Stadtrat - 10.06.2021 - 14:00-20:45 Uhr

Sitzung
SR/034(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.06.2021
Zeit
14:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 032.(VII)/033.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06./10.05.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 5.1

Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Entwurfsplanung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0110/21
Ö 5.2

Wiederwahl einer Schiedsperson

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0148/21
Ö 5.3

Wahl der Beigeordneten V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0669/21
Ö 5.4

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0183/21
Ö 5.5

Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0212/21
Ö 5.6

Jahresabschluss 2020 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0159/21
Ö 5.7

Jahresabschluss 2020 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0160/21
Ö 5.8

Jahresabschluss 2020 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/21
Ö 5.9

Neue Dauerausstellung Schulgeschichte im Kulturhistorischen Museum

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0150/21
Ö 5.10

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/21
Ö 5.11

Feststellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/21
Ö 5.12

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0049/21
Ö 5.13

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 10, Enthaltungen: 1

DS0050/21
Ö 5.14

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0147/21
Ö 5.14.1

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0147/21/1
Ö 5.15

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 06.05.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0035/21
Ö 5.15.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/21/1
Ö 5.15.1.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 06.05.2021

Beschluss: abgelehnt

DS0035/21/1/1
Ö 5.15.2

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 06.05.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0035/21/2
Ö 5.15.2.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 06.05.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0035/21/2/1
Ö 5.15.2.2

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/21/2/1/1
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 04.06.2020

Beschluss: abgelehnt

A0120/20
Ö 6.1.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0120/20/1
Ö 6.1.2

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/20
Ö 6.2

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Zusatz: ehemals Fraktion CDU/FDP
WV. v. 08.10.2020

Beschluss: geändert beschlossen

A0192/20
Ö 6.2.1

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg / Getec-Arena

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
SR Rösler
SR Köpp
WV v. 08.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0192/20/1
Ö 6.2.2

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/21
Ö 6.3

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: Ortschaftsrat Randau-Calenberge
WV. v. 05.11.2020

Beschluss: abgelehnt

A0215/20
Ö 6.3.1

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 15.04.2021

Beschluss: abgelehnt

A0215/20/1
Ö 6.3.2

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

A0215/20/2
Ö 6.3.3

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0457/20
Ö 6.4

Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR`n Linke, Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 03.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0253/20
Ö 6.4.1

Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/21
Ö 6.5

Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0005/21
Ö 6.5.1

Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0005/21/1
Ö 6.5.2

Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/21
Ö 6.6

An Antifaschistischen Widerstand erinnern!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0013/21
Ö 6.6.1

An Antifaschistischen Widerstand erinnern!

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/21/1
Ö 6.6.2

An Antifaschistischen Widerstand erinnern!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/21
Ö 6.7

Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0015/21
Ö 6.7.1

Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

A0015/21/1
Ö 6.7.2

Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für FuG

Beschluss: zurückgestellt

A0015/21/2
Ö 6.7.3

Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0083/21
Ö 6.8

Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/21
Ö 6.8.1

Straßenbenennungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0129/21
Ö 6.9

Batteriezellenfertigung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/21
Ö 6.9.1

Batteriezellenfertigung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0063/21/1
Ö 6.9.2

Batteriezellenfertigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/21
Ö 6.10

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 21.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0261/21
Ö 6.10.1

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0261/21/1
Ö 6.10.2

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/21
Ö 6.11

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 21.01.2021

Beschluss: abgelehnt

A0264/21
Ö 6.11.1

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 21.01.2021

Beschluss: abgelehnt

A0264/21/1
Ö 6.11.2

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0051/21
Ö 6.12

Orchesterprobenraum

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE
WV v. 21.01.2021

Beschluss: zurückgezogen

A0266/21
Ö 6.12.1

Orchesterprobenraum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/21
Ö

Neuanträge

 
Ö 6.13

Neuer Orchesterprobenraum für das Theater Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/21
Ö 6.14

Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen unbegleiteten Ausländern

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0108/21
Ö 6.15

Auszeichnung für „Magdeburger Bürgermut“

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0109/21
Ö 6.16

Sicherer Reitweg im Herrenkrug

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0111/21
Ö 6.17

Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0110/21
Ö 6.18

Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/21
Ö 6.18.1

Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0113/21/1
Ö 6.19

Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/21
Ö 6.20

Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/21
Ö 6.21

Durchwegung von Gartensparten

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0120/21
Ö 6.22

Klinke-Weg, was nun? Aktueller Stand und Zukunftskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/21
Ö 6.23

Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/21
Ö 6.24

Aufwertung von Haltestellenbereichen durch farbliche Gestaltung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0121/21
Ö 6.25

Schule nach Bruno Taut

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0122/21
Ö 6.26

Entwässerungsmaßnahme für das Wohngebiet Lindenweiler

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/21
Ö 6.27

"Klingelfee" von Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/21
Ö 6.27.1

„Klingelfee“ von Heinrich Apel

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/21/1
Ö 6.27.2

"Klingelfee" von Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0112/21/2
Ö 6.28

Pfälzer Straße

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0114/21
Ö 6.29

Photovoltaik auf Bestandsgebäuden in städtischer Hand

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/21
Ö 6.30

Kündigung des Betrauungsvertrages mit der „Weiße Flotte GmbH“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0124/21
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit dem § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 8.1

Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0175/21
Ö 8.2

Ertüchtigung des Klusdammradweges

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0170/21
Ö 8.3

Reitsport im Herrenkrug

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/21
Ö 8.4

Luftbeobachtungsbunker in Lostau

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0161/21
Ö 8.5

Beleuchtung Dom, Sachstand

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0167/21
Ö 8.6

Damwild im Elbauenpark

Zusatz: SR Schmidt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/21
Ö 8.7

Illegaler Abriss des Baudenkmals Luftbeobachtungsbunker Krähenberg?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0162/21
Ö 8.8

MVB: Linie 1

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0166/21
Ö 8.9

Auslastung des Tierheims der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0168/21
Ö 8.10

Tempo 30 in der Agnetenstraße

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0169/21
Ö 8.11

Verwaltungsausschuss

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0171/21
Ö 8.12

Vom 15. April 2021 „Plakatieren im öffentlichen Raum“

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0172/21
Ö 8.13

Baumpflanzungen im Hopfengarten

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0173/21
Ö 8.14

Gästeparkplatz Gübser Weg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0174/21
Ö 8.15

Graffiti-Entfernung durch Fremdfirmen

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0177/21
Ö 8.16

Zusätzliche Übungsfläche für die Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0180/21
Ö 8.17

Verkauf von „Bauerwartungsland“ auf der Elbinsel (Winterhafen 8)

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0182/21
Ö 8.18

Formale Verfahrensabläufe bei Entsendung von Stadtratsmitgliedern in Aufsichtsgremien städt. Gesellschaften bzw. Gesellschaften mit städt. Beteiligung

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0181/21
Ö 8.19

Fortführung der Aufstellung des Satzungsverfahren Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0183/21
Ö 8.20

Wahlverhalten von pflegebedürftigen Personen aus den Alten- und Pflegeeinrichtungen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0178/21
Ö 8.21

Wahlverhalten von Personen aus Tagespflegeeinrichtungen und betreuten Wohngruppen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0179/21
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Vorhaben im Bereich kommunales Bildungsmanagement "Bildung integriert"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0097/21
Ö 9.2

Sponsoringleistungen 2020 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0112/21
Ö 9.3

Berichterstattung zur Information und Werbung von altersbedingt ausscheidenden Beschäftigten für ehrenamtliche Tätigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/21
Ö 9.4

Geruchsbelästigung in Magdeburg Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/21
Ö 9.5

Dienstanweisung "Klimarelevanzprüfung" - Umsetzung des SR-Beschlusses Nr. 123-003(VII)19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/21
Ö 9.6

Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/21
Ö 9.7

Fördermanagement für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0102/21
Ö 9.8

Bücherbänke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/21
Ö 9.9

Sachstand Umsetzung Beschlüsse zu Kapazitätserweiterungen von Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/21
Ö 9.10

Berichterstattung zur Kooperation 2020 mit dem PEN-Zentrum Deutschland e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/21
Ö 9.11

Durchführung einer Befragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0126/21
Ö 9.12

Sonderförderprogramm Stadt und Land

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/21
Ö 9.13

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/21
Ö 9.14

Sachberichte der Geschäftsstraßen- und Stadtteilmanager/-innen für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/21
Ö 9.15

Haushaltsplan 2020 - Sechs Beimsbänke für die Beimssiedlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/21
Ö 9.16

MVB Einzelkarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/21

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Bestätigung der Niederschrift der 032.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06.05.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 12.1

MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2

Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3

Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 134-8 in 39124 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5

Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen