Sitzung
FG/046(VII)/21
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
01.09.2021
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 14.7.2021
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö
Lenkungsausschuss
 
Ö 3
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

 
Ö
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2020 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: II/01; 17.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0338/21
Ö 4.2
Jahresabschluss 2020 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0339/21
Ö 4.3
Jahresabschluss 2020 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0364/21
Ö 4.4
Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: II/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0336/21
Ö 4.5
Maßnahme EFRE Kulturerbe - Sanierung Klosterkirche/Konzerthalle Innenraum; Mehrkostenanzeige

Zusatz: BE: FB 41; 17.30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0393/21
Ö 4.6
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: BE: Dez. V; 17.35 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0258/21
Ö 4.6.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/1
Ö 4.6.2
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/2
Ö 4.6.3
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/3
Ö 4.6.4
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/4
Ö 4.6.5
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/5
Ö 4.6.6
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/6
Ö 4.6.7
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/7
Ö 4.6.8
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: vertagt

DS0258/21/8
Ö 4.7
Finanzierung von Leistungen der Schulsozialarbeit an 13 Schulstandorten im Zeitraum 01.01.2022 bis 30.06.2023

Zusatz: BE: Amt 51; 17.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0262/21
Ö 4.8
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: BE: Amt 61; 17.45 Uhr

Beschluss: vertagt

DS0172/21
Ö 4.9
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke am Cracauer Wehr" (Wasserfallbrücke)

Zusatz: BE: Amt 66; 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0097/21
Ö 4.10
Zweiter APL zum Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Richtungsfahrbahn stadteinwärts 2021

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0340/21
Ö 4.11
Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0250/21
Ö 4.12
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0408/21
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Aufwertung der Fläche zwischen dem Jugendtreff und dem Spielplatz Am Neuber

Zusatz: BE: Amt 61; 18.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0129/21
Ö 5.2
A0037/21 Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zwischen Jordanstraße und Westringbrücke

Zusatz: BE: FB 23; 18.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0140/21
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: (Interfraktioneller Antrag vom 23.10.2020)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0228/20
Ö 6.1.1
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 4.11.2020)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0228/20/1
Ö 6.1.2
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 18.6.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0228/20/2
Ö 6.1.3
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GP/TSA vom 30.6.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1

A0228/20/3
Ö 6.1.4
Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: BE: Amt 61; 18.10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0124/21
Ö 6.2
Smart Terminals

Zusatz: (Antrag der CDU - Ratsfraktion vom 21.4.2021)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0081/21
Ö 6.2.1
Smart Terminals

Zusatz: BE: FB 32; 18.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0208/21
Ö 6.3
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.4.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0085/21
Ö 6.3.1
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Zusatz: BE: EB SAB; 18.25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/21
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7.1
Terminplanung 2022 Finanz- und Grundstücksausschuss
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 8.1
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 14.7.2021
 
N
Lenkungsausschuss
 
N 9
Anfragen und Mitteilungen

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 18.30 Uhr

 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Ankauf von Grundstücken

Zusatz: BE: FB 23; 18.35 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Information
 
N 11.1
Information über die unbefristeten Niederschlagungen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen und Mitteilungen