 5.39
Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0287/20
Ö 5.40
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0356/20
Ö 5.41
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0357/20
Ö 5.42
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 134-8 „Lübecker Straße /Alte Diamantbrauerei“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0376/20
Ö 5.43
Satzung des Bebauungsplans Nr. 134-8 „Lübecker Straße / Alte Diamantbrauerei“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0377/20
Ö 5.44
Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0381/20
Ö 5.45
Grundsatzbeschluss Stadtweg (2021-2023)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0200/20
Ö 5.45.1
Grundsatzbeschluss Stadtweg (2021-2023)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

DS0200/20/1
Ö 5.46
Finanzierung der Fertigstellung Straßenbrücke im Zuge der Oebisfelder Straße - BA 2.2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0402/20
Ö 5.47
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.07.20

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/20
Ö 5.48
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.07.20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 25, Enthaltungen: 20

DS0040/20
Ö 5.48.1
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/20/1
Ö 5.48.2
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/20/2
Ö 5.49
Werbekonzept für die Ausschreibung der Neuvergabe der Außenwerberechte auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0422/20
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 14.11.2019

Beschluss: vertagt

A0245/19
Ö 6.1.1
Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0245/19/1
Ö 6.1.1.1
Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0245/19/1/1
Ö 6.1.2
Beschleunigung Bau des Nordverbinders

Beschluss: vertagt

S0022/20
Ö 6.2
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 23.01.20

Beschluss: vertagt

A0285/19
Ö 6.2.1
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0285/19/1
Ö 6.2.2
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0285/19/2
Ö 6.2.3
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Beschluss: vertagt

S0098/20
Ö 6.3
Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Köhn, Fraktion CDU/FDP
SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 23.01.2020

Beschluss: vertagt

A0012/20
Ö 6.3.1
Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Köhn, Fraktion CDU/FDP
WV v. 16.04.2020

Beschluss: vertagt

A0012/20/1
Ö 6.3.2
Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung

Beschluss: vertagt

S0056/20
Ö 6.4
Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0058/20
Ö 6.4.1
Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0058/20/1
Ö 6.4.2
Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0058/20/2
Ö 6.4.3
Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern im Bereich der Raiffeisenstraße (Nordseite)

Beschluss: vertagt

S0230/20
Ö 6.5
Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0067/20
Ö 6.5.1
Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: vertagt

A0067/20/1
Ö 6.5.2
Ausscheidende Personen aus der Verwaltung und aus Eigenbetrieben für das Ehrenamt gewinnen

Beschluss: vertagt

S0196/20
Ö 6.6
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 23.01.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20
Ö 6.6.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Stadträtin Schumann, Fraktion CDU/FDP
Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 27.01.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1
Ö 6.6.1.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/1/1
Ö 6.6.2
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: vertagt

A0019/20/2
Ö 6.6.2.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/2/1
Ö 6.6.3
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0019/20/3
Ö 6.6.4
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0019/20/4
Ö 6.6.5
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0130/20
Ö 6.7
Aufnahme einer Info Tafel für Carl Krayl in das neue touristische Wegeleitsystem

Zusatz: Ausschuss WTR
WV v. 16.04.2020

Beschluss: vertagt

A0054/20
Ö 6.7.1
Aufnahme einer Info Tafel für Carl Krayl in das neue touristische Wegeleitsystem

Beschluss: vertagt

S0229/20
Ö 6.8
Schritte zur Krisenbewältigung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.03.2020

Beschluss: vertagt

A0075/20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.8.1
Schritte zur Krisenbewältigung

Zusatz: (nichtöffentliche Stellungnahme!)

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.9
Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Zusatz: Stadtrat Lischka, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0091/20
Ö 6.9.1
Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0091/20/1
Ö 6.9.2
Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld

Beschluss: vertagt

S0203/20
Ö 6.10
Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM
WV v. 14.05.2020

Beschluss: vertagt

A0099/20
Ö 6.10.1
Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0099/20/1
Ö 6.10.2
Tempo 30 Zone Lemsdorf - Wendefurther Weg

Beschluss: vertagt

S0201/20
Ö 6.11
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 04.06.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0120/20
Ö 6.11.1
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgestellt

S0227/20
Ö 6.12
Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 04.06.2020

Beschluss: vertagt

A0129/20
Ö 6.12.1
Sicherheitsbeauftragten für Senioren

Beschluss: vertagt

S0243/20
Ö 6.13
Kurzzeitbaustellen auf dem Magdeburger Ring

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0137/20
Ö 6.13.1
Kurzzeitbaustellen auf dem Magdeburger Ring

Beschluss: vertagt

S0282/20
Ö 6.14
GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0134/20
Ö 6.14.1
GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0134/20/1
Ö 6.14.2
GWA-Initiativfonds, Übernahme der Mittel des Jahres 2020 in 2021

Beschluss: vertagt

S0279/20
Ö 6.15
Straßenbenennung nach Marie Arning

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0141/20
Ö 6.15.1
Straßenbenennung nach Marie Arning

Beschluss: vertagt

S0309/20
Ö 6.16
Sanierungskonzept für den Salbker See I

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0151/20
Ö 6.16.1
Sanierungskonzept für den Salbker See I

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0151/20/1
Ö 6.16.2
Sanierungskonzept für den Salbker See I

Beschluss: vertagt

S0284/20
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.17
Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0192/20
Ö 6.17.1
Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg / Getec-Arena

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0192/20/1
Ö 6.18
Mehr Außengastronomie in der Sternstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0194/20
Ö 6.19
Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0195/20
Ö 6.20
Projekt „Hasselbachplatzmanager“ beenden!

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0196/20
Ö 6.21
Lichtkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0199/20
Ö 6.22
Fußgängerampel Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0190/20
Ö 6.23
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Martin-Agricola-Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

A0197/20
Ö 6.24
Antrag Piktogramm Fußgängerzone / Olven 1

Zusatz: SR´e Hausmann und Dr. Wiebe, SPD-Stadtratsfraktion
SR Köhn, Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0206/20
Ö 6.25
Kennzeichnungen/Hinweisschilder in der Maybachstraße

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0204/20
Ö 6.26
Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss

Zusatz: Zeitweiliger Stasi-Untersuchungsausschuss

Beschluss: vertagt

A0205/20
Ö 6.26.1
Geschäftsordnung Stasiuntersuchungsausschuss

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0205/20/1
Ö 6.27
Einrichtung von zwei Parkplätzen für Menschen mit Beeinträchtigungen direkt vor dem Alten- und Service-Zentrum (ASZ) Olvenstedt Bruno-Beye-Ring 3

Zusatz: SR´e Hausmann und Dr. Wiebe, SPD-Stadtratsfraktion
SR Köhn, Fraktion CDU/FDP

Beschluss: vertagt

A0207/20
Ö 6.28
Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0212/20
Ö 6.29
Magdeburger Stadtwäldchen auf der Rotehorninsel

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0213/20
Ö 6.30
Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0200/20
Ö 6.31
Installation von Trinkbrunnen in Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0202/20
Ö 6.31.1
Installation von Trinkbrunnen in Magdeburger Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0202/20/1
Ö 6.32
Bildungsleitbild, Schulentwicklung, Übergangsgestaltung

Zusatz: SR`n Lösch, Fraktion DIE LINKE
SR`n Brandt, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0203/20
Ö 6.33
Fördermanagement für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0208/20
Ö 6.34
Schwimmenlernen nachholen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0209/20
Ö 6.35
Lohnerhöhung jetzt - Nur Klatschen reicht nicht mehr!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0210/20
Ö 6.36
MVB-Haltestelle: „Fuchsberg/Kristallpalast“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0211/20
Ö 6.37
Wartehäuschen für die provisorische Haltestelle Höhe Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0214/20
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Otto greift ein?

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0208/20
Ö 8.2
Erweiterung des "cable island"

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0209/20
Ö 8.3
Tricksereien bei Abrechnungen von Tagesgruppen-Leistungen?

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0210/20
Ö 8.4
Unterrichtsausfall an der Gewerblich-technisch Berufsbildenden Schule "Otto von Guericke" Magdeburg

Zusatz: SR`in E. Schulz

Beschluss: vertagt

F0211/20
Ö 8.5
Rattenplage in Magdeburg

Zusatz: SR Borowiak

Beschluss: vertagt

F0212/20
Ö 8.6
Umsetzung B-Plan Nr. 241-1 "Breiter Weg/Danzstraße" - Scharlach-Rosskastanien

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0213/20
Ö 8.7
Oberflächenwasser/Umsetzung Detailstudie Hopfengarten

Zusatz: SR Schuster

Beschluss: vertagt

F0214/20
Ö 8.8
Anfrage zum Sachstand der Änderungsanträge zum Haushalt 2020

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0215/20
Ö 8.9
Umfang, Aufwand, Kosten, Bebauungsplan 303-1 „Am Schroteanger 72-76/Steinbergstraße“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0216/20
Ö 8.10
Algenbefall am Neustädter See

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0217/20
Ö 8.11
Weiße Zick-Zack-Linien an abgesenkten Bordsteinen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0218/20
Ö 8.12
Entlastungstraße für Cracau und Prester

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0219/20
Ö 8.13
Umsetzung Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: vertagt

F0220/20
Ö 8.14
Sternsee

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: vertagt

F0221/20
Ö 8.15
Umsetzung Haushaltsplan 2020 – Bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0222/20
Ö 8.16
"Großangelegte außerdienstliche Kontrolle für den Bereich Neue Neustadt"

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0224/20
Ö 8.17
Einbruch der Gewerberegistrierungen rumänischer Staatsbürger

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: vertagt

F0225/20
Ö 8.18
Kosten eines Antihaft-Schutzanstriches und der Beseitigung von Verunreinigung am Stadtmobiliar

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0226/20
Ö 8.19
Kita Bussi Bär, gerichtliche Klärung erfolgt?

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0227/20
Ö 8.20
Selbstorganisiertes Lernen und Schulabsentismus

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0229/20
Ö 8.21
Parkende Autos „Am Vogelgesang“

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0233/20
Ö 8.22
Lüftungskonzepte im Winter

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0234/20
Ö 8.23
Behelfsbrücke am Cracauer Wasserfall

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0235/20
Ö 8.24
Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0228/20
Ö 8.25
„Toiletten-Gipfel“ für den Alten Markt: (Neue) Toilettenanlage am Rathaus bzw. im Bereich Alter Markt?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0230/20
Ö 8.26
Kündigung von Pachtverträgen bei Bauvorhaben

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0231/20
Ö 8.27
Ausbau Fermersleber Weg /Lemsdorfer Weg zwischen Semmelweisstraße und Salzmannstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0232/20
Ö 8.28
Grundschule für Ostelbien "Am Zuckerbusch"

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0223/20
Ö 8.29
Anfrage zum Strombezug der Stadt, ihrer Gesellschaften und Eigenbetriebe

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0236/20
Ö 8.30
Spielplatz Gröninger Straße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0237/20
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil „Neustädter See“

Beschluss: vertagt

I0303/20
Ö 9.2
1. Magdeburger Circusmuseum

Beschluss: vertagt

I0270/20
Ö 9.3
Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen 2014 - 2019

Beschluss: vertagt

I0259/20
Ö 9.4
Möglichkeit zur Online-Petition verbessern

Beschluss: vertagt

I0288/20
Ö 9.5
Invasive Arten 2019

Beschluss: vertagt

I0251/20
Ö 9.6
Minigruppen-Tageskarte marego

Beschluss: vertagt

I0180/20
Ö 9.7
Wegweiser Herrenkrugpark

Beschluss: vertagt

I0223/20
Ö 9.8
Jahresbericht 2019 - Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: vertagt

I0249/20
Ö 9.9
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0208/20
Ö 9.10
Materialpauschale für die Eltern wegen Homeschooling

Beschluss: vertagt

I0290/20
Ö 9.11
Digitalen Unterricht fördern

Beschluss: vertagt

I0194/20
Ö 9.12
ESF-Bundesprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0195/20
Ö 9.13
Koordination für die Belange älterer Menschen

Beschluss: vertagt

I0235/20
Ö 9.14
Umsetzung des Projekts zur Gesundheitsförderung und Prävention des GKV-Bündnisses für Gesundheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0186/20
Ö 9.15
Realisierung Baumhaine

Beschluss: vertagt

I0160/20
Ö 9.16
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Beschluss: vertagt

I0269/20
Ö 9.17
Wohnbauflächenentwicklung in Magdeburg sowie den Nachbargemeinden

Beschluss: vertagt

I0222/20
Ö 9.18
Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Schnarsleber Straße

Beschluss: vertagt

I0171/20
Ö 9.19
Verkehrsberuhigung und temporäre Sperrung für LKW in der Nachtweide

Beschluss: vertagt

I0174/20
Ö 9.20
Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

I0231/20
Ö 9.21
Beleuchtung Hammersteinweg

Beschluss: vertagt

I0262/20
Ö 9.22
Taster an Lichtsignalanlagen

Beschluss: vertagt

I0263/20
Ö 9.23
Installation eines Stromanschlussverteilers zur Versorgung des Markttreibens auf dem Schellheimer Platz

Beschluss: vertagt

I0264/20
Ö 9.24
Sicherheit Klusdamm/Menzer Straße

Beschluss: vertagt

I0265/20
Ö 9.25
Provisorischer Ausbau der Haltestelle Arndtstraße und Leipziger Straße

Beschluss: vertagt

I0268/20
Ö 9.26
Parkplatznot Martin-Agricola-Straße

Beschluss: vertagt

I0271/20
Ö 9.27
Verkehrssituation Neustädter Bierweg - Querung Harsdorfer Platz

Beschluss: vertagt

I0272/20
Ö 9.28
Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Beschluss: vertagt

I0276/20
Ö 9.29
Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Beschluss: vertagt

I0285/20

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 020.(VII) Sitzung des Stadtrates am 03.09.2020 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Sitzungen des Stadtrates

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.1.1
Sitzungen des Stadtrates

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Vereinbarung zur Kostenbeteiligung nach § 22 Abs. 9 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Vergabe - Verwertung von Bioabfall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 12.7
Anwendung COVID-19 Prämienrichtlinie der VKA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.8
Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.9
Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.10
Unterstützungsleistungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.11
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 354-1D

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.12
Außenwerberechte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.12.1
Außenwerberechte

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.12.2
Außenwerberechte

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 13.1
Erhalt von Gebäuden

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen