Sitzung
SR/038(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
07.10.2021
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 37. (VII) Sitzung vom 09.09.21 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/21
Ö 5.2
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/21
Ö 5.3
STARK III plus EFRE - Energetische und allgemeine Sanierung der GemS / Sek. J.-W.-v.-Goethe, Helmstedter Straße 42 in 39112 Magdeburg, Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0346/21
Ö 5.4
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0402/21
Ö 5.5
Zulage für Zahnärztinnen und Zahnärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0331/21
Ö 5.6
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/21
Ö 5.7
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/21
Ö 5.8
Jahresabschluss 2020 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/21
Ö 5.9
Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/21
Ö 5.10
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0383/21
Ö 5.10.1
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/21/1
Ö 5.10.2
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen/ Teil B Außenanlagen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0383/21/2
Ö 5.10.2.1
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: geändert beschlossen

DS0383/21/2/1
Ö 5.10.2.1.1
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0383/21/2/1/1
Ö 5.10.2.1.2
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0383/21/2/1/2
Ö 5.11
Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0248/21
Ö 5.11.1
Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0248/21/1
Ö 5.12
Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0256/21
Ö 5.12.1
Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0256/21/1
Ö 5.13
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/21
Ö 5.13.1
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/21/1
Ö 5.13.1.1
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

DS0384/21/1/1
Ö 5.13.1.1.1
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/21/1/1/1
Ö 5.13.2
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0384/21/2
Ö 5.14
Besetzung von Stellvertreter*innen aus dem Stadtrat für den Örtlichen Beirat des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0429/21
Ö 5.15
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 09.09.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0258/21
Ö 5.15.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0258/21/1
Ö 5.15.2
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/2
Ö 5.15.3
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0258/21/3
Ö 5.15.3.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/3/1
Ö 5.15.4
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/4
Ö 5.15.5
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/5
Ö 5.15.6
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0258/21/6
Ö 5.15.7
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/7
Ö 5.15.8
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/8
Ö 5.15.9
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0258/21/9
Ö 5.15.9.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0258/21/9/1
Ö 5.16
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

DS0172/21
Ö 5.16.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgezogen

DS0172/21/1
Ö 5.17
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

DS0181/21
Ö 5.18
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

DS0182/21
Ö 5.18.1
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A „Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0182/21/1
Ö 5.18.2
Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0182/21/2
Ö 5.19
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

DS0196/21
Ö 5.20
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: zurückgezogen

DS0197/21
Ö 5.21
Herauslösung eines Teilbereichs, Umbenennung und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 223-2 "Klaus-Miesner-Platz/Gemeinbedarfsfläche"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 09.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/21
Ö 5.22
Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/21
Ö 5.22.1
Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0303/21/1
Ö 5.23
Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0074/21
Ö 5.23.1
Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0074/21/1
Ö 5.24
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0126/21
Ö 5.25
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0127/21
Ö 5.25.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0127/21/1
Ö 5.26
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0175/21
Ö 5.26.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

DS0175/21/1
Ö 5.27
Grundsatzbeschluss – Buswendeschleife Westerhüsen-West

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0186/21
Ö 5.28
Einleitung und Auslegung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0253/21
Ö 5.29
Einleitung und Auslegung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Dehmbergstraße / Eisnerstraße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0305/21
Ö 5.30
Gebäudegrünkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0291/21
Ö 5.30.1
Gebäudegrünkonzept

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0291/21/1
Ö 5.31
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Fahrbahn stadtauswärts 2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0300/21
Ö 5.32
Grundsatzbeschluss zum regelkonformen Umbau des Fahrzeugrückhaltesystems (FRS) auf der Magdeburger Ringbrücke über die Halberstädter Straße; Teilbauwerk West, Fahrtrichtung Süden

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0394/21
Ö 5.33
Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0348/21
Ö 5.34
Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0325/21
Ö 5.34.1
Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0325/21/1
Ö 5.34.2
Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0325/21/2
Ö 5.35
Straßenbenennung Rose- Austerlitz- Ring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0355/21
Ö 5.36
Straßenbenennung "Lange Trift"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0378/21
Ö 5.37
Straßenbenennung „Bienenweide“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0396/21
Ö 5.38
Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg an dem Förderprogramm LEADER/ CLLD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0373/21
Ö 5.39
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0389/21
Ö 5.39.1
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0389/21/1
Ö 5.39.2
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0389/21/2
Ö 5.39.3
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0389/21/3
Ö 5.39.4
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0389/21/4
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (ehemalige) Fraktion CDU/FDP
WV. v. 16.05.2019

Beschluss: vertagt

A0126/19
Ö 6.1.1
Bessere Fernanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (ehemalige) Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 16.05.2019

Beschluss: vertagt

A0126/19/1
Ö 6.1.2
Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0381/20
Ö 6.2
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.11.2020

Beschluss: vertagt

A0228/20
Ö 6.2.1
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0228/20/1
Ö 6.2.2
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0228/20/2
Ö 6.2.3
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0228/20/3
Ö 6.2.4
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Beschluss: vertagt

S0124/21
Ö 6.3
Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: Ausschüsse UwE und StBV
WV v. 18.03.2021

Beschluss: vertagt

A0026/21
Ö 6.3.1
Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0026/21/1
Ö 6.3.2
Informationspflicht vor Baumfällungen

Beschluss: vertagt

S0179/21
Ö 6.4
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 18.03.2021

Beschluss: vertagt

A0049/21
Ö 6.4.1
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Beschluss: vertagt

S0247/21
Ö 6.5
Benennung von Straßen und Plätzen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 15.04.2021

Beschluss: vertagt

A0068/21
Ö 6.5.1
Benennung von Straßen und Plätzen

Beschluss: vertagt

S0176/21
Ö 6.6
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 15.04.2021

Beschluss: zurückgezogen

A0070/21
Ö 6.6.1
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

A0070/21/1
Ö 6.6.2
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgezogen

A0070/21/2
Ö 6.6.3
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0070/21/3
Ö 6.6.4
Installation einer Fahrradbox am Elberadweg / Knochenhauerufer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/21
Ö 6.7
Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 15.04.2021

Beschluss: vertagt

A0071/21
Ö 6.7.1
Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen

Beschluss: vertagt

S0277/21
Ö 6.8
Smart Terminals

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 06.05.2021

Beschluss: vertagt

A0081/21
Ö 6.8.1
Smart Terminals

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0081/21/1
Ö 6.8.2
Smart Terminals

Beschluss: vertagt

S0208/21
Ö 6.9
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 06.05.2021

Beschluss: vertagt

A0085/21
Ö 6.9.1
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0085/21/1
Ö 6.9.2
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Beschluss: vertagt

S0296/21
Ö 6.10
SchulabrecherInnenquote senken

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 06.05.2021

Beschluss: vertagt

A0096/21
Ö 6.10.1
SchulabrecherInnenquote senken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0096/21/1
Ö 6.10.2
SchulabrecherInnenquote senken

Beschluss: vertagt

S0272/21
Ö 6.11
Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: Fraktion Grüne/future! und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.05.2021

Beschluss: vertagt

A0101/21
Ö 6.11.1
Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0101/21/1
Ö 6.11.2
Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0101/21/2
Ö 6.11.3
Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Beschluss: vertagt

S0274/21
Ö 6.12
Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.05.2021

Beschluss: vertagt

A0103/21
Ö 6.12.1
Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“

Beschluss: vertagt

S0213/21
Ö 6.13
"Klingelfee" von Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

A0112/21
Ö 6.13.1
„Klingelfee“ von Heinrich Apel

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0112/21/1
Ö 6.13.2
"Klingelfee" von Heinrich Apel

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0112/21/2
Ö 6.13.3
"Klingelfee" von Heinrich Apel

Beschluss: vertagt

S0288/21
Ö 6.14
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

A0113/21
Ö 6.14.1
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0113/21/1
Ö 6.14.1.1
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0113/21/1/1
Ö 6.14.2
Sicherung und Zukunftskonzept für das AMO-Kulturhaus

Beschluss: vertagt

S0301/21
Ö 6.15
Pfälzer Straße

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0114/21
Ö 6.15.1
Pfälzer Straße

Beschluss: vertagt

S0298/21
Ö 6.16
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

A0116/21
Ö 6.16.1
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/21/1
Ö 6.16.2
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Beschluss: vertagt

S0280/21
Ö 6.17
Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

A0117/21
Ö 6.17.1
Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0117/21/1
Ö 6.17.2
Nutzung von Recycling-Baustoffen für städtische Bauvorhaben

Beschluss: vertagt

S0285/21
Ö 6.18
Magdeburg putzt sich im Herbst 2021

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 15.07.2021

Beschluss: vertagt

A0142/21
Ö 6.18.1
Magdeburg putzt sich im Herbst 2021

Beschluss: vertagt

S0334/21
Ö 6.19
Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße

Zusatz: Fraktionen SPD und FDP/Tierschutzpartei
WV v. 15.07.2021

Beschluss: vertagt

A0151/21
Ö 6.19.1
Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße

Zusatz: Ausschus StBV

Beschluss: vertagt

A0151/21/1
Ö 6.19.2
Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße

Beschluss: vertagt

S0344/21
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.20
Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg“ in die Prioritätenliste

Zusatz: OR Beyendorf/Sohlen

Beschluss: vertagt

A0188/21
Ö 6.21
Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker

Zusatz: OR Beyendorf/Sohlen

Beschluss: vertagt

A0189/21
Ö 6.22
Solar-Pilotprojekt Magdeburger Ring

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0190/21
Ö 6.23
"Winterdepots - Bürgerengagement bei Starkschneeereignissen besser nutzen"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0191/21
Ö 6.24
Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0196/21
Ö 6.25
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0199/21
Ö 6.26
Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0192/21
Ö 6.27
Energiespar-Contracting

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0202/21
Ö 6.28
Digitale Hundesteuermarke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0193/21
Ö 6.29
Sicherheit für den Schulweg zur neuen Grundschule „Am Westring“ in der Wilhelm-Kobelt-Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0194/21
Ö 6.30
Lernförderung nach BuT verstärkt nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0195/21
Ö 6.31
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0200/21
Ö 6.31.1
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0200/21/1
Ö 6.31.2
Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0200/21/2
Ö 6.32
Parkplatz Johanniskirche barrierefrei gestalten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0201/21
Ö 6.33
Erhöhung des GWA-Initiativfonds für das Jahr 2022

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0203/21
Ö 6.34
Konzept „Saubere Stadt“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0204/21
Ö 6.35
Hundeauslaufwiese Askanischer Platz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0205/21
Ö 6.36
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0206/21
Ö 6.37
Aktuelle Bedarfsanalyse des Fraktionspersonals

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0207/21
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV – Kosten des Verfahrens zum Widerspruch Landeshauptstadt Magdeburg ./. Landesverwaltungsamt

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: vertagt

F0258/21
Ö 8.2
Jubiläum „20 Jahre Eingemeindung Beyendorf-Sohlen“

Zusatz: SR Schwenke und SR Schumann

Beschluss: vertagt

F0259/21
Ö 8.3
Tragfähigkeit und Einhaltung der Satzung über die Schulbezirke in Magdeburg - Einschulungsjahr 2021/22

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0260/21
Ö 8.4
Einsatz moderner LED-Leuchtmittel in Straßenlaternen

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0261/21
Ö 8.5
Nachfrage Otto greift ein

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0263/21
Ö 8.6
Sperrung des Breiten Weges am 18.09.2021

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: vertagt

F0265/21
Ö 8.7
Müllproblematik in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

F0266/21
Ö 8.8
Parkplatz Elbebahnhof

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0267/21
Ö 8.9
Hinterlassenschaften von Vögeln in der Leiterstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0268/21
Ö 8.10
Bestrebungen der Landeshauptstadt Magdeburg zur Erweiterung des Stadtgebietes

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0269/21
Ö 8.11
Eingriff in die Stadtmauer bei der Umsetzung des Rahmenplans Ökumenische Höfe

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0270/21
Ö 8.12
Strafanzeige gegen die Haltung der Schimpansen im Magdeburger Zoo

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0271/21
Ö 8.13
Knöllchen von der MVGM

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0272/21
Ö 8.14
Nachfrage zum Anbringen von Wahlwerbung in Fußgängerzonen und -bereichen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0273/21
Ö 8.15
Katholische Erwachsenenbildung Sachsen-Anhalt e.V. (KEB)

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: vertagt

F0274/21
Ö 8.16
Briefwahlbezirke in Magdeburg bei den vorangegangenen und zukünftigen Wahlen

Zusatz: SR´n Brandt

Beschluss: vertagt

F0275/21
Ö 8.17
Aufwendungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0276/21
Ö 8.18
Erträge der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0277/21
Ö 8.19
MVB, Herkunft finanzieller Mittel

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0278/21
Ö 8.20
Anfrage Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0279/21
Ö 8.21
Anfrage: Klimarelevanz

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: vertagt

F0280/21
Ö 8.22
Weiterbildungsangebote für Gremienmitglieder städtischer Gesellschaften in Magdeburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0281/21
Ö 8.23
Amt für Gleichstellungsfragen der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0282/21
Ö 8.24
(Provisorische) Barrierefreie Haltestelle an der Endstelle in Sudenburg

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0283/21
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil "Leipziger Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/21
Ö 9.2
Umsetzung „Masterplan 100% Klimaschutz" für die Landeshauptstadt Magdeburg (Beschluss-Nr. 1770-050(VI)18) und „Meilensteinkonzept zum Masterplan 100% Klimaschutz“ (Beschluss-Nr276-008/VII/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/21
Ö 9.3
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/21
Ö 9.4
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/21
Ö 9.5
Jahresbericht 2020 - Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/21
Ö 9.6
Nutzung von Gartenflächen zu Zwecke des Schulgartenunterrichts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/21
Ö 9.7
Würdigung von Sportler*innen und Sportereignissen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0185/21
Ö 9.8
Die Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/21
Ö 9.9
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Grundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0138/21
Ö 9.10
Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0144/21
Ö 9.11
Reitsport im Herrenkrug/ Sicherer Reitweg im Herrenkrug

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/21
Ö 9.12
Lebensqualität in der Innenstadt (A0159/19, A0159/19/1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/21
Ö 9.13
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/21
Ö 9.14
Stadtmöblierung in TAUT-scher Anmutung: Taut-Kiosk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/21
Ö 9.15
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/21
Ö 9.16
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/21
Ö 9.17
Herausforderung Lieferverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/21
Ö 9.18
Entlastung für Gastronomie und Carsharing in Zeiten von Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/21

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 37. (VII) Sitzung vom 09.09.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen