Sitzung
KRB/024(VII)/21
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
16.09.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2021
 
Ö 4
Straßenbenennung Rose- Austerlitz- Ring

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0355/21
Ö 5
Straßenbenennung "Lange Trift"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0378/21
Ö 6
Straßenbenennung „Bienenweide“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0396/21
Ö 7
Fahrradstraße in Cracau einrichten - Elberadweg erhalten und verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0144/21
Ö 8
Die Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/21
Ö 9
Carsharing fördern - Verkehrsbelastungen reduzieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/21
Ö 10
Herausforderung Lieferverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/21
Ö 11
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0085/21
Ö 11.1
Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/21
Ö 12
Einrichtung der Rotehornbahn

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0098/21
Ö 12.1
Einrichtung der Rotehornbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/21
Ö 13
Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0110/21
Ö 13.1
Sicherheitskonzept für die Magdeburger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0330/21
Ö 14
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0116/21
Ö 14.1
Steuerbefreiung für aus dem Tierheim erworbene Hunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0280/21
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 16
Genehmigung der Niederschrift vom21.07.2021
 
N 17
Verschiedenes