Sitzung
StBV/030(VII)/21
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
09.12.2021
Zeit
16:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö
Gemeinsame Sondersitzung UwE und StBV
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung Sondersitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplans Nr. 353-2 "Eulenberg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0551/21
Ö 2.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 353-2 "Eulenberg" und Änderung des Geltungsbereichs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0552/21
Ö 2.3
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Eulenberg", Einleitung und Auslegung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0550/21
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 7
Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, Amt 63

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Toilettenkonzept

Zusatz: EB SAB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0356/21
Ö 8.2
Ausstellungs- und Beteiligungsprojekt "Feeling East - Leben im Osten"

Zusatz: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0433/21
Ö 8.3
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 124-3 „Am Polderdeich 25“ zur Gemeindestraße,
39124– Selma-Rudolph-Weg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0514/21
Ö 8.4
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 477-2 "Wegeverbindungen Salbker Seen"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0506/21
Ö 8.5
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0172/21
Ö 8.5.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: geändert empfohlen

DS0172/21/1
Ö 8.5.1.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0172/21/1/1
Ö 8.5.2
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0172/21/2
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Mietspiegel

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0169/21
Ö 9.1.1
Mietspiegel

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0169/21/1
Ö 9.1.2
Mietspiegel

Zusatz: Amt 12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0410/21
Ö 9.2
Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0196/21
Ö 9.2.1
Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen

Zusatz: Team 5

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0435/21
Ö 9.3
Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg“ in die Prioritätenliste

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
Ortsbürgermeister Dr. Niko Zenker

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0188/21
Ö 9.3.1
Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg" in die Prioritätenliste

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0413/21
Ö 9.4
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0238/20
Ö 9.4.1
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0415/21
Ö 9.5
Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
Ortsbürgermeister Dr. Niko Zenker

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0189/21
Ö 9.5.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0417/21
Ö 9.6
Einbeziehung der Feuerwehr Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0219/21
Ö 9.6.1
Einbeziehung der Feuerwehr Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0440/21
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/21
Ö 10.2
Die Chancen des Radförderprogramms „Stadt und Land“ nutzen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/21
Ö 10.3
Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/21
Ö 10.4
Erhalt von Gebäuden

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/21
Ö 10.5
Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen - Sachstand Umsetzung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0248/21
Ö 11
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 13
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 14
Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 15
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 16
Verschiedenes