Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 22.04.2021 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
KRB/020(VII)/21
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2021

 
Ö 4

Wahl einer Schiedsperson

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0119/21
Ö 5

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Beschluss: vertagt

DS0381/20
Ö 5.1

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Beschluss: vertagt

DS0381/20/2
Ö 6

Konzeptumsetzung zum Stadtratsbeschluss (Beschluss-Nr. 665-025(VII)20 unter Beachtung des Änderungsantrages DS0378/20/1) für das Pilotprojekt „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0038/21
Ö 7

Bundesgartenschau erneut in Magdeburg (A0019/20)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0042/21
Ö 8

Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0057/21
Ö 9

Stand der Dauer der Einbürgerungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0067/21
Ö 10

Berichterstattung zur Information und Werbung von altersbedingt ausscheidenden Beschäftigten für ehrenamtliche Tätigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/21
Ö 11

Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0212/20
Ö 11.1

Konzept zur Ursachenbekämpfung des vermehrten Auftretens von Ratten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0417/20
Ö 12

Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0002/21
Ö 12.1

Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0078/21
Ö 13

Winterdienst soll nachhaltiger werden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0

A0022/21
Ö 13.1

Winterdienst soll nachhaltiger werden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/21
Ö 14

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0261/21
Ö 14.1

Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0050/21
Ö 15

Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0018/21
Ö 15.1

Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0094/21
Ö 16

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 17

Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2021

 
N 18

Abschluss eines Mietvertrages für den Fachbereich Bürgerservice und Ordnungsamt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 19

Verschiedenes