Sitzung
FG/048(VII)/21
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.09.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 15.9.2021
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 3.1
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0383/21
Ö 3.1.1
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Zusatz: (Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 8.9.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0383/21/1
Ö 3.1.2
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 9.9.2021)
BE: Dez. III; Team 5

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0383/21/2
Ö 3.1.2.1
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.1.2.2
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.1.2.3
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.1.2.4
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.1.2.5
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 5

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.1.2.6
Änderungsantrag DS0383/21/2 - Beschlusspunkt 6

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.1.2.7
Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0383/21/2/1
Ö 3.1.2.7.1
Änderungsantrag DS0383/21/2/1 - 1. Absatz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.1.2.7.2
Änderungsantrag DS0383/21/2/1 - 2. Absatz (Nr. 2)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.1.2.7.3
Änderungsantrag DS0383/21/2/1 - 3. Absatz (neu Nr. 7)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Jahresabschluss 2020 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: II/01; 17.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0397/21
Ö 3.3
STARK-III plus EFRE-Förderprogramm Energetische und Allgemeine Sanierung der KITAs "Spielinsel" / "Storchennest", Oststraße 1, 39114 Magdeburg
Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung

Zusatz: BE: EB KGm; 17.25 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0385/21
Ö 3.4
STARK III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Fliederhof I / Kinderhaus "Am Stern", St.-Josef-Str. 17a/b, 39130 Magdeburg
Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0374/21
Ö 3.5
STARK III plus EFRE - Energetische und allgemeine Sanierung der GemS / Sek. J.-W.-v.-Goethe, Helmstedter Straße 42 in 39112 Magdeburg, Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0346/21
Ö 3.6
Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der 5-zügigen Gemeinschaftsschule „Thomas Mann"

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 3.7
Sachstand Umsetzung Beschlüsse zu Kapazitätserweiterungen von Schulen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/21
Ö 3.8
Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0248/21
Ö 3.8.1
Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Zusatz: (Änderungsantrag des OB vom 18.8.2021)
BE: FB 40; 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0248/21/1
Ö 3.9
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0384/21
Ö 3.9.1
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: (Änderungsantrag des BSS vom 1.9.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0384/21/1
Ö 3.9.2
Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 3.9.2021)
BE: FB 40

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0384/21/1/1
Ö 3.10
Ausstattung der GS "Am Glacis" und der GS "Rothensee" mit mobilen Luftfiltern

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0435/21
Ö 3.11
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

DS0258/21
Ö 3.11.1
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag von DIE LINKE vom 24.8.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0258/21/1
Ö 3.11.2
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0258/21/2
Ö 3.11.3
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6

DS0258/21/3
Ö 3.11.4
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 5

DS0258/21/4
Ö 3.11.5
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0258/21/5
Ö 3.11.6
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 6

DS0258/21/6
Ö 3.11.7
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0258/21/7
Ö 3.11.8
Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Zusatz: (Änderungsantrag vom Juhi vom 27.8.2021)
BE: V; 18.00 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0258/21/8
Ö 3.11.9
Jugendhilfeplanung... - Änderungsantrag Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 7.9.2021

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GP/TSA vom 7.9.2021)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.12
Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Fahrbahn stadtauswärts 2022

Zusatz: BE: Amt 66; 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0300/21
Ö 3.13
Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0348/21
Ö 3.14
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0389/21
Ö 3.14.1
Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 17.9.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0389/21/1
Ö 3.15
Grundsatzbeschluss zum regelkonformen Umbau des Fahrzeugrückhaltesystems (FRS) auf der Magdeburger Ringbrücke über die Halberstädter Straße; Teilbauwerk West, Fahrtrichtung Süden

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0394/21
Ö 3.16
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/21
Ö 3.17
Grundsatzbeschluss – Buswendeschleife Westerhüsen-West

Zusatz: BE: Amt 61; 18.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0186/21
Ö 3.18
Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg an dem Förderprogramm LEADER/ CLLD

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0373/21
Ö 3.19
Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0074/21
Ö 3.20
Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0144/21
Ö 3.21
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/21
Ö 3.22
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Beschluss: vertagt

DS0172/21
Ö 3.22.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GP/TSA vom 9.9.2021)
BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0172/21/1
Ö 3.23
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Zusatz: BE: PG EÜ ERA; 19.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/21
Ö 3.24
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.06.2021

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/21
Ö 4
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 4.1
Durchwegung von Gartensparten

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 27.5.2021)

Beschluss: vertagt

A0120/21
Ö 4.1.1
Durchwegung von Gartensparten

Zusatz: BE: Amt 61; 19.30 Uhr

Beschluss: vertagt

S0260/21
Ö 4.2
Prioritätenliste für Magdeburger Ringbrücken

Zusatz: (Antrag der CDU - Ratsfraktion vom 22.6.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0129/21
Ö 4.2.1
Prioritätenliste für Magdeburger Ringbrücken

Zusatz: BE: Amt 66; 19.35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/21
Ö 4.3
Otto liebt Bienen - Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen

Zusatz: (Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 1.7.2021)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0146/21
Ö 4.3.1
Otto liebt Bienen - Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen

Zusatz: BE: EB SFM; 19.40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0309/21
Ö 4.4
Skateranlage für den Salbker See I

Zusatz: (Antrag von der Fraktion DIE LINKE vom 2.7.2021)

Beschluss: vertagt

A0153/21
Ö 4.4.1
Skateranlage für den Salbker See I

Zusatz: BE: EB SFM

Beschluss: vertagt

S0311/21
Ö 4.4.2
Skateranlage für den Salbker See I

Zusatz: Änderungsantrag des Juhi vom 17.9.2021

Beschluss: vertagt

A0153/21/1
Ö 5
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 6.1
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 15.9.2021
 
N
Finanz- und Grundstücksausschuss
 
N 7
Informationen
 
N 7.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: II/01; 19.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8
Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23; 19.55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3
Verkauf von Eigenheimparzellen

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.4
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Anfragen und Mitteilungen