Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 23.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/20
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/20
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Südost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/20
Ö 5.4
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0573/20
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. VI KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0579/20
Ö 5.6
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/20
Ö 5.7
Jahresabschluss 2019 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/20
Ö 5.8
Wirtschaftsplan 2021 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0541/20
Ö 5.9
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz - Verlängerung um 2 Jahre

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0440/20
Ö 5.10
Beteiligungsbericht 2020

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0554/20
Ö 5.11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2020 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/20
Ö 5.12
Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2019

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/20
Ö 5.13
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2020

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/20
Ö 5.14
Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0560/20
Ö 5.15
Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0576/20
Ö 5.15.1
Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0576/20/1
Ö 5.15.2
Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0576/20/2
Ö 5.16
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/20
Ö 5.17
Wirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/20
Ö 5.18
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0433/20
Ö 5.18.1
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/20/1
Ö 5.19
Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des Postsportverein Magdeburg von 1926 e.V., Spielhagenstraße 31, 39110 Magdeburg.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/20
Ö 5.20
Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des MSV Börde 1949 e.V. in der Harsdorfer Straße 47, 39110 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0511/20
Ö 5.21
Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude sowie der Kegelanlage des MSV 90 e.V., Bodestraße 9 in 39118 Magdeburg.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/20
Ö 5.22
Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0366/20
Ö 5.22.1
Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0366/20/1
Ö 5.22.2
Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0366/20/2
Ö 5.23
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport
WV v. 05.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

DS0411/20
Ö 5.23.1
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/20/2
Ö 5.23.2
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/3
Ö 5.23.2.1
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/3/1
Ö 5.23.3
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/4
Ö 5.23.4
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/5
Ö 5.23.4.1
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/5/1
Ö 5.23.5
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0411/20/6
Ö 5.23.6
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion (alt:: Fraktion CDU/FDP)

Beschluss: zurückgezogen

DS0411/20/7
Ö 5.23.7
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: Ausschuss BSS
Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/20/8
Ö 5.23.8
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0411/20/9
Ö 5.23.9
Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0411/20/10
Ö 5.24
1. Änderungssatzung zur Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0568/20
Ö 5.25
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2021/22 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 8

DS0569/20
Ö 5.26
Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0378/20
Ö 5.26.1
Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0378/20/1
Ö 5.27
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0445/20
Ö 5.28
Änderung Leistungsprofil Familienzentren

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0480/20
Ö 5.29
Anpassung Zeitplanung Aktions- bzw. Maßnahmenplan

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0614/20
Ö 5.30
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0466/20
Ö 5.30.1
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0466/20/1
Ö 5.31
Rahmenplan Ökumenische Höfe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0190/20
Ö 5.31.1
Rahmenplan Ökumenische Höfe

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

DS0190/20/1
Ö 5.32
Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0327/20
Ö 5.32.1
Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

DS0327/20/1
Ö 5.32.1.1
Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0327/20/1/1
Ö 5.32.2
Magdeburger Standard – Prioritätenliste – Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0327/20/2
Ö 5.32.3
Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

DS0327/20/3
Ö 5.33
Widmung einer öffentlichen Einrichtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0522/20
Ö 5.34
Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0549/20
Ö 5.35
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0493/20
Ö 5.36
Satzung des Bebauungsplans Nr. 178-4E "Hansastraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0494/20
Ö 5.37
Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20
Ö 5.37.1
Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20/1
Ö 5.37.1.1
Straßenbenennung „Gerhard-Gauger-Ring“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0275/20/1/1
Ö 5.38
Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 12.10.2020

Beschluss: vertagt

DS0381/20
Ö 5.38.1
Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 12.10.2020

Beschluss: vertagt

DS0381/20/1
Ö 5.39
Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

DS0486/20
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19
Ö 6.1.1
Grundschulen für Ostelbien

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

A0170/19/3
Ö 6.1.2
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/3/1
Ö 6.1.3
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/4
Ö 6.1.4
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SR Stage und SR Canehl, Fraktion Grüne/future!
SR Moll, Fraktion Tierschutzpartei/BfM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/5
Ö 6.1.5
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/5/1
Ö 6.1.6
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: SR Köpp, Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/7
Ö 6.1.7
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Ausschuss BSS
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/8
Ö 6.1.7.1
Grundschule für Ostelbien

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0170/19/8/1
Ö 6.1.8
Grundschule für Ostelbien

Beschluss: zurückgezogen

S0001/20
Ö 6.2
Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0194/19
Ö 6.2.1
Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.11.2019

Beschluss: vertagt

A0194/19/1
Ö 6.2.2
Denkmal- und Skulpturenkonzept

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0194/19/2
Ö 6.2.3
Denkmal- und Skulpturenkonzept

Beschluss: vertagt

S0404/19
Ö 6.3
Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0230/19
Ö 6.3.1
Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Beschluss: vertagt

S0519/19
Ö 6.4
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20
Ö 6.4.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Stadträtin Schumann
Stadtrat Hausmann
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1
Ö 6.4.1.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/1/1
Ö 6.4.2
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss WTR
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/2
Ö 6.4.2.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/2/1
Ö 6.4.3
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/3
Ö 6.4.4
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0019/20/4
Ö 6.4.4.1
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0019/20/4/1
Ö 6.4.5
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0019/20/5
Ö 6.4.6
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0130/20
Ö 6.5
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0120/20
Ö 6.5.1
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgezogen

S0227/20
Ö 6.6
Benennung nach Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0135/20
Ö 6.6.1
Benennung nach Heinrich Apel

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE
SR`n Schumann, Fraktion FDP/TSP

Beschluss: vertagt

A0135/20/1
Ö 6.6.2
Benennung nach Heinrich Apel

Beschluss: vertagt

S0272/20
Ö 6.7
Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0142/20
Ö 6.7.1
Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Zusatz: BA SFM
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0142/20/1
Ö 6.7.2
Aufwertung Fläche / Straße "Am Teich" in Alt-Olvenstedt

Beschluss: vertagt

S0287/20
Ö 6.8
Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0144/20
Ö 6.8.1
Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost

Beschluss: vertagt

S0277/20
Ö 6.9
Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0153/20
Ö 6.9.1
Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg

Beschluss: vertagt

S0302/20
Ö 6.10
Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0157/20
Ö 6.10.1
Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0157/20/1
Ö 6.10.2
Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost

Beschluss: vertagt

S0275/20
Ö 6.11
Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0162/20
Ö 6.11.1
Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0162/20/1
Ö 6.11.2
Kurzfristige Maßnahme für Urbanität auf dem Domplatz

Beschluss: vertagt

S0312/20
Ö 6.12
Barrierefreien Zugang zur Herweghstraße schaffen

Zusatz: AfD-Fraktion
WV v. 18.11.2019

Beschluss: vertagt

A0246/19
Ö 6.12.1
Barrierefreien Zugang zur Herweghstraße schaffen

Beschluss: vertagt

S0111/20
Ö 6.13
Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0064/20
Ö 6.13.1
Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen

Beschluss: vertagt

S0316/20
Ö 6.14
Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0103/20
Ö 6.14.1
Einführung einer Parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0103/20/1
Ö 6.14.2
Einführung einer parallelen Benennung Holzweg - Sakura- Allee

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0103/20/2
Ö 6.14.3
Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg - Sakura-Allee

Beschluss: vertagt

S0217/20
Ö 6.15
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0114/20
Ö 6.15.1
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: AfD-Fraktion
WV. 18.05.2020

Beschluss: vertagt

A0114/20/1
Ö 6.15.2
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0114/20/4
Ö 6.15.2.1
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0114/20/4/1
Ö 6.15.3
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Beschluss: vertagt

S0254/20
Ö 6.16
WLAN in Sporthallen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 04.06.2020

Beschluss: vertagt

A0128/20
Ö 6.16.1
WLAN in Sporthallen

Beschluss: vertagt

S0310/20
Ö 6.17
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0139/20
Ö 6.17.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Beschluss: vertagt

S0318/20
Ö 6.18
Verbesserung der Verkehrssituation an der Grundschule Diesdorf

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0140/20
Ö 6.18.1
Verbesserung der Verkehrssituation an der Grundschule Diesdorf

Beschluss: vertagt

S0304/20
Ö 6.19
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Zusatz: interfraktionell
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0150/20
Ö 6.19.1
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0150/20/1
Ö 6.19.2
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Beschluss: vertagt

S0307/20
Ö 6.20
Stadtbild verbessern - Graffitis entfernen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0155/20
Ö 6.20.1
Stadtbild verbessern - Graffitis entfernen

Beschluss: vertagt

S0274/20
Ö 6.21
Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0156/20
Ö 6.21.1
Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0156/20/1
Ö 6.21.2
Magdeburg fährt Lastenrad

Beschluss: vertagt

S0262/20
Ö 6.22
Ehrengrab für Johannes Kollwitz und weitere Friedhofsangelegenheiten

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 13.07.2020

Beschluss: vertagt

A0159/20
Ö 6.22.1
Ehrengrab für Johannes Kollwitz und weitere Friedhofsangelegenheiten

Beschluss: vertagt

S0290/20
Ö 6.23
Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 09.07.2020

Beschluss: vertagt

A0160/20
Ö 6.23.1
Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Beschluss: vertagt

S0328/20
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.24
Erneute Anfrage der Landeshauptstadt an das Finanzministerium

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: vertagt

A0235/20
Ö 6.25
Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0242/20
Ö 6.26
Neu- und Ersatzpflanzung von Bäumen/Nahversorger Alt Salbke

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0241/20
Ö 6.27
Neupflanzung/Halberstädter Chaussee

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0243/20
Ö 6.28
Streuobstwiese Niendorfer Grund (Ortsumgehung Ottersleben)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0244/20
Ö 6.29
Elektronische Abstimmungen

Zusatz: Vorsitzender des Stadtrates
Stadtrat Hoffmann

Beschluss: vertagt

A0249/20
Ö 6.30
Transparente Aufstellungen zum Haushaltsplan

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0250/20
Ö 6.31
Prüfung der Problemlage im Moritzplatzquartier

Zusatz: AfD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0252/20
Ö 6.32
Tempo 30 für die Hertzstraße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0246/20
Ö 6.33
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0247/20
Ö 6.34
Bildungs- und Teilhabepaket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0248/20
Ö 6.35
100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0254/20
Ö 6.36
Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann SPD-Stadtratsfraktion
SR`n Linke Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0253/20
Ö 6.37
Installation eines Stromanschlussverteilers zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen am Schellheimer Platz

Zusatz: interfraktionell
Fraktion FDP/Tierschutzpartei, Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0245/20
Ö 6.38
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0238/20
Ö 6.39
Herausforderung Lieferverkehr

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0240/20
Ö 6.40
Praktische Hilfe für Geflüchtete in den Unterkünften auf griechischen Inseln

Zusatz: interfraktionell
Fraktion GRÜNE/future!, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0237/20
Ö 6.41
Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0255/20
Ö 6.42
Indirekte Förderung durch gesplittete Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0256/20
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Begabtenförderung in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0271/20
Ö 8.2
Illegale Müllentsorgung in Magdeburg

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0274/20
Ö 8.3
Inanspruchnahme Bundesförderung RLT-Anlagen in MVGM-Objekten

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0275/20
Ö 8.4
Flächen für weitere Baumpflanzungen durch die Initiative „Otto Pflanzt“ in Rothensee

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0276/20
Ö 8.5
Übersicht von sanierten Schulen der letzten 20 Jahren

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0277/20
Ö 8.6
Verkehrssicherheit auf dem Uferweg entlang der Alten Elbe gewährleisten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0278/20
Ö 8.7
Blockierte Hauszugänge und Ausfahrten in Prester

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0279/20
Ö 8.8
Fahrplan bei Tiermisshandlungen

Zusatz: SR`n Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0280/20
Ö 8.9
Altlasten in der Aerosol-Arena

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0281/20
Ö 8.10
Sicherheit-Lärmschutzwand Magdeburger Ring

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0282/20
Ö 8.11
Politisch motiviertes Graffitti in der Seehäuser Straße

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0283/20
Ö 8.12
Kontaktlose Armaturen in der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0284/20
Ö 8.13
Technische Ausstattung der Verwaltung im Zuge der CoVid-19 Pandemie

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0290/20
Ö 8.14
Kindeswohlgefährdungen im Jahr 2020

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0291/20
Ö 8.15
Personelle Besetzung auf den Baustellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0286/20
Ö 8.16
Nachfrage zu Ordnung und Sauberkeit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0287/20
Ö 8.17
Katzenfutterstellen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0288/20
Ö 8.18
Nachfrage zum Bebauungsplan Nr. 303-1 "Am Schroteanger 72-76/Steinbergstraße"

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0289/20
Ö 8.19
Neues Blitzgerät

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0285/20
Ö 8.20
Ausschreibung von Fuß- und Radverkehrsplaner*innen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0292/20
Ö 8.21
Aktuelle Fragen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0293/20
Ö 8.22
Bezug von Sozialleistungen 2019

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0294/20
Ö 8.23
Corona-Prämien für Pflegekräfte an kommunalen Pflegeinrichtungen?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0295/20
Ö 8.24
Photovoltaik auf kommunalen Gebäudeflächen

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0296/20
Ö 9
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 9.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/20
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/20
Ö 10.2
Öffentliche Toilettenanlage im Bereich Alter Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/20
Ö 10.3
Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/20
Ö 10.4
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/20
Ö 10.5
Magdeburger Schutzschirm für Wirtschaft, Handwerk und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0342/20
Ö 10.6
Spielplatz Haydnplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/20
Ö 10.7
Namensgebung Hort Moldenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0348/20
Ö 10.8
Aufwertung Spielplatz Etgersleber Weg in Diesdorf-Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/20
Ö 10.9
Parksituation Stadtfeld Ost - Kennzeichnung von Sperrflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0305/20
Ö 10.10
Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0324/20
Ö 10.11
Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen in der Region Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0337/20
Ö 10.12
Radverkehrsanlage Große Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0344/20

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 023.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Änderung der Vertragsverhältnisse für die Liegenschaft Astonstraße 64

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Rahmenvertrag LH MD - KID Preisanpassung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.7.1
Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.9
Betrauung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.9.1
Betrauung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.10
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil II - Fortsetzung und Haushaltsberatung 2021 am 07.12.2020 ab 16.00 Uhr - Inhalt bitte dort einsehen!