Sitzung
FG/036(VII)/21
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.03.2021
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.02.2021
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Lenkungsausschuss
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: BG III und BG VI

 
Ö
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: EB KGM; 17.05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0348/20
Ö 4.2
STARK III / EFRE-Programm, Energetische und allgemeine Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0011/21
Ö 4.3
Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: BE: FB 41; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0044/21
Ö 4.4
APL zum Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Richtungsfahrbahn stadteinwärts 2021

Zusatz: BE: Amt 66; 17.20 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/21
Ö 4.5
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0076/21
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 zum Pilotprojekt "Teilnahme an Betriebsprüfungen für die Gewerbesteuer"

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/21
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: (Antrag des Ortschaftsrates Randau-Calenberge vom 15.10.2020)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

A0215/20
Ö 6.1.1
Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: BE: Amt 66; 17.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0457/20
Ö 6.2
Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 30.04.2020)

Beschluss: vertagt

A0105/20
Ö 6.2.1
Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Zusatz: BE: Dez III; 17.35 Uhr

Beschluss: vertagt

S0016/21
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 8.1
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 10.02.2021
 
N
Lenkungsausschuss
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: BG III und BG VI

 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 17.45 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Grundstücksverkauf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Information
 
N 12
Anträge und Stellungnahmen
 
N 12.1
Erhalt von Gebäuden

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 23.09.2020)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
N 12.1.1
Erhalt von Gebäuden

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Anfragen und Mitteilungen