Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 041./042./Z002(VII) Sitzung des Stadtrates am 02./06./14.12.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.1
Änderungen zur Niederschrift vom 06.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte zum Thema "Notwendigkeit und Umgang mit den derzeitigen Corona-Regeln"

Zusatz: Antrag der Fraktion AfD

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/21
Ö 6.2
Dritte Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 5

DS0549/21
Ö 6.3
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0001/22
Ö 6.3.1
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0001/22/1
Ö 6.4
Toilettenkonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0356/21
Ö 6.5
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0592/21
Ö 6.6
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/21
Ö 6.7
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/21
Ö 6.8
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2022 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/21
Ö 6.9
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2022 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0558/21
Ö 6.10
Ausstellungs- und Beteiligungsprojekt "Feeling East - Leben im Osten"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0433/21
Ö 6.11
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2022/23 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/21
Ö 6.12
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 124-3 „Am Polderdeich 25“ zur Gemeindestraße,
39124– Selma-Rudolph-Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/21
Ö 6.13
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 04.11.2021

Beschluss: abgelehnt

DS0172/21
Ö 6.13.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 04.11.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0172/21/1
Ö 6.13.1.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v, 04.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/21/1/1
Ö 6.13.2
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West“

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 04.11.2021

Beschluss: geändert beschlossen

DS0172/21/2
Ö 6.13.2.1
Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0172/21/2/1
Ö
Ergänzende Unterlagen zur Drucksache
 
Ö 6.14
Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark An den Sohlener Bergen" (Ablehnung)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0517/21
Ö 6.15
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 477-2 "Wegeverbindungen Salbker Seen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/21
Ö 6.16
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid" und Änderung des Geltungsbereichs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0544/21
Ö 6.17
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/21
Ö 6.18
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0527/21
Ö 6.18.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/21/1
Ö 6.19
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/22
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 25.01.2021

Beschluss: vertagt

A0238/20
Ö 7.1.1
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0238/20/1
Ö 7.1.2
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Beschluss: vertagt

S0415/21
Ö 7.2
Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 18.03.2021

Beschluss: vertagt

A0027/21
Ö 7.2.1
Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Beschluss: vertagt

S0123/21
Ö 7.3
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 07.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0049/21
Ö 7.3.1
Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Beschluss: zurückgestellt

S0247/21
Ö 7.4
Durchwegung von Gartensparten

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 10.06.2021

Beschluss: vertagt

A0120/21
Ö 7.4.1
Durchwegung von Gartensparten

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0120/21/1
Ö 7.4.2
Durchwegung von Gartensparten

Beschluss: vertagt

S0260/21
Ö 7.5
Baumbestand auf städtischem Grund und Boden retten!

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.07.2021

Beschluss: vertagt

A0149/21
Ö 7.5.1
Baumbestand auf städtischem Grund und Boden retten!

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0149/21/1
Ö 7.5.2
Baumbestand auf städtischem Grund und Boden retten!

Beschluss: vertagt

S0380/21
Ö 7.6
Schnelle Lösung der dringendsten Probleme in der Rettungswache der Berufsfeuerwehr Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 09.09.2021

Beschluss: vertagt

A0159/21
Ö 7.6.1
Schnelle Lösung der dringendsten Probleme in der Rettungswache der Berufsfeuerwehr Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0371/21
Ö 7.7
Aufwertung des Gedenkkalenders der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 09.09.2021

Beschluss: vertagt

A0161/21
Ö 7.7.1
Aufwertung des Gedenkkalenders der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0395/21
Ö 7.8
Festungsradweg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 09.09.2021

Beschluss: vertagt

A0167/21
Ö 7.8.1
Festungsradweg

Beschluss: vertagt

S0408/21
Ö 7.9
Moderner und attraktiver Arbeitgeber Stadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 09.09.2021

Beschluss: vertagt

A0172/21
Ö 7.9.1
Moderner und attraktiver Arbeitgeber Stadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0370/21
Ö 7.10
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.09.2021

Beschluss: vertagt

A0183/21
Ö 7.10.1
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Beschluss: vertagt

S0375/21
Ö 7.10.2
Übernahme Bürgschaft/ Kaution zur Ermöglichung zeitnaher Bestattung auf dem Jüdischen Friedhof

Beschluss: vertagt

S0420/21
Ö 7.11
Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg“ in die Prioritätenliste

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
WV v. 11.10.2021

Beschluss: vertagt

A0188/21
Ö 7.11.1
Aufnahme Gehweg „Welsleber Weg" in die Prioritätenliste

Beschluss: vertagt

S0413/21
Ö 7.12
Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
WV v. 11.10.2021

Beschluss: vertagt

A0189/21
Ö 7.12.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Ortsteil Anker

Beschluss: vertagt

S0417/21
Ö 7.13
Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 11.10.2021

Beschluss: vertagt

A0192/21
Ö 7.13.1
Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information

Beschluss: vertagt

S0446/21
Ö 7.14
Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 11.10.2021

Beschluss: vertagt

A0196/21
Ö 7.14.1
Rastmöglichkeiten auf der Kanonenbahn schaffen

Beschluss: vertagt

S0435/21
Ö 7.15
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 11.10.2021

Beschluss: vertagt

A0199/21
Ö 7.15.1
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

A0199/21/1
Ö 7.15.2
Förderung und bauliche Erweiterung der Theaterballettschule

Beschluss: vertagt

S0419/21
Ö 7.16
Mietsituation in Magdeburg - Spezialauswertung des Magdeburger Bürger:innenpanels

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 04.11.2021

Beschluss: vertagt

A0216/21
Ö 7.16.1
Mietsituation in Magdeburg - Spezialauswertung des Magdeburger Bürger:innenpanels

Beschluss: vertagt

S0424/21
Ö 7.17
Einbeziehung der Feuerwehr Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 04.11.2021

Beschluss: vertagt

A0219/21
Ö 7.17.1
Einbeziehung der Feuerwehr Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0440/21
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.18
Benennung der 3-Felderhalle am Lorenzweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0248/21
Ö 7.18.1
Benennung der 3-Felderhalle am Lorenzweg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0248/1/1
Ö 7.19
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Stadtfeld Ost

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0250/21
Ö 7.20
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0252/21
Ö 7.21
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0249/21
Ö 7.21.1
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0249/21/1
Ö 7.22
Entlastung für Ostelbien

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0005/22
Ö 7.23
Schaffung von Stellflächen für den ruhenden Verkehr

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0001/22
Ö 7.24
Beleuchtung der Straße „Am Florapark“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0008/22
Ö 7.25
Kostenloses Parken am Sonntag in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0009/22
Ö 7.26
Intervention gegen geplanten Abriss eines denkmalgeschützten Hauses

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0010/22
Ö 7.27
Unterstützung für einkommensschwache Magdeburger:innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0003/22
Ö 7.28
CORONA – Resolution

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0004/22
Ö 7.29
Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0006/22
Ö 7.29.1
Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0006/22/1
Ö 7.30
Sozialticket

Zusatz: Fraktionen Grüne/future! und DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0002/22
Ö 7.31
Erstellung eines Zukunftskonzeptes für den Handwerkerhof

Zusatz: Fraktionen FDP/Tierschutzpartei und Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0007/22
Ö 7.32
Mehr Sicherheit - Einsatz fluoreszierender Markierungen an Fußgänger- und Radübergängen und Radwegen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0011/22
Ö 7.33
3G-Regel in Ausschusssitzungen zum Schutz aller Teilnehmenden

Zusatz: Interfaktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0015/22
Ö 7.34
Konkreter Maßnahmen-/Umsetzungsplan für Sudenburg

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0014/22
Ö 7.35
Abriss des SWM-Stromverteilerhauses am Eiskellerplatz

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE und SR Heynemann, CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0013/22
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle vorliegenden Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1
Umsetzung Gutscheine Magdeburger Bürger*innenpanels

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0326/22
Ö 9.2
Umgang mit IFG Anfragen in der Stadtverwaltung

Zusatz: SR`in Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/22
Ö 9.3
CORONA-Tests in Schulen und Kitas

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/22
Ö 9.4
Baumfällungen auf dem Ratswaageplatz

Zusatz: SR`in Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/22
Ö 9.5
Absicherung der Schulsozialarbeit auf Grundlage der neuen Förderrichtlinie

Zusatz: SR'in Meyer-Pinger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/22
Ö 9.6
Digitalisierung und Smart City

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/22
Ö 9.7
Belastung der Krankenhäuser zum Jahreswechsel

Zusatz: SR'in Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/22
Ö 9.8
Umgang des Veterinäramtes mit exotischen Tieren in Magdeburger Haushalten

Zusatz: SR`in Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/22
Ö 9.9
Voraussetzungen für den Bau vom Mehrfamilienhäusern in Holz- Fertigbauweise

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0011/22
Ö 9.10
Rad- und Grünzuginfrastruktur am Magdeburger Ring in Stadtfeld-Ost

Zusatz: SR`in Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0012/22
Ö 9.11
Bodenbeschaffenheit im Elbauenpark

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0013/22
Ö 9.12
Gleichberechtigte Nutzung der neuen Synagoge Magdeburg durch die liberale jüdische Gemeinde

Zusatz: SR`in Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/22
Ö 9.13
Straßen ohne Beleuchtung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/22
Ö 9.14
Sinkender Wasserstand Barleber See I

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/22
Ö 9.15
Allgemeinverfügungen der Polizeiinspektion Magdeburg – Versammlungsbehörde

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/22
Ö 9.16
Planungs- und Baufreiheit im Bereich der Brach- und Freifläche „Am Brellin“

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/22
Ö 9.17
Baukostensteigerungen städtischer Bauprojekte

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/22
Ö 9.18
Parkplatz Hakeborner Straße

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/22
Ö 9.19
Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/22
Ö 9.20
Verbesserung Wasserqualität Salbker Seen

Zusatz: SR`in Natho

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/22
Ö 9.21
Verbindung Martin-Gallus-Weg / Adolfstraße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/22
Ö 9.22
Schaden an Umfassungsmauer Nachtigallenstieg

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/22
Ö 9.23
Illegal aufgebrachte Aufkleber und Farbschmierereien

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/22
Ö 9.24
Umsetzungsstand Otto-City-Card – eine Karte für alles?

Zusatz: SR`in Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/22
Ö 9.25
Fachgruppe Kleingartenwesen – nicht mehr als ein Papiertiger?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/22
Ö 9.26
Weihnachtsmarkt mit Nebenwirkungen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/22
Ö 9.27
Inobhutnahme von auf Sars-CoV2 positiv getesteter Kinder und Jugendlicher in Magdeburg

Zusatz: SR`in Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/22
Ö 9.28
Fortführung der Module des Programms „Schulerfolg sichern“ und der Schulsozialarbeit

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/22
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Bildungsreport - Modul 2 - Allgemeinbildende Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/21
Ö 10.2
Hortneubau Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/21
Ö 10.3
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0251/21
Ö 10.4
Erlebnisraum Biotop ehemaliges Hellas-Bad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/21
Ö 10.5
A0037/21 Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zwischen Jordanstraße und Westringbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/21
Ö 10.6
Magdeburger Wasserstoff-Strategie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0282/21
Ö 10.7
Magdeburger Stadtschreiber*in 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/21
Ö 10.8
Badespaß für Mensch und Hund, Umsetzung Pilotprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0293/21
Ö 10.9
Information zur Berichterstattung des Integrationsbeauftragten 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/21
Ö 10.10
Die aktuelle Versorgungssituation psychisch kranker und/oder seelisch behinderter oder von seelischer Behinderung bedrohter Kinder und Jugendlicher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0238/21
Ö 10.11
Präventiver Hausbesuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0286/21
Ö 10.12
Konstituierung eines neuen Gremiums zur Zukunft der Festungsanlagen im Zusammenhang mit der RFC-Projektzielstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/21
Ö 10.13
Erhalt von Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/21
Ö 10.14
Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen - Sachstand Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0248/21
Ö 10.15
Abarbeitung der Prioritätenliste zur Sanierung von Geh- und Fahrradwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/21
Ö 10.16
Die Chancen des Radförderprogramms „Stadt und Land“ nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0254/21
Ö 10.17
Aufnahme Windmühlenstraße in die Investitionsprioritätenliste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0255/21
Ö 10.18
Zuwegung „Am Mühlenfeld“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/21
Ö 10.19
Verbesserung der Beleuchtungssituation und der Nahmobilität an der Schrote/Börderadweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0261/21
Ö 10.20
Erweiterung der 30er Zone in der Zerrennerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/21
Ö 10.21
Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0272/21
Ö 10.22
Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/21
Ö 10.23
Countdown-Ampel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/21

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 041. (VII) Sitzung des Stadtrates am 02.12.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Eintragung einer Buchgrundschuld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Künstler-Ehrung prüfen

Zusatz: SR Zander, Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz und SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15.2
Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen