Sitzung
KRB/026(VII)/21
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2021
 
Ö 4
Toilettenkonzept

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0356/21
Ö 5
2. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0508/21
Ö 6
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0183/21
Ö 6.1
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

S0375/21
Ö 6.2
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0420/21
Ö 7
Platzbenennung Akazienplatz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0555/21
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2021
 
N 10
Verschiedenes