Stadtrat - 03.12.2020 - 14:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 23.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/20
Ö 5.2

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/20
Ö 5.3

Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Südost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/20
Ö 5.4

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0573/20
Ö 5.5

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. VI KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0579/20
Ö 5.6

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/20
Ö 5.7

Jahresabschluss 2019 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/20
Ö 5.8

Wirtschaftsplan 2021 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0541/20
Ö 5.9

Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz - Verlängerung um 2 Jahre

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/20
Ö 5.10

Beteiligungsbericht 2020

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/20
Ö 5.11

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2020 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/20
Ö 5.12

Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2019

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/20
Ö 5.13

Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2020

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/20
Ö 5.14

Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/20
Ö 5.15

Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0576/20
Ö 5.15.1

Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0576/20/1
Ö 5.15.2

Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0576/20/2
Ö 5.16

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/20
Ö 5.17

Wirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/20
Ö 5.18

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0433/20
Ö 5.18.1

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/20/1
Ö 5.19

Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des Postsportverein Magdeburg von 1926 e.V., Spielhagenstraße 31, 39110 Magdeburg.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/20
Ö 5.20

Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des MSV Börde 1949 e.V. in der Harsdorfer Straße 47, 39110 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/20
Ö 5.21

Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude sowie der Kegelanlage des MSV 90 e.V., Bodestraße 9 in 39118 Magdeburg.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/20
Ö 5.22

Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0366/20
Ö 5.22.1

Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0366/20/1
Ö 5.22.2

Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0366/20/2
Ö 5.23

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport
WV v. 05.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

DS0411/20
Ö 5.23.1

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/20/2
Ö 5.23.2

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/3
Ö 5.23.2.1

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/3/1
Ö 5.23.3

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/4
Ö 5.23.4

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/5
Ö 5.23.4.1

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/5/1
Ö 5.23.5

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/6
Ö 5.23.6

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion (alt:: Fraktion CDU/FDP)

Beschluss: zurückgezogen

DS0411/20/7
Ö 5.23.7

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS
Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/20/8
Ö 5.23.8

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0411/20/9
Ö 5.23.9

Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0411/20/10
Ö 5.24

1. Änderungssatzung zur Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0568/20
Ö 5.25

Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2021/22 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 8

DS0569/20
Ö 5.26

Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0378/20
Ö 5.26.1

Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0378/20/1
Ö 5.27

1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0445/20
Ö 5.28

Änderung Leistungsprofil Familienzentren

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0480/20
Ö 5.29

Anpassung Zeitplanung Aktions- bzw. Maßnahmenplan

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0614/20
Ö 5.30

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0466/20
Ö 5.30.1

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0466/20/1
Ö 5.31

Rahmenplan Ökumenische Höfe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0190/20
Ö 5.31.1

Rahmenplan Ökumenische Höfe

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

DS0190/20/1
Ö 5.32

Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0327/20
Ö 5.32.1

Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

DS0327/20/1
Ö 5.32.1.1

Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0327/20/1/1
Ö 5.32.2

Magdeburger Standard – Prioritätenliste – Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0327/20/2
Ö 5.32.3

Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

DS0327/20/3
Ö 5.33

Widmung einer öffentlichen Einrichtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0522/20
Ö 5.34

Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0549/20
Ö 5.35

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0493/20
Ö 5.36

Satzung des Bebauungsplans Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0494/20
Ö 5.37

Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20
Ö 5.37.1

Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20/1
Ö 5.37.1.1

Straßenbenennung „Gerhard-Gauger-Ring“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20/1/1
Ö 5.38

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 12.10.2020

Beschluss: vertagt

DS0381/20
Ö 5.38.1

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 12.10.2020

Beschluss: vertagt

DS0381/20/1
Ö 5.39

Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0486/20
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19
Ö 6.1.1

Grundschulen für Ostelbien

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

A0170/19/3
Ö 6.1.2

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/3/1
Ö 6.1.3

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/4
Ö 6.1.4

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SR Stage und SR Canehl, Fraktion Grüne/future!
SR Moll, Fraktion Tierschutzpartei/BfM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/5
Ö 6.1.5

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/5/1
Ö 6.1.6

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SR Köpp, Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/7
Ö 6.1.7

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Ausschuss BSS
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/8
Ö 6.1.7.1

Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/8/1
Ö 6.1.8

Grundschule für Ostelbien

Beschluss: zurückgezogen

S0001/20
Ö 6.2

Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0194/19
Ö 6.2.1

Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2019

Beschluss: vertagt

A0194/19/1
Ö 6.2.2

Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0194/19/2
Ö 6.2.3

Denkmal- und Skulpturenkonzept

Beschluss: vertagt

S0404/19
Ö 6.3

Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0230/19
Ö 6.3.1

Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Beschluss: vertagt

S0519/19
Ö 6.4

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20
Ö 6.4.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Stadträtin Schumann
Stadtrat Hausmann
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1
Ö 6.4.1.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1/1
Ö 6.4.2

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss WTR
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/2
Ö 6.4.2.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/2/1
Ö 6.4.3

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/3
Ö 6.4.4

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/4
Ö 6.4.4.1

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0019/20/4/1
Ö 6.4.5

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0019/20/5
Ö 6.4.6

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0130/20
Ö 6.5

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0120/20
Ö 6.5.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgezogen

S0227/20
Ö 6.6

Benennung nach Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0135/20
Ö 6.6.1

Benennung nach Heinrich Apel

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE
SR`n Schumann, Fraktion FDP/TSP

Beschluss: vertagt

A0135/20/1
Ö 6.6.2

Benennung nach Heinrich Apel

Beschluss: vertagt

S0272/20
Ö 6.7

Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0142/20
Ö 6.7.1

Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0142/20/1
Ö 6.7.2

Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Beschluss: vertagt

S0287/20
Ö 6.8

Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0144/20
Ö 6.8.1

Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost

Beschluss: vertagt

S0277/20
Ö 6.9

Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0153/20
Ö 6.9.1

Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg

Beschluss: vertagt

S0302/20
Ö 6.10

Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0157/20
Ö 6.10.1

Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0157/20/1
Ö 6.10.2

Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Beschluss: vertagt

S0275/20
Ö 6.11

Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0162/20
Ö 6.11.1

Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0162/20/1
Ö 6.11.2

Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Beschluss: vertagt

S0312/20
Ö 6.12

Barrierefreien Zugang zur Herweghstraße schaffen

Zusatz: AfD-Fraktion
WV v. 18.11.2019

Beschluss: vertagt

A0246/19
Ö 6.12.1

Barrierefreien Zugang zur Herweghstraße schaffen

Beschluss: vertagt

S0111/20
Ö 6.13

Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0064/20
Ö 6.13.1

Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen

Beschluss: vertagt

S0316/20
Ö 6.14

Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0103/20
Ö 6.14.1

Einführung einer Parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0103/20/1
Ö 6.14.2

Einführung einer parallelen Benennung Holzweg - Sakura- Allee

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0103/20/2
Ö 6.14.3

Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Beschluss: vertagt

S0217/20
Ö 6.15

Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0114/20
Ö 6.15.1

Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: AfD-Fraktion
WV. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0114/20/1
Ö 6.15.2

Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0114/20/4
Ö 6.15.2.1

Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0114/20/4/1
Ö 6.15.3

Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Beschluss: vertagt

S0254/20
Ö 6.16

WLAN in Sporthallen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 04.06.2020

Beschluss: vertagt

A0128/20
Ö 6.16.1

WLAN in Sporthallen

Beschluss: vertagt

S0310/20
Ö 6.17

Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0139/20
Ö 6.17.1

Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Beschluss: vertagt

S0318/20
Ö 6.18

Verbesserung der Verkehrssituation an der Grundschule Diesdorf

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0140/20
Ö 6.18.1

Verbesserung der Verkehrssituation an der Grundschule Diesdorf

Beschluss: vertagt

S0304/20
Ö 6.19

Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0150/20
Ö 6.19.1

Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0150/20/1
Ö 6.19.2

Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Beschluss: vertagt

S0307/20
Ö 6.20

Stadtbild verbessern - Graffitis entfernen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0155/20
Ö 6.20.1

Stadtbild verbessern - Graffitis entfernen

Beschluss: vertagt

S0274/20
Ö 6.21

Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0156/20
Ö 6.21.1

Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0156/20/1
Ö 6.21.2

Magdeburg fährt Lastenrad

Beschluss: vertagt

S0262/20
Ö 6.22

Ehrengrab für Johannes Kollwitz und weitere Friedhofsangelegenheiten

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0159/20
Ö 6.22.1

Ehrengrab für Johannes Kollwitz und weitere Friedhofsangelegenheiten

Beschluss: vertagt

S0290/20
Ö 6.23

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0160/20
Ö 6.23.1

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Beschluss: vertagt

S0328/20
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.24

Erneute Anfrage der Landeshauptstadt an das Finanzministerium

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: vertagt

A0235/20
Ö 6.25

Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0242/20
Ö 6.26

Neu- und Ersatzpflanzung von Bäumen/Nahversorger Alt Salbke

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0241/20
Ö 6.27

Neupflanzung/Halberstädter Chaussee

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0243/20
Ö 6.28

Streuobstwiese Niendorfer Grund (Ortsumgehung Ottersleben)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0244/20
Ö 6.29

Elektronische Abstimmungen

Zusatz: Vorsitzender des Stadtrates
Stadtrat Hoffmann

Beschluss: vertagt

A0249/20
Ö 6.30

Transparente Aufstellungen zum Haushaltsplan

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0250/20
Ö 6.31

Prüfung der Problemlage im Moritzplatzquartier

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0252/20
Ö 6.32

Tempo 30 für die Hertzstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0246/20
Ö 6.33

Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/20
Ö 6.34

Bildungs- und Teilhabepaket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0248/20
Ö 6.35

100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0254/20
Ö 6.36

Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann SPD-Stadtratsfraktion
SR`n Linke Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0253/20
Ö 6.37

Installation eines Stromanschlussverteilers zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen am Schellheimer Platz

Zusatz: interfraktionell
Fraktion FDP/Tierschutzpartei, Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0245/20
Ö 6.38

Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0238/20
Ö 6.39

Herausforderung Lieferverkehr

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0240/20
Ö 6.40

Praktische Hilfe für Geflüchtete in den Unterkünften auf griechischen Inseln

Zusatz: interfraktionell
Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0237/20
Ö 6.41

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0255/20
Ö 6.42

Indirekte Förderung durch gesplittete Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0256/20
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Begabtenförderung in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0271/20
Ö 8.2

Illegale Müllentsorgung in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0274/20
Ö 8.3

Inanspruchnahme Bundesförderung RLT-Anlagen in MVGM-Objekten

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0275/20
Ö 8.4

Flächen für weitere Baumpflanzungen durch die Initiative „Otto Pflanzt“ in Rothensee

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0276/20
Ö 8.5

Übersicht von sanierten Schulen der letzten 20 Jahren

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0277/20
Ö 8.6

Verkehrssicherheit auf dem Uferweg entlang der Alten Elbe gewährleisten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0278/20
Ö 8.7

Blockierte Hauszugänge und Ausfahrten in Prester

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0279/20
Ö 8.8

Fahrplan bei Tiermisshandlungen

Zusatz: SR`n Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0280/20
Ö 8.9

Altlasten in der Aerosol-Arena

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0281/20
Ö 8.10

Sicherheit-Lärmschutzwand Magdeburger Ring

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0282/20
Ö 8.11

Politisch motiviertes Graffitti in der Seehäuser Straße

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0283/20
Ö 8.12

Kontaktlose Armaturen in der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0284/20
Ö 8.13

Technische Ausstattung der Verwaltung im Zuge der CoVid-19 Pandemie

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0290/20
Ö 8.14

Kindeswohlgefährdungen im Jahr 2020

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0291/20
Ö 8.15

Personelle Besetzung auf den Baustellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0286/20
Ö 8.16

Nachfrage zu Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0287/20
Ö 8.17

Katzenfutterstellen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0288/20
Ö 8.18

Nachfrage zum Bebauungsplan Nr. 303-1 "Am Schroteanger 72-76/Steinbergstraße"

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0289/20
Ö 8.19

Neues Blitzgerät

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0285/20
Ö 8.20

Ausschreibung von Fuß- und Radverkehrsplaner*innen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0292/20
Ö 8.21

Aktuelle Fragen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0293/20
Ö 8.22

Bezug von Sozialleistungen 2019

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0294/20
Ö 8.23

Corona-Prämien für Pflegekräfte an kommunalen Pflegeinrichtungen?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0295/20
Ö 8.24

Photovoltaik auf kommunalen Gebäudeflächen

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0296/20
Ö 9

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
Ö 9.1

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/20
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/20
Ö 10.2

Öffentliche Toilettenanlage im Bereich Alter Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/20
Ö 10.3

Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/20
Ö 10.4

Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/20
Ö 10.5

Magdeburger Schutzschirm für Wirtschaft, Handwerk und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/20
Ö 10.6

Spielplatz Haydnplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/20
Ö 10.7

Namensgebung Hort Moldenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/20
Ö 10.8

Aufwertung Spielplatz Etgersleber Weg in Diesdorf-Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/20
Ö 10.9

Parksituation Stadtfeld Ost - Kennzeichnung von Sperrflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0305/20
Ö 10.10

Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/20
Ö 10.11

Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen in der Region Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0337/20
Ö 10.12

Radverkehrsanlage Große Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0344/20

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 023.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Änderung der Vertragsverhältnisse für die Liegenschaft Astonstraße 64

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Rahmenvertrag LH MD - KID Preisanpassung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.7.1

Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.9

Betrauung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.9.1

Betrauung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.10

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2021 am 07.12.2020 ab 16.00 Uhr - Inhalt bitte dort einsehen!