Sitzung
KRB/007(VII)/20
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
27.02.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2020
 
Ö 4
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0226/19
Ö 4.1
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0226/19/1
Ö 4.2
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0226/19/2
Ö 5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0231/19
Ö 6
Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0502/19
Ö 7
Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0237/19
Ö 7.1
Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0550/19
Ö 8
Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0275/19
Ö 8.1
Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0548/19
Ö 9
Neufassung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0046/20
Ö 10
Verschiedenes