Sitzung
SR/040(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
04.11.2021
Zeit
14:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 038./039.(VII) Sitzung des Stadtrates am 07./11.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Tagesordnungspunkt 6.31 (A0200/21 Klage gegen das Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket) der Sitzung - SR/39(VII)/21 des Stadtrates am 11.10.2021

Zusatz: Der Stadtrat ist unter diesem TOP nach § 55 Abs. 2 KVG LSA auch ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.1
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 11.10.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0200/21
Ö 4.1.1
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 11.10.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0200/21/1
Ö 4.1.1.1
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 11.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0200/21/1/1
Ö 4.1.2
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 11.10.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0200/21/2
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
EW-Bau für die Sanierung des "Alten Kutscherhauses" und der Anbauten auf dem Gelände des Puppentheaters in der Porsestraße 13 in 39104 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/21
Ö 6.2
Vorplanung An- und Umbau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Ottersleben, Schwarzer Weg 30 in 39116 Magdeburg.

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/21
Ö 6.3
Oberbürgermeisterwahl 2022

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0427/21
Ö 6.3.1
Oberbürgermeisterwahl 2022

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/21/1
Ö 6.4
Stellenausschreibung der Wahl zum Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0442/21
Ö 6.5
Stellungnahme zum Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung der LH Magdeburg durch den Landesrechnungshof

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/21
Ö 6.5.1
Stellungnahme zum Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung der LH Magdeburg durch den Landesrechnungshof

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/21/1
Ö 6.6
Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/21
Ö 6.7
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Leitstelle und einer Lehrrettungswache für die Feuerwehr Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/21
Ö 6.8
Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0418/21
Ö 6.9
Umsetzung Wiederbepflanzungskonzept „Otto Bäumt sich auf“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/21
Ö 6.10
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/21
Ö 6.11
Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/21
Ö 6.12
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/21
Ö 6.13
Jahresabschluss 2020 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0450/21
Ö 6.14
Jahresabschluss 2020 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/21
Ö 6.15
Jahresabschluss 2020 der ZOOLOGISCHER GARTEN Magdeburg gemeinnützige GmbH (Zoo gGmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/21
Ö 6.16
Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg, dem Landkreis Börde und der Gemeinde Sülzetal

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0438/21
Ö 6.17
Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/21
Ö 6.18
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0375/21
Ö 6.19
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Kommunalen Bildungszentrums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0415/21
Ö 6.19.1
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Kommunalen Bildungszentrums Magdeburg

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0415/21/1
Ö 6.20
Maßnahme EFRE Kulturerbe – Sanierung Nordflügel; Mehrkostenanzeige

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/21
Ö 6.21
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0432/21
Ö 6.22
Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 11.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/21
Ö 6.23
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 254-1 „Zuckerbusch West“ (Vor der Turmschanze)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0358/21
Ö 6.24
Widmung von Verkehrsflächen zur Gemeindestraße – Lübecker Straße (Teilstück), 39124

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0380/21
Ö 6.25
Straßenbenennung "Eichhörnchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/21
Ö 6.26
Finanzierung des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/21
Ö 6.27
Finanzierung der Baumaßnahme Grundhafter Ausbau Fahrbahn und südliche Nebenanlage der Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße als koordinierte Maßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/21
Ö 6.28
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV: SR 07.10.2021

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0172/21
Ö 6.28.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0172/21/1
Ö 6.28.1.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0172/21/1/1
Ö 6.28.2
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0172/21/2
Ö 6.29
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 226-2 "Barleber Grund", Änderung des Geltungsbereichs und Anpassung der Planungsziele

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0359/21
Ö 6.29.1
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 226 – 2 "Barleber Grund", Änderung des Geltungsbereichs und Anpassung der Planungsziele

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/21/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Fußgängerampel Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 08.10.2020

Beschluss: zurückgezogen

A0190/20
Ö 7.1.1
Fußgängerampel Arndtstraße / Große Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0392/20
Ö 7.2
Weg frei zum emissionsfreien Taxiverkehr

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 18.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/21
Ö 7.2.1
Weg frei zum emissionsfreien Taxiverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0118/21
Ö 7.3
Standortsuche für ein betreutes Taubenhaus

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.04.2021

Beschluss: abgelehnt

A0075/21
Ö 7.3.1
Standortsuche für ein betreutes Taubenhaus

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.04.2021

Beschluss: zurückgezogen

A0075/21/1
Ö 7.3.2
Standortsuche für ein betreutes Taubenhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/21
Ö 7.4
Aufwertung Fraunhofer Platz - Curie-Siedlung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.05.2021

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0093/21
Ö 7.4.1
Aufwertung Fraunhofer Platz - Curie-Siedlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0220/21
Ö 7.5
Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 10.06.2021

Beschluss: abgelehnt

A0110/21
Ö 7.5.1
Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0330/21
Ö 7.6
Pfälzer Straße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 07.10.2021

Beschluss: abgelehnt

A0114/21
Ö 7.6.1
Pfälzer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0298/21
Ö 7.7
Klinke-Weg, was nun? Aktueller Stand und Zukunftskonzept

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 10.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/21
Ö 7.7.1
Klinke-Weg, was nun? Aktueller Stand und Zukunftskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0299/21
Ö 7.8
Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 10.06.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0119/21
Ö 7.8.1
Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

A0119/21/1
Ö 7.8.2
Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0119/21/2
Ö 7.8.3
Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0305/21
Ö 7.9
Entwässerungsmaßnahme für das Wohngebiet Lindenweiler

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 10.06.2021

Beschluss: abgelehnt

A0123/21
Ö 7.9.1
Entwässerungsmaßnahme für das Wohngebiet Lindenweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0259/21
Ö 7.10
Prioritätenliste für Magdeburger Ringbrücken

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 15.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/21
Ö 7.10.1
Prioritätenliste für Magdeburger Ringbrücken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/21
Ö 7.11
Ladeinfrastrukturkonzept und -ausbau in Magdeburg – Elektromobilität stärken

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 15.07.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0139/21
Ö 7.11.1
Ladeinfrastrukturkonzept und -ausbau in Magdeburg – Elektromobilität stärken

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/21/1
Ö 7.11.2
Ladeinfrastrukturkonzept und -ausbau in Magdeburg - Elektromobilität stärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0352/21
Ö 7.12
Magdeburg putzt sich im Herbst 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0142/21
Ö 7.12.1
Magdeburg putzt sich im Herbst 2021

Beschluss: zurückgestellt

S0334/21
Ö 7.13
Anbindung des FLORAPARK an das Straßenbahnnetz der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.07.2021

Beschluss: abgelehnt

A0144/21
Ö 7.13.1
Anbindung des FLORAPARKs an das Straßenbahnnetz der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

A0144/21/1
Ö 7.13.2
Anbindung des Floraparks an das Straßenbahnnetz der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0359/21
Ö 7.14
Otto liebt Bienen - Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/21
Ö 7.14.1
Otto liebt Bienen - Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0309/21
Ö 7.15
Skateranlage für den Salbker See I

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE
WV v. 15.07.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0153/21
Ö 7.15.1
Skateranlage für den Salbker See I

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0153/21/1
Ö 7.15.2
Skateranlage für den Salbker See I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/21
Ö 7.16
Straßenbenennung Akazienplatz im Stadtteil Rothensee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0165/21
Ö 7.16.1
Straßenbenennung Akazienplatz im Stadtteil Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0393/21
Ö 7.17
Digitalisierung in Aufsichtsgremien

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 09.09.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0173/21
Ö 7.17.1
Digitalisierung in Aufsichtsgremien

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 09.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0173/21/1
Ö 7.17.2
Digitalisierung in Aufsichtsgremien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0390/21
Ö
Neuanträge Stadtrat 07.10.2021
 
Ö 7.18
Parkplatz Johanniskirche barrierefrei gestalten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0201/21
Ö 7.19
Erhöhung des GWA-Initiativfonds für das Jahr 2022

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0203/21
Ö 7.20
Konzept „Saubere Stadt“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

A0204/21
Ö 7.21
Hundeauslaufwiese Askanischer Platz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0205/21
Ö 7.22
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0206/21
Ö 7.23
Aktuelle Bedarfsanalyse des Fraktionspersonals

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0207/21
Ö
Neuanträge Stadtrat 04.11.2021
 
Ö 7.24
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0211/21
Ö 7.25
Skateranlage im Stadtpark Rotehorn aufwerten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0212/21
Ö 7.26
Unterstützung der Bewerbung zur Ausrichtung des EuroPride 2025 in Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0213/21
Ö 7.27
Mietsituation in Magdeburg - Spezialauswertung des Magdeburger Bürger:innenpanels

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/21
Ö 7.28
Spielplatz Kroatenwuhne aufwerten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0218/21
Ö 7.29
Bewerbungsverfahren für Beigeordnete

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0220/21
Ö 7.30
Beratendes Mitglied für den Verwaltungsrat der Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0222/21
Ö 7.31
Einbeziehung der Feuerwehr Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0219/21
Ö 7.32
Sichere Einmündung in Schmeilstraße/Schroteradweg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0223/21
Ö 7.33
Medienkompetenz stärken - Kooperation zwischen Landeshauptstadt und Hochschulen zur Unterstützung der Medienbildung an Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/21
Ö 7.34
Kopierkosten für Magdeburger Schüler:innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0215/21
Ö 7.35
Verbindungsbau für die IGS Regine Hildebrandt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0217/21
Ö 7.36
70 Jahre AMO

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0227/21
Ö 7.37
Errichtung Magdeburger Stadtwald

Zusatz: SR`n Natho, Fraktion GRÜNE/future!
SR Moll, Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0226/21
Ö 7.38
Schülerticket auf Raten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0228/21
Ö 7.39
Sichere Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0229/21
Ö 7.40
Umsetzung der Kulturstrategie 2030

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0224/21
Ö 7.41
Verlängerung der Öffnungszeiten öffentlicher WC Anlagen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0230/21
Ö 7.42
Bessere Bewerbung der Johanniskirche mit Uhlig-Fenstern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0225/21
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Tragfähigkeit und Einhaltung der Satzung über die Schulbezirke in Magdeburg - Einschulungsjahr 2021/22

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0260/21
Ö 9.2
Einsatz moderner LED-Leuchtmittel in Straßenlaternen

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0261/21
Ö 9.3
Nachfrage Otto greift ein

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0263/21
Ö 9.4
Sperrung des Breiten Weges am 18.09.2021

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0265/21
Ö 9.5
Parkplatz Elbebahnhof

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0267/21
Ö 9.6
Hinterlassenschaften von Vögeln in der Leiterstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0268/21
Ö 9.7
Bestrebungen der Landeshauptstadt Magdeburg zur Erweiterung des Stadtgebietes

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0269/21
Ö 9.8
Eingriff in die Stadtmauer bei der Umsetzung des Rahmenplans Ökumenische Höfe

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0270/21
Ö 9.9
Strafanzeige gegen die Haltung der Schimpansen im Magdeburger Zoo

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0271/21
Ö 9.10
Knöllchen von der MVGM

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0272/21
Ö 9.11
Nachfrage zum Anbringen von Wahlwerbung in Fußgängerzonen und -bereichen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0273/21
Ö 9.12
Katholische Erwachsenenbildung Sachsen-Anhalt e.V. (KEB)

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0274/21
Ö 9.13
MVB, Herkunft finanzieller Mittel

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0278/21
Ö 9.14
Anfrage Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: SR´`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0279/21
Ö 9.15
Anfrage: Klimarelevanz

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0280/21
Ö 9.16
Weiterbildungsangebote für Gremienmitglieder städtischer Gesellschaften in Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0281/21
Ö 9.17
Amt für Gleichstellungsfragen der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0282/21
Ö 9.18
Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV – Kosten des Verfahrens zum Widerspruch Landeshauptstadt Magdeburg ./. Landesverwaltungsamt

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0258/21
Ö 9.19
Jubiläum „20 Jahre Eingemeindung Beyendorf-Sohlen“

Zusatz: SR Schwenke und SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0259/21
Ö 9.20
Müllproblematik in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0266/21
Ö 9.21
Briefwahlbezirke in Magdeburg bei den vorangegangenen und zukünftigen Wahlen

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0275/21
Ö 9.22
Aufwendungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0276/21
Ö 9.23
Erträge der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0277/21
Ö 9.24
(Provisorische) Barrierefreie Haltestelle an der Endstelle in Sudenburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0283/21
Ö 9.25
Veranstaltungsorte in öffentlicher Hand 2

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0284/21
Ö 9.26
Sprechzeiten des MVB-Kundenservice

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0285/21
Ö 9.27
Potenziale stadteigener Immobilien außerhalb der Stadtgrenzen

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0286/21
Ö 9.28
Magdeburg-Melder

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0287/21
Ö 9.29
Aufwertungsmaßnahmen Geschwister-Scholl-Park

Zusatz: SR Hausmann und SR Dr, Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0288/21
Ö 9.30
Aktueller Sachstand zum Mobilitätskoordinator

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0289/21
Ö 9.31
Lichtsignalanlage Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0290/21
Ö 9.32
Bilanz des Magdeburger Stadtschreiber-Modells

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0291/21
Ö 9.33
Förderverträge Sanierungsgebiet Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0292/21
Ö 9.34
Badespaß für Mensch und Hund, Umsetzung Pilotprojekt

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0293/21
Ö 9.35
Neubau WC Anlage am Rathaus

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0294/21
Ö 9.36
Datenskandal durch Magdeburger Linksextremistin - Gefahr für kommunalpolitische Akteure

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0297/21
Ö 9.37
Entwicklung des Turmschanzen-Quartiers

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0296/21
Ö 9.38
MVB, aktuelle Lage

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0295/21
Ö 9.39
Anfrage Kommunaler Fuhrpark

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0298/21
Ö 9.40
Anfrage Goethestraße

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0299/21
Ö 9.41
Anfrage Verkehr Pechauer Platz

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0300/21
Ö 9.42
Terminvergabe bei der Führerscheinstelle

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0302/21
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Jahresbericht des Seniorenbeauftragten und des Seniorenbeirates 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/21
Ö 10.2
Beleuchtung Fuß- und Radweg Cracau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/21
Ö 10.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Grundschule Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0191/21
Ö 10.4
Stadtwald-Bäume-Stadtteilparks-Mobile Bäume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/21
Ö 10.5
Aufholen nach Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0210/21
Ö 10.6
Einrichtung einer Querungshilfe am Kümmelsberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0211/21
Ö 10.7
Neupflanzung/Halberstädter Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0217/21
Ö 10.8
Energiebericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/21
Ö 10.9
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/21
Ö 10.10
Social Media im Familieninformationsbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0234/21

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 038.(VII) Sitzung des Stadtrates am 07.10.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH (TMHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen