Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 27.05.2021 - 16:00-20:25 Uhr

Sitzung
StBV/022(VII)/21
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
27.05.2021
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö

Es besteht ab 15:30 Uhr die Möglichkeit zum Corona-Schnelltest direkt vor Ort.

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 5

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, Amt 63

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Erweiterungsneubau und Sanierung der Grundschule "Westerhüsen" mit Hort, Zackmünder Straße 1 in 39122 Magdeburg, Bestätigung der Entwurfsplanung

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0110/21
Ö 6.2

Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der 5-zügigen Gemeinschaftsschule „Thomas Mann"

Zusatz: FB 40

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0109/21
Ö 6.3

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0051/21
Ö 6.4

Feststellungsbeschluss zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0052/21
Ö 6.5

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0049/21
Ö 6.6

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0050/21
Ö 6.7

Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-6.1 "Rotehorn, südlich der Kanonenbahn"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0147/21
Ö 6.8

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0035/21
Ö 6.8.1

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0035/21/1
Ö 6.8.2

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0035/21/1/1
Ö 6.8.3

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0035/21/2
Ö 6.8.4

Herauslösung eines Teilbereichs, Verfahrenswechsel und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" im Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0035/21/2/1
Ö 6.9

Ergänzung und Fortschreibung des Städtebauförderkonzeptes für die Programmjahre 2020 bis 2028 sowie Festlegung der Abgrenzung der Fördergebiete

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0136/21
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Grüne/future!, Fraktion Tierschutz/BfM

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0160/20
Ö 7.1.1

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Grüne/future!, Burkhard Moll (Fraktion FDP/Tierschutzpartei)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0160/20/1
Ö 7.1.2

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: FB 23

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

S0328/20
Ö 7.2

Batteriezellenfertigung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0063/21
Ö 7.2.1

Batteriezellenfertigung

Zusatz: Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/21
Ö 7.3

Gebäudemanagement Technikmuseum

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0030/21
Ö 7.3.1

Gebäudemanagement Technikmuseum

Zusatz: FB 42

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

S0126/21
Ö 7.4

Neubau Städtisches Tierheim

Zusatz: Fraktion Gartenpartei / Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0076/21
Ö 7.4.1

Neubau Städtisches Tierheim

Zusatz: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0171/21
Ö 7.5

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Zusatz: Fraktion CDU / FDP

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0192/20
Ö 7.5.1

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg / Getec-Arena

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0192/20/1
Ö 7.5.2

Installation Fußgängerüberweg Friedrich-Ebert-Straße/Gübser Weg/GETEC-Arena

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0122/21
Ö 7.6

Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0005/21
Ö 7.6.1

Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0085/21
Ö 7.7

Poller vor Grundschule Nordwest

Zusatz: CDU-Ratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0069/21
Ö 7.7.1

Poller vor Grundschule Nordwest

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0156/21
Ö 7.8

Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/Bund für Magdeburg (BfM)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0101/20
Ö 7.8.1

Geeignete Sitzbänke auf dem Domplatz - Alternativen zum Prototyp von Achim Kühn

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0142/21
Ö 7.9

Intelligente Transportsysteme (ITS)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0263/21
Ö 7.9.1

Intelligente Transportsysteme (ITS)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgezogen

S0087/21
Ö 7.10

Stadtentwicklungspotential in Südost durch Wobau und Genossenschaften nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0048/21
Ö 7.10.1

Stadtentwicklungspotential in Südost durch Wobau und Genossenschaften nutzen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/21
Ö 7.11

Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Fraktionsvorsitzender Jens Rösler (SPD-Stadtratsfraktion)
Fraktionsvorsitzender Wigbert Schwenke (CDU-Ratsfraktion)
Fraktionsvorsitzende Madeleine Linke (Fraktion GRÜNE/future!)
Fraktionsvorsitzender Olaf Meister (Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0228/20
Ö 7.11.1

Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0228/20/1
Ö 7.11.2

Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatzes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

S0124/21
Ö 7.12

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: Ortschaftsrat Randau-Calenberge
Ortsbürgermeister Günther Kräuter

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0215/20
Ö 7.12.1

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0215/20/1
Ö 7.12.2

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0215/20/2
Ö 7.12.3

Instandsetzung von Kopfsteinpflasterstraßen in der Ortschaft Randau-Calenberge und Schaffung von Stellplätzen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0457/20
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Sachstand Umsetzung Beschlüsse zu Kapazitätserweiterungen von Schulen

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/21
Ö 8.2

Gebäudemanagement Technikmuseum

Zusatz: FB 42

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I0105/21
Ö 8.3

Sonderförderprogramm Stadt und Land

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/21
Ö 8.4

Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/21
Ö 8.5

Sachberichte der Geschäftsstraßen- und Stadtteilmanager/-innen für das Jahr 2020

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/21
Ö 8.6

MVB Einzelkarte

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/21
Ö 9

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
Ö 10

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 13

Beschlussvorlagen

 
N 14

Verschiedenes