SessionNet | Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 12.11.2020

Sitzung

KRB/015(VII)/20

Gremium

Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Raum

Altes Rathaus, Hansesaal

Datum

12.11.2020

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2020

Öffentlicher Teil:
Ö	Öffentliche Sitzung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2020
Ö 4	Benennung "Ökumenische Höfe" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	DS0548/20	Beschlussvorlage Stadt DS0548/20 Anlage 1 Auszug Stadtkarte DS0548/20 Anlage 2 Übersichtsplan
Ö 5	Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	DS0381/20	Beschlussvorlage Stadt DS0381/20 Anlage 1 Auszug Stadtkarte DS0381/20 Anlage 2 Übersichtsplan
Ö 5.1	Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	DS0381/20/1	Änderungsantrag
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	DS0568/20	Beschlussvorlage Stadt DS0568/20 Anlage 1 Satzung DS0568/20 Anlage 2 Synopse
Ö 7	Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2021/22 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS0569/20	Beschlussvorlage Stadt DS0569/20 Anlage 1 Satzung DS0569/20 Anlage 2 Synopse
Ö 8	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	DS0416/20	Beschlussvorlage Stadt DS0416/20 Anlage 1 Entwurf der Stellplatzsatzung DS0416/20 Anlage 2 Synopse Satzung
Ö 8.1	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/1	Änderungsantrag
Ö 8.2	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/2	Änderungsantrag
Ö 8.3	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/3	Änderungsantrag
Ö 8.4	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/4	Änderungsantrag
Ö 8.5	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/5	Änderungsantrag
Ö 8.6	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/6	Änderungsantrag
Ö 8.7	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/7	Änderungsantrag
Ö 8.8	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/8	Änderungsantrag
Ö 8.9	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/9	Änderungsantrag
Ö 8.10	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/10	Änderungsantrag
Ö 8.11	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/11	Änderungsantrag
Ö 8.12	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/12	Änderungsantrag
Ö 8.13	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/13	Änderungsantrag
Ö 8.14	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/14	Änderungsantrag
Ö 8.15	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/15	Änderungsantrag
Ö 8.16	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg Beschluss: zurückgezogen	DS0416/20/16	Änderungsantrag
Ö 8.17	Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Stellplatzsatzung der LH MD Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	DS0416/20/18	Änderungsantrag Anlage 1 Entwurf der Fahrradabstellplatzsatzung (FabS) Anlage 2 Fahrradabstellplatzsatzung - Richtzahlenliste
Ö 9	Straßenreinigungsgebühren 2021 - 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I0310/20	Information I0310/20 Anlage Gebührenkalkulation
Ö 10	Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1	A0146/20	Antrag A0146/20 Anlage Radweg Deich mit Mauer
Ö 10.1	Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern Beschluss: zur Kenntnis genommen	S0276/20	Stellungnahme S0276/20 Anlage 1 Übersichtslageplan
Ö 11	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N	Nichtöffentliche Sitzung
N 12	Genehmigung der Niederschrift vom 15.10.2020
N 13	Verschiedenes

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: