Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften der 035./036. (VII) Sitzungen des Stadtrates am 15./19.07.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung
WV v. 18.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0515/20
Ö 5.1.1
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 18.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0515/20/1
Ö 5.1.2
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/20/1/1
Ö 5.1.3
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0515/20/2
Ö 5.2
Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Magdeburg (Feuerwehrsatzung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0224/21
Ö 5.3
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister
WV v. 15.07.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0329/21
Ö 5.3.1
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Fraktion GRÜNRE/future!
WV v. 15.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/21/1
Ö 5.3.2
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.07.2021

Beschluss: abgelehnt

DS0329/21/2
Ö 5.3.3
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0329/21/3
Ö 5.4
Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0336/21
Ö 5.5
Jahresabschluss 2020 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0338/21
Ö 5.6
Jahresabschluss 2020 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0339/21
Ö 5.7
Jahresabschluss 2020 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0364/21
Ö 5.8
Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0250/21
Ö 5.9
Kostensteigerung Baumaßnahme „Ersatzneubau Sportplatzfunktionsgebäude SG Handwerk Magdeburg e.V.“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0315/21
Ö 5.10
Finanzierung von Leistungen der Schulsozialarbeit an 13 Schulstandorten im Zeitraum 01.01.2022 bis 30.06.2023

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/21
Ö 5.11
Satzung über die Übermittlung/Verarbeitung von Daten - Tagesbetreuung von Kindern

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/21
Ö 5.12
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21
Ö 5.12.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/1
Ö 5.12.2
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/2
Ö 5.12.3
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/3
Ö 5.12.4
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/4
Ö 5.12.5
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/5
Ö 5.12.6
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/6
Ö 5.12.7
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/7
Ö 5.12.8
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0258/21/8
Ö 5.13
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke am Cracauer Wehr" (Wasserfallbrücke)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0097/21
Ö 5.13.1
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke am Cracauer Wehr" (Wasserfallbrücke)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0097/21/1
Ö 5.14
Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2022 und Aktualisierung der Geschäftsordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0354/21
Ö 5.15
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0172/21
Ö 5.16
Weiterführung 2. Änderungsverfahren B-Plan 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0309/21
Ö 5.16.1
Weiterführung 2. Änderungsverfahren B-Plan 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/21/1
Ö 5.17
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 333-1 "Spielplatz Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/21
Ö 5.18
Satzung des einfachen Bebauungsplans Nr. 333-1 "Spielplatz Bergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/21
Ö 5.19
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0196/21
Ö 5.20
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0197/21
Ö 5.21
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0181/21
Ö 5.22
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0182/21
Ö 5.22.1
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A „Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0182/21/1
Ö 5.22.2
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0182/21/2
Ö 5.23
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zu 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/21
Ö 5.24
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0108/21
Ö 5.25
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/21
Ö 5.26
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0321/21
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn

Zusatz: ehemalige Fraktion Tierschutzpartei/BfM
WV v. 14.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

A0101/20
Ö 6.1.1
Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0101/20/1
Ö 6.1.2
Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0142/21
Ö 6.2
Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 08.10.2020

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0212/20
Ö 6.2.1
Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0212/20/1
Ö 6.2.2
Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0417/20
Ö 6.3
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.07.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0015/21
Ö 6.3.1
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgezogen

A0015/21/1
Ö 6.3.2
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FuG
WV v. 15.07.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0015/21/2
Ö 6.3.3
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/21/3
Ö 6.3.4
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/21
Ö 6.3.5
Förderung einer Fachkraft für den hauswirtschaftlichen und technischen Bereich im Frauenhaus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0354/21
Ö 6.4
Standbild Magdeburger Reiter

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0019/21
Ö 6.4.1
Standbild Magdeburger Reiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/21
Ö 6.5
Verbesserung der Tierheim-Webseite zur Steigerung der Vermittlungschancen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 18.03.2021

Beschluss: abgelehnt

A0039/21
Ö 6.5.1
Verbesserung der Tierheim-Webseite zur Steigerung der Vermittlungschancen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/21
Ö 6.6
Aufnahme aufgefundener Katzen im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 18.03.2021

Beschluss: abgelehnt

A0040/21
Ö 6.6.1
Aufnahme aufgefundener Katzen im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0127/21
Ö 6.7
Baustellen in Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 05.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/21
Ö 6.7.1
Baustellen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/21
Ö 6.8
Die Chancen des Radförderprogramms "Stadt und Land" nutzen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 15.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0065/21
Ö 6.8.1
Die Chancen des Radförderprogramms "Stadt und Land" nutzen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.04.2021

Beschluss: abgelehnt

A0065/21/1
Ö 6.8.2
Die Chancen des Radförderprogramms "Stadt und Land" nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0190/21
Ö 6.9
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0070/21
Ö 6.9.1
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0070/21/1
Ö 6.9.2
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0070/21/2
Ö 6.9.3
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0070/21/3
Ö 6.9.4
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Beschluss: zurückgestellt

S0169/21
Ö 6.10
Neubau Städtisches Tierheim

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.04.2021

Beschluss: abgelehnt

A0076/21
Ö 6.10.1
Neubau Städtisches Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/21
Ö 6.11
Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/21
Ö 6.11.1
Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/21
Ö 6.12
Unterstand/Wartehäuschen "Auf den Höhen"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV. v. 06.05.2021

Beschluss: abgelehnt

A0091/21
Ö 6.12.1
Unterstand/Wartehäuschen "Auf den Höhen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0245/21
Ö 6.13
Beauftragung/Erstellung eines öffentlichen Wegekatasters

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 06.05.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0097/21
Ö 6.13.1
Beauftragung/Erstellung eines öffentlichen Wegekatasters

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0097/21/1
Ö 6.13.2
Beauftragung/Erstellung eines öffentlichen Wegekatasters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/21
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.14
Straßenbenennung Akazienplatz im Stadtteil Rothensee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0165/21
Ö 6.15
Sichere Fahrradabstellmöglichkeiten am Ulrichplatz 2-6

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0158/21
Ö 6.16
Schnelle Lösung der dringendsten Probleme in der Rettungswache der Berufsfeuerwehr Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/21
Ö 6.17
Zeitparkplätze Berliner Chaussee - Höhe Lidl und toom-Baumarkt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
SR Rupsch, CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/21
Ö 6.18
Aufwertung des Gedenkkalenders der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0161/21
Ö 6.19
Gestaltung weiterer Figuren im Elbauenpark

Zusatz: SR`in Schumann, Fraktion FDP/Tierschutzpartei
SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0163/21
Ö 6.20
Installation von digitalen Anzeigetafeln in den Bürgerbüros

Zusatz: SR`in Schumann, Fraktion FDP/Tierschutzpartei
SR Müller, Fraktion DIE LINKE
SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0164/21
Ö 6.21
Magdeburger Wasserstoff-Strategie

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0170/21
Ö 6.21.1
Magdeburger Wasserstoff-Strategie

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/21/1
Ö 6.22
Mehr Verkehrssicherheit für den Magdeburger Wochenmarkt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0171/21
Ö 6.22.1
Mehr Verkehrssicherheit für den Magdeburger Wochenmarkt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0171/21/1
Ö 6.23
Moderner und attraktiver Arbeitgeber Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0172/21
Ö 6.24
Wanderausstellung „70 Jahre Kunst am Bau“ in Magdeburg zeigen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0175/21
Ö 6.25
Zuflucht für Menschen aus Afghanistan

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/21
Ö 6.26
Verkehrsfluss in der Hellestraße

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0178/21
Ö 6.27
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/21
Ö 6.27.1
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/21/1
Ö 6.28
Erwachsenspielplätze

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0180/21
Ö 6.29
Änderung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0181/21
Ö 6.30
Erweiterte Realität für den Breiten Weg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0182/21
Ö 6.31
Protected Bikelane in der Straße "Am Fuchsberg"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/21
Ö 6.32
Festungsradweg

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0167/21
Ö 6.33
Farbliche Hervorhebung von Bordradwegen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0168/21
Ö 6.34
Mietspiegel

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/21
Ö 6.34.1
Mietspiegel

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0169/21/1
Ö 6.35
Digitalisierung in Aufsichtsgremien

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/21
Ö 6.35.1
Digitalisierung in Aufsichtsgremien

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0173/21/1
Ö 6.36
Katastrophenschutz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0176/21
Ö 6.37
Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtentwicklung (reloaded)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0177/21
Ö 6.38
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/21
Ö 6.39
Kurzfristige auswärtige Unterbringung der Schimpansen des Magdeburger Zoos

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0184/21
Ö 6.40
Sprachwirrwarr beenden - Deutsche Rechtschreibung statt Gendersprache

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0185/21
Ö 6.41
Verkehr in Magdeburg sicherer, effizienter und klimaschonender gestalten!

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0186/21
Ö 6.42
Verkehrssicherheit vor Familien- und Jugendzentrum "Die Brücke" in Neu-Olvenstedt

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR`in Middendorf, CDU-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0187/21
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Außenanlagen Stadthalle

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0256/21
Ö 8.2
Termine im Bürgerbüro Magdeburg

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0243/21
Ö 8.3
Verdachtsfälle von Kindeswohlgefährdung in der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Keune
SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0233/21
Ö 8.4
Anbringen von Wahlwerbung in Fußgängerzonen und -bereichen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0244/21
Ö 8.5
Bauarbeiten auf der B1 und Sperrung der Strombrücke

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0241/21
Ö 8.6
Lärmbelästigung durch den Jugendtreff in der Goethestraße

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/21
Ö 8.7
Erweiterungsneubau der Grundschule „Ottersleben“ mit Hort

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/21
Ö 8.8
Kooperation KLINIKUM MAGDEBURG und Universitätsklinikum Magdeburg

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0237/21
Ö 8.9
Erneuerung von Begrüßungsschilder an den Ortseingängen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann und SR´n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0239/21
Ö 8.10
Definition "Parkdruck"

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/21
Ö 8.11
Umsetzung Zuwegung zu Volkspark Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0240/21
Ö 8.12
Öffnungszeiten öffentlicher WC Anlagen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0245/21
Ö 8.13
Untersuchungen „Am Winterhafen“

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0246/21
Ö 8.14
Planungen der Verkehrsanlage im Schanzenweg v/s Beschluss des Stadtrates zum weitest gehenden Erhalt der Kleingartenanlage „Fort I“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0247/21
Ö 8.15
Pilotprojekt Sternstraße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0248/21
Ö 8.16
Am Sternsee

Zusatz: SR`n Middendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0242/21
Ö 8.17
Bewirtschaftung und Betreuung von Denkmälern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0249/21
Ö 8.18
Lärmbelästigung

Zusatz: SR Rohne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0250/21
Ö 8.19
Auswirkungen Elementarschadenereignisse

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0251/21
Ö 8.20
Keine Reservierungen in Bürger*innenbüros möglich

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0252/21
Ö 8.21
Erfahrungen mit der Gendersprache?

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0253/21
Ö 8.22
Sanierung und Neubau von Radwegen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0254/21
Ö 8.23
Sanierung und Neubau von Gehwegen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0255/21
Ö 8.24
Unterhaltsanspruch von volljährigen Kindern und Unterstützung des Jugendamtes bei Beratungsbedarf

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/21
Ö 8.25
Sachstand zur Optimierung der Wahlsicherheit

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0257/21
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Projekte aus Städtepartnerschaften 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/21
Ö 9.2
Einrichtung einer Antimobbingstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0158/21
Ö 9.3
A0037/21 Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zwischen Jordanstraße und Westringbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0140/21
Ö 9.4
Maßnahmen zur Erhöhung der Schwimmausbildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/21
Ö 9.5
Durchführung einer Befragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0183/21
Ö 9.6
Infrastrukturplanung für die Erbringung von Leistungen für ältere Menschen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0159/21
Ö 9.7
Zwischeninformation zur Konzeptumsetzung "Begleitetes Wohnen unter dem Housing-First-Ansatz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0195/21
Ö 9.8
Errichtung von Fahrradständern an Straßenbahn-/Bushaltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/21
Ö 9.9
Aufwertung der Fläche zwischen dem Jugendtreff und dem Spielplatz Am Neuber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0129/21
Ö 9.10
Dem Fußverkehr mehr Sicherheit geben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0130/21
Ö 9.11
Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0131/21
Ö 9.12
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Martin-Agricola-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/21
Ö 9.13
Weitere Grünpfeil-Regelungen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/21
Ö 9.14
Radfahrerquerung L50, Leipziger Chaussee Höhe Flugplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/21
Ö 9.15
Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0161/21
Ö 9.16
Zwischeninformation Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben (A0117/18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0162/21
Ö 9.17
GeoNetBake

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/21
Ö 9.18
Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0170/21
Ö 9.19
Änderung von Gebühren für Sondernutzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0147/21

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 035.(VII) Sitzung des Stadtrates am 15.07.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung