Sitzung
VW/006(VII)/20
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
08.05.2020
Zeit
15:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0038/20
Ö 5.1.1
Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0128/20
Ö 5.2
MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

A0026/20
Ö 5.2.1
MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0026/20/1
Ö 5.2.2
MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0026/20/2
Ö 5.2.3
MAGDEBURG-Schriftzug

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft,, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/20
Ö 5.3
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

A0047/20
Ö 5.3.1
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

A0047/20/1
Ö 5.3.2
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/20
Ö 5.4
Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Zusatz: OR Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0208/19
Ö 5.4.1
Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0543/19
Ö 5.5
Bunt statt grau

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 8

A0273/19
Ö 5.5.1
Bunt statt grau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0028/20
Ö 5.6
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8

A0284/19
Ö 5.6.1
Sag mir, wo die Bäume sind? - Zum Verbleib von Bäumen und Grünstreifen auf Supermarktparkplätzen (A0196/19)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0096/20
Ö 5.7
Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0036/20
Ö 5.7.1
Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0141/20
Ö 5.8
Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0033/20
Ö 5.8.1
Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/20
Ö 5.9
Nette Toilette

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0290/19
Ö 5.9.1
Nette Toilette

Zusatz: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0290/19/1
Ö 5.9.2
Nette Toilette

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/20
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0226/19
Ö 6.1.1
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0226/19/1
Ö 6.1.2
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

DS0226/19/2
Ö 6.1.3
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

DS0226/19/3
Ö 6.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0231/19
Ö 6.2.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

DS0231/19/1
Ö 6.2.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

DS0231/19/2
Ö 6.2.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

DS0231/19/3
Ö 6.3
Zulage für Fachärztinnen und Fachärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0094/20
Ö 6.4
Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2020 -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/20
Ö 6.5
Wahl der ausgeschriebenen Position des/der Beigeordneten III der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

DS0202/20
Ö 6.6
Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten IV der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

DS0203/20
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 06. 03. 2020 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Aktuelle gerichtliche Rechtsstreitigkeiten im privaten Baurecht >20.000 EUR Streitwert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.8
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 12
Verschiedenes