Sitzung
SR/049(VII)/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.06.2022
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 048.(VII) Sitzung des Stadtrates am 12.05.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl 2022

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0257/22
Ö 5.2
Aufhebung des Beschlusses 1362-045(VII)22

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0258/22
Ö 5.3
Neubau eines eingeschossigen Hortgebäudes der Grundschule Rothensee, Windmühlenstraße 30 in 39126 Magdeburg, Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0149/22
Ö 5.4
Sanierung der Hyparschale, 2. Bauabschnitt, Kleiner Stadtmarsch 7 in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0184/22
Ö 5.5
Stellenausschreibungen für die Wahl der/des Beigeordneten I und V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0262/22
Ö 5.5.1
Stellenausschreibungen für die Wahl der/des Beigeordneten I und V

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0262/22/1
Ö 5.5.2
ÄA SR Stage

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 5.6
Konzept zur Warnung der Bevölkerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/22
Ö 5.7
Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung
i.V. mit TOP 6.39

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0237/22
Ö 5.8
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0244/22
Ö 5.9
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/22
Ö 5.10
Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0193/22
Ö 5.11
Jahresabschluss 2021 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0200/22
Ö 5.12
Jahresabschluss 2021 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/22
Ö 5.13
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0231/22
Ö 5.14
Modernisierung Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen - Erhöhung Eigenanteil

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0259/22
Ö 5.15
Grundsatzbeschluss eines Schwimmhallenneubaus für den Hochleistungssport, Vereinssport und Schulsport (Trainingsschwimmhalle)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/22
Ö 5.16
Schaffung und Ausgestaltung der Stelle einer*s ehrenamtlichen Patientenfürsprecher*in gemäß §6 PsychKG

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0173/22
Ö 5.16.1
Schaffung und Ausgestaltung der Stelle einer*s ehrenamtlichen Patientenfürsprecher*in gemäß §6 nach PsychKG

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0173/22/1
Ö 5.17
Grundsatzbeschluss Trägerschaft Kindertageseinrichtung Struvestraße

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/22
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 431-3 "Doctor-Eisenbart-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0015/22
Ö 5.19
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-3 "Doctor-Eisenbart-Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0016/22
Ö 5.19.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-3 "Doctor-Eisenbart-Ring"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0016/22/1
Ö 5.20
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0111/22
Ö 5.21
Satzung des Bebauungsplans Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0112/22
Ö 5.21.1
Satzung des Bebauungsplans Nr. 174-2 "Südlich Sieverstorstraße"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0112/22/1
Ö 5.22
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Buchenweg" - Behandlung der Stellungnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0010/22
Ö 5.23
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Buchenweg" - Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/22
Ö 5.24
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0003/22
Ö 5.25
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0004/22
Ö 5.25.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0004/22/1
Ö 5.26
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Eulenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/22
Ö 5.27
Feststellungsbeschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Magdeburg "Eulenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0127/22
Ö 5.28
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 353-2 "Eulenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0128/22
Ö 5.29
Satzung des Bebauungsplans Nr. 353-2 "Eulenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 6

DS0129/22
Ö 5.29.1
Satzung des Bebauungsplans Nr. 353-2 "Eulenberg"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/22/1
Ö 5.30
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/22
Ö 5.31
Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs der Änderung des Bebauungsplans Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/22
Ö 5.31.1
Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs der Änderung des Bebauungsplans Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0146/22/1
Ö 5.31.2
Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs der Änderung des B-Planes Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0146/22/2
Ö 5.32
Straßenbenennungen im B- Plangebiet 367-3 (Diesdorf südlich Wendeschleife) nach verdienten Sportlerinnen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0133/22
Ö 5.33
Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 329-3 "Südlich Halberstädter Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5.34
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0095/22
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 06.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0082/21
Ö 6.1.1
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr und das Tierheim

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 06.05.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0082/21/1
Ö 6.1.2
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Beschluss: zurückgestellt

S0199/21
Ö 6.2
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0206/21
Ö 6.2.1
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/22
Ö 6.3
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 04.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0211/21
Ö 6.3.1
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Beschluss: zurückgestellt

S0486/21
Ö 6.4
Skateranlage im Stadtpark Rotehorn aufwerten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 04.11.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0212/21
Ö 6.4.1
Skateranlage im Stadtpark Rotehorn aufwerten

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0212/21/1
Ö 6.4.1.1
Skateranlage im Stadtpark Rotehorn aufwerten

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

A0212/21/1/1
Ö 6.4.2
Skateranlage im Stadtpark Rotehorn aufwerten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0020/22
Ö 6.5
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 27.01.2022

Beschluss: geändert beschlossen

A0252/21
Ö 6.5.1
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0252/21/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.5.2
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.6
Intelligente Transportsysteme (ITS)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 18.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

A0263/21
Ö 6.6.1
Intelligente Transportsysteme (ITS)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0263/21/1
Ö 6.6.2
Intelligente Transportsysteme (ITS)

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0263/21/2
Ö 6.6.3
Intelligente Transportsysteme (ITS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0087/21
Ö 6.7
Unterstützung für einkommensschwache Magdeburger:innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 27.01.2022

Beschluss: zurückgezogen

A0003/22
Ö 6.7.1
Unterstützung für einkommensschwache Magdeburger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0034/22
Ö 6.8
Beleuchtung der Straße „Am Florapark“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 27.01.2022

Beschluss: abgelehnt

A0008/22
Ö 6.8.1
Beleuchtung der Straße „Am Florapark“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/22
Ö 6.9
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 24.02.2022

Beschluss: geändert beschlossen

A0032/22
Ö 6.9.1
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/22/1
Ö 6.9.2
Wärmeplanung für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/22
Ö 6.10
Sicherer Eingang für Kinder

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 24.02.2022

Beschluss: vertagt

A0033/22
Ö 6.10.1
Sicherer Eingang für Kinder

Beschluss: vertagt

S0115/22
Ö 6.11
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 24.02.2022

Beschluss: vertagt

A0037/22
Ö 6.11.1
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0037/22/1
Ö 6.11.2
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Beschluss: vertagt

S0080/22
Ö 6.12
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0050/22
Ö 6.12.1
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0050/22/1
Ö 6.12.2
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: vertagt

A0050/22/2
Ö 6.12.3
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0050/22/3
Ö 6.12.4
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Beschluss: vertagt

S0118/22
Ö 6.13
Benennung der Pylonbrücke – Saporischschjabrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0057/22
Ö 6.13.1
Benennung der Pylonbrücke – Saporischschjabrücke

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0057/22/1
Ö 6.13.2
Benennung der Pylonbrücke – Saporischschjabrücke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0057/22/2
Ö 6.13.3
Benennung der Pylonbrücke – Saporischschjabrücke

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0057/22/3
Ö 6.13.4
Benennung der Pylonbrücke – Saporischschjabrücke

Beschluss: vertagt

S0146/22
Ö 6.14
Städtebauliche Qualität bei Lärm-/Sichtschutzmaßnahmen der MVB

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0059/22
Ö 6.14.1
Städtebauliche Qualität bei Lärm-/Sichtschutzmaßnahmen der MVB

Beschluss: vertagt

S0138/22
Ö 6.15
Trinkwasserspender oder Trinkbrunnen in Schulen und Kitas

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 12.05.2022

Beschluss: vertagt

A0097/22
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.16
Konzeptverfahren Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0100/22
Ö 6.17
Drop & Shop Stationen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0101/22
Ö 6.18
Ratskeller- Sicherung Inventar und Weitervermietung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0102/22
Ö 6.19
Etablierung einer Wissensakademie in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0103/22
Ö 6.20
Attraktivität für Kommunalpolitik

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0104/22
Ö 6.21
Magdeburg braucht digitale Dachstrategie

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0105/22
Ö 6.22
Auge der Geschichte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0108/22
Ö 6.23
Sanierung des Fuß- und Radweges in der „Kleine Straße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0110/22
Ö 6.24
Priorisierte Auswechselung der Papierkörbe am Spielplatz am Albinmüller-Turm im Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0112/22
Ö 6.25
MelderApp

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0113/22
Ö 6.26
Umgestaltung Friedensplatz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0114/22
Ö 6.26.1
Umgestaltung Friedensplatz

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0114/22/1
Ö 6.27
Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0106/22
Ö 6.28
Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0107/22
Ö 6.29
Buslinie im Ringverkehr durch Werder während der Sperrung der Strombrücke einsetzen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0109/22
Ö 6.30
Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0111/22
Ö 6.31
Einfacher Zugang für Kinder zu Trinkwasser an Bildungs- und Betreuungsstätten sichern

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0115/22
Ö 6.32
Sicheren Übergang über die Friedrich-Ebert-Straße schaffen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0116/22
Ö 6.33
Konzepterstellung Beleuchtung aller Straßen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0117/22
Ö 6.34
Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0118/22
Ö 6.35
Gründung Klimabeirat für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0119/22
Ö 6.35.1
Gründung Klimabeirat für Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0119/22/1
Ö 6.36
Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0120/22
Ö 6.37
Müllproblematik vor der MDCC-Arena

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0122/22
Ö 6.38
Unterstützung für den 1.FC Magdeburg bei der Verbesserung der Infrastruktur für den Spiel- und Trainingsbetrieb

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0123/22
Ö 6.39
Änderung Gefahrenabwehrverordnung, § 8 „Baden in Gewässern“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
i..V. mit TOP 5.7

Beschluss: vertagt

A0121/22
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Ausstellung auf dem Erhard-Hübner-Platz

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0152/22
Ö 8.2
Umbau SKET zum Einkaufszentrum

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0155/22
Ö 8.3
Zustand rund um das Gelände des ehemaligen MDR Funkhauses

Zusatz: SR Moll

Beschluss: vertagt

F0154/22
Ö 8.4
Smartbenches

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0156/22
Ö 8.5
Ausstellung anlässlich des 50. Jahrestages des Europapokalsieges des 1. FC Magdeburg

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0157/22
Ö 8.6
Bebauungspläne für Einfamilienhausgebiete

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: vertagt

F0158/22
Ö 8.7
Anregungen, Anfragen, Stellungnahmen, Informationen und Vertretungen

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0159/22
Ö 8.8
Behördliche Schließung EKZ Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0160/22
Ö 8.9
Gebühren für Obdachlosenunterkünfte in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0162/22
Ö 8.10
Auswirkungen des neuen Parkdeckels

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0163/22
Ö 8.11
Sachstand ehemaliges Fahlberg-List-Gelände

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0164/22
Ö 8.12
7 Jahre und wieder Stillstand? B-Plan Nr. 312-2 „Große Diesdorfer Straße/ Dehmbergstraße„im Teilbereich

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0165/22
Ö 8.13
Veränderte Verkehrssituation durch Baustellen auf Fuß- und Radwegen verstehen, Teil 2

Zusatz: SR Baum

Beschluss: vertagt

F0167/22
Ö 8.14
Baustellenmanagement in Ostelbien

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0168/22
Ö 8.15
Ersatz von Verdienstausfall für Stadträtinnen und Stadträte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0169/22
Ö 8.16
Eingriff in die Festungsanlage Großer Werder?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: vertagt

F0170/22
Ö 8.17
Mahd von Grünflächen

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: vertagt

F0166/22
Ö 8.18
Pflege- und Entwicklungskonzept Volkspark Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0171/22
Ö 8.19
Gouvernementsberg

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0172/22
Ö 8.20
Bundesweiter Tag des Hundes am 12. Juni auch in Magdeburg?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0173/22
Ö 8.21
Rettungswache am Altstadtquartier – ein ewiges Provisorium?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0174/22
Ö 9
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 9.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 KVG LSA über die
Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 500.000 EUR für die Investitionsmaßnahme „I 155151019 STARK III plus EFRE-Förderprogramm - Sanierung „Kita Fliederhof/ Kinderhaus Am Stern“, St. Josef-Str. 17 a/b in 39130 Magdeburg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0137/22
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Stromversorgung im Ravelin II und Glacis-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0065/22
Ö 10.2
Energie und CO2-Bilanz für die Landeshauptstadt Magdeburg (Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/22
Ö 10.3
Bürgerschaftliches Engagement in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/22
Ö 10.4
Umsetzung "Grundsatzbeschluss Klimawandelanpassung" (Beschluss-Nr. 1803-052(VI)18)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0084/22
Ö 10.5
Bewilligungen von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2021 (Haushaltsjahre 2021 - 2025)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/22
Ö 10.6
Artenschutzmaßnahmen B-Plan Eulenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/22
Ö 10.7
Sauberes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0107/22
Ö 10.8
Mehr Sicherheit - Einsatz fluoreszierender Markierungen an Fußgänger- und Radübergängen und Radwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/22
Ö 10.9
Sponsoringleistungen 2021 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/22
Ö 10.10
Erstellung eines Zukunftskonzeptes für den Handwerkerhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.11
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Ottersleben gemäß § 28 (1) Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt am 4. Mai 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/22
Ö 10.12
Abschlussbericht Analyse Wirtschaftsstandort Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/22

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 048.(VII) Sitzung des Stadtrates am 12.05.2022 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.4
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.5
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 13.6
Mietkonditionen für das "International House"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.6.1
Mietkonditionen für das "International House"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7
Nutzungsüberlassungsvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 13.8
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.9
Weiterführung Verträge

Zusatz: BE. Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt