Sitzung
SR/030(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
18.03.2021
Zeit
14:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Wahl von Stellvertreter*innen des Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 028./029(VII). Sitzungen des Stadtrates am 18./22.02.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/20
Ö 6.1.1
Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0348/20/1
Ö 6.2
STARK III / EFRE-Programm, Energetische und allgemeine Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/21
Ö 6.3
Mitgliedschaft im Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/21
Ö 6.4
Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg Leistungserbringer ARGE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0064/21
Ö 6.5
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20
Ö 6.5.1
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/1
Ö 6.5.2
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021-2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/1/1
Ö 6.5.3
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/2
Ö 6.5.4
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/3
Ö 6.5.5
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/4
Ö 6.5.6
Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021-2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/5
Ö 6.6
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0044/21
Ö 6.6.1
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: geändert beschlossen

DS0044/21/1
Ö 6.6.1.1
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/21/1/1
Ö 6.7
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0670/21
Ö 6.8
Verlängerung des Berufungszeitraumes für die Mitglieder bzw. Vertreter*in des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/21
Ö 6.9
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/20
Ö 6.9.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/20/1
Ö 6.10
Erweiterung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/20
Ö 6.11
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/20
Ö 6.12
Satzung zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0472/20
Ö 6.13
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0621/20
Ö 6.14
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0622/20
Ö 6.14.1
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0622/20/1
Ö 6.14.2
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0622/20/2
Ö 6.14.3
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0622/20/3
Ö 6.15
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens und Erweiterung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0627/20
Ö 6.16
Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0486/20
Ö 6.16.1
Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 21.01.2021

Beschluss: abgelehnt

DS0486/20/1
Ö 6.17
Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.01.2021

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0381/20
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0120/20
Ö 7.1.1
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0120/20/1
Ö 7.1.2
Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgestellt

S0227/20
Ö 7.2
Lärmschutz Verkehrslandeplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0149/20
Ö 7.2.1
Lärmschutz Verkehrslandeplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0315/20
Ö 7.3
Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20
Ö 7.3.1
Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20/1
Ö 7.3.1.1
Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20/1/1
Ö 7.3.2
Magdeburg fährt Lastenrad

Beschluss: zurückgestellt

S0262/20
Ö 7.4
Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0160/20
Ö 7.4.1
Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Beschluss: zurückgestellt

S0328/20
Ö 7.5
Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0222/20
Ö 7.5.1
Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0416/20
Ö 7.6
Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

A0229/20
Ö 7.6.1
Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: geändert beschlossen

A0229/20/1
Ö 7.6.2
Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0436/20
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.7
Transparente Aufstellungen zum Haushaltsplan

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0250/20
Ö 7.8
Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0027/21
Ö 7.9
Sicherung der Hundeauslaufwiese Klosterwuhne

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0028/21
Ö 7.10
KiTa-Gebühren erlassen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0029/21
Ö 7.11
Entwicklung des Fort XII prüfen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0041/21
Ö 7.12
Sparausschuss bilden - Einsparpotenziale identifizieren

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0043/21
Ö 7.13
Elektronische Abstimmungen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0042/21
Ö 7.13.1
Elektronische Abstimmungen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0042/21/1
Ö 7.14
Weg frei zum emissionsfreien Taxiverkehr

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/21
Ö 7.15
Kostenfreie Menstruationsartikel an Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/21
Ö 7.16
Ankommen in Magdeburg erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/21
Ö 7.17
Anbringung von TRIXIE-Spiegeln in Kreuzungsbereichen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0046/21
Ö 7.17.1
Anbringung von TRIXIE-Spiegeln in Kreuzungsbereichen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/21/1
Ö 7.18
Begrünung der Karl-Schmidt-Straße prüfen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0047/21
Ö 7.19
Stadtentwicklungspotential in Südost durch Wobau und Genossenschaften nutzen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/21
Ö 7.20
Aufwertung der Fläche zwischen dem Jugendtreff und dem Spielplatz Am Neuber

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0050/21
Ö 7.21
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/21
Ö 7.22
Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: Ausschüsse UwE und StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/21
Ö 7.22.1
Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/21/1
Ö 7.23
Wasserspender für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/21
Ö 7.24
Verbesserung der Tierheim-Webseite zur Steigerung der Vermittlungschancen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/21
Ö 7.25
Aufnahme aufgefundener Katzen im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/21
Ö 7.26
Kulturschein der Landeshauptstadt Magdeburg – Sammelobjekt zur Förderung der Kulturstätten in Magdeburg in der Corona-Krise

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0052/21
Ö 7.27
Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0045/21
Ö 7.28
Benennung nach Cornelia Crombholz

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/21
Ö 7.29
Planung einer öffentlichen Toilette und barrierefreier Borde für den Olvenstedter Platz

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/21
Ö 7.30
Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zw. Jordanstraße und Westringbrücke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/21
Ö 7.31
Gebäudemanagement Technikmuseum

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0030/21
Ö 7.32
Akteneinsicht EÜ ERA

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/21
Ö 7.33
Dem Fußverkehr mehr Sicherheit geben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/21
Ö 7.34
Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/21
Ö 7.35
Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/21
Ö 7.36
OttoCityCard unterstützt frühkindliche Bildung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/21
Ö 7.37
Einbahnstraßenregelung in der Ernst-Toller-Straße

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/21
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit dem § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Gewerbesteuern

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/21
Ö 9.2
Behindertenparkplatz Zollstraße 5

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: mündlich erledigt

F0058/21
Ö 9.3
Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Rohne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/21
Ö 9.4
Kanonenbahnbrücke - Risiko oder Chance

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/21
Ö 9.5
Corona-Entschädigungszahlungen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/21
Ö 9.6
Umspannwerk Diesdorf

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/21
Ö 9.7
Magdeburg putzt sich 2021

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: mündlich erledigt

F0081/21
Ö 9.8
Parkplatzsituation Bereich Leipziger Straße/Ecke Ackerstraße

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0061/21
Ö 9.9
Verhältnis der Landeshauptstadt Magdeburg zum Stadtmarketingverein „Pro Magdeburg“ e.V.

Zusatz: SR Hempel und SR Scheunchen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/21
Ö 9.10
Baulückenkataster

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0065/21
Ö 9.11
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Magdeburger Ring, Höhe Halberstädter Straße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/21
Ö 9.12
Ersatzpflanzung in der Halberstädter Chaussee

Zusatz: SR Boxhorn und SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/21
Ö 9.13
Waldzustandsbericht 2020 - Vergleichbare Untersuchungen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann
SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/21
Ö 9.14
Stand und Weiterführung B-Planverfahren 4. und 5. Änderung B-Plan 223-1

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/21
Ö 9.15
Turnerdenkmal respektive das Denkmal für die Gefallenen des Sportvereins Diesdorf in der Zerrennerstraße

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/21
Ö 9.16
Flächennutzungsplan / Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Zusatz: SR Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/21
Ö 9.17
Umspannwerk Diesdorf

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/21
Ö 9.18
Letzte Ruhe für Mensch und Tier

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/21
Ö 9.19
Smartbenches

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/21
Ö 9.20
SKZ Beyendorf-Sohlen, Umsetzung barrierefreier Erschließung erfolgt?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/21
Ö 9.21
Wasser im Keller im Wohngebiet „Zum Lindenweiler“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/21
Ö 9.22
Personelle Verstrickungen der SPD im Rathaus der Landeshauptstadt Magdeburg?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/21
Ö 9.23
Fahrradstadt Magdeburg 2.0

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/21
Ö 9.24
Gefahr an der Sternbrücke

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/21
Ö 9.25
Gewährung der Sicherheit von Fußgänger*nnen - Schönebecker Straße Ecke Sülzeberg

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/21
Ö 9.26
Was nun? Nach der Kulturhauptstadtbewerbung – wie weiter mit Plan B?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/21
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Geschäftsordnung - A0268/21 - Teil: Videokonferenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/21
Ö 10.2
Elektronische Abstimmungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/21
Ö 10.3
Teilnahme an der Studie vitale Innenstädte 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/21
Ö 10.4
Zwischeninformation zum Antrag A0113/19 Aktivierung des Projektes „Zeitstrahl“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/21
Ö 10.5
Mittagessen in Pandemiezeiten für BuT-Empfänger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/21
Ö 10.6
Antrag Piktogramm Fußgängerzone / Olven 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/20
Ö 10.7
A0240/19 Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0006/21
Ö 10.8
Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/21
Ö 10.9
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/21
Ö 10.10
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/21
Ö 10.11
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Maßnahmen des Bebauungsplans Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/21
Ö 10.12
Touristisches Parkraumkonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/20

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 028.(VII) Sitzung des Stadtrates am 18.02.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen