Sitzung
BSS/009(VII)/20
Gremium
Ausschuss für Bildung, Schule und Sport
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
28.04.2020
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Berichterstattung der Verwaltung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebes
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Anpassung der Entgelt- und Bäderordnung

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0226/19
Ö 5.1.1
Die Nutzung für Personen mit Hilfsbedürftigkeit und gesundheitlichen Einschränkungen soll ohne größere Umstände und Mehraufwand möglich sein (Prüfung § 2 Nutzer).

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.1.2
Ausweitung der Öffnungszeiten der Freibäder von 7:30 – 20 Uhr (§ 4 Öffnungszeiten)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.1.3
Prüfung von morgendlichen Schwimmlernkursen in den Sommerferien in den Freibädern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.1.4
Aufhebung der Einschränkungen der Öffnungszeiten durch komplizierte Wetter-Regelungen (§ 4 Öffnungszeiten)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.1.5
Aufhebung der Beschränkung der Nutzungszeiten bei Hallenbädern auf eine Stunde, bzw. der Saunanutzung auf 2 Stunden. (§ 4 Nutzungszeiten, bzw. Anlage Entgeltordnung)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.1.6
Einführung eines Tagestickets und eines günstigen Sprintertickets (1 Stunde für Schwimmhalle, 2 Stunden für Sauna)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.1.7
Als neuer Tarif ist ein All-Inclusive Ticket (einjähriger freier Zugang zu Freibädern, Schwimmhallen und Saunen) sowie eine Jahreskarte Sauna einzuführen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.1.8
Die Verhaltensregeln für Freibäder sollten weniger restriktiv formuliert werden

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.1.9
Anpassung der Entgeltordnung mit folgenden Zielen:

• Ausweitung des freien Eintritts für Kinder (bisher nur bis zum vollendeten 2. Lebensjahr).
• Anpassung bzw. Ergänzung der Entgelte in Schwimmhallen gemäß Punkt 5.
• Übertragbarkeit von Mehrfachkarten.
• Bei Tageskarten soll ein mehrfacher Ein- und Austritt im Bad am selben Tag möglich sein.
• Reduzierung der Entgelte für Jahres- bzw. Saisontickets um 20%.

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.2
Anpassung der Entgelt- und Bäderordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

A0226/19/1
Ö 5.3
Anpassung der Entgelt- und Bäderordnung

Zusatz: BE: FB 40

S0521/19
Ö 5.4
Innotrucks

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0044/20
Ö 5.5
Innotrucks

Zusatz: BE: FB 40

S0121/20
Ö 5.6
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Beschluss: zurückgestellt

A0285/19
Ö 5.7
Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zurückgestellt

S0098/20
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Aktuelle Schülerzahlen Einschüler und Übergang an weiterführende Schulen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0085/20
Ö 6.2
Analyse Bädernutzung 2017-2019

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/20
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2020
 
N 9
Beschlussvorlagen
 
N 10
Verschiedenes