Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 052.(VII) Sitzung des Stadtrates am 01.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Aktuelle Debatte - "Krisenvorsorge"

Zusatz: Fraktion AfD

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
EW-Bau für den Ersatzneubau einer Sporthalle am Standort des Vereins TuS 1860 Magdeburg-Neustadt e.V., Zielitzer Straße 28 in 39124 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0388/22
Ö 6.1.1
EW-Bau für den Ersatzneubau einer Sporthalle am Standort des Vereins TuS 1860 Magdeburg-Neustadt e.V., Zielitzer Straße 28 in 39124 Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/22/1
Ö 6.2
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0400/22
Ö 6.3
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Rettungswache im Stadtteil Neu Olvenstedt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0396/22
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0442/22
Ö 6.5
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/22
Ö 6.6
Verwaltungsrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0361/22
Ö 6.7
Verbandsversammlung des Zweckverbandes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0362/22
Ö 6.8
Jahresabschluss 2021 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/22
Ö 6.9
Jahresabschluss 2021 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/22
Ö 6.10
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/22
Ö 6.11
2. Nachtragshaushaltssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0455/22
Ö 6.12
Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0307/22
Ö 6.12.1
Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0307/22/1
Ö 6.12.2
Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystem der LH MD

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0307/22/2
Ö 6.13
Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2023

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0344/22
Ö 6.14
Strategischer Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2023

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/22
Ö 6.14.1
Strategischer Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2023

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

DS0363/22/1
Ö 6.15
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0367/22
Ö 6.16
Grundsatzbeschluss: Quartier p. - Europäisches Zentrum für Puppenspielkunst

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0235/22
Ö 6.17
Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ab 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/22
Ö 6.17.1
Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ab 2022

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/22/1
Ö 6.18
Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

DS0061/22
Ö 6.18.1
Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: zurückgestellt

DS0061/22/1
Ö 6.19
Hochhauskonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

DS0062/22
Ö 6.20
Neugestaltung des Platzensembles Alter Markt in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: abgelehnt

DS0340/22
Ö 6.21
Standort Denkmal Magdeburger Recht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0453/22
Ö 6.21.1
Standort Denkmal Magdeburger Recht

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0453/22/1
Ö 6.22
I. Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2023
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0335/22
Ö 6.23
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 301-8 „Südlich Renneweg“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0343/22
Ö 6.23.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 301-8 „Südlich Renneweg“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0343/22/1
Ö 6.24
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 343-1 5Ä „Lemsdorf-Klinketal“, 5. Änderung in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0393/22
Ö 6.25
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0239/22
Ö 6.26
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0240/22
Ö 6.26.1
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0240/22/1
Ö 6.27
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0348/22
Ö 6.27.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0348/22/1
Ö 6.28
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0349/22
Ö 6.28.1
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

DS0349/22/1
Ö 6.28.2
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

DS0349/22/2
Ö 6.29
Grundsatzbeschluss Neubau einer Lärmschutzwand entlang des Magdeburger Ringes; Bereich Umfassungsweg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0137/22
Ö 6.30
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Neue Strombrücke - Austausch auf neu dimensionierte Widerlager"; hier: Mehrkosten 2022/2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0242/22
Ö 6.31
Finanzierung der Baumaßnahme provisorischer Ausbau der Haltestelle Neustädter Friedhof (teilbarrierefrei)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0342/22
Ö 6.32
Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau Annastraße zwischen Alexander-Puschkin-Straße und Große Diesdorfer Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0386/22
Ö 6.33
Planungskosten bis Leistungsphase 3 für die originalgetreue Rekonstrution der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe sowie Ersatzneubau der sich unmittelbar auf der Nordostseite anschließenden Stützwand

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0201/22
Ö 6.33.1
Planungskosten bis Leistungsphase 3 für die originalgetreue Rekonstrution der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe sowie Ersatzneubau der sich unmittelbar auf der Nordostseite anschließenden Stützwand

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0201/22/1
Ö 6.34
Aktionsplan "Recapture the Fortress Cities"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0397/22
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 07.07.2022

Beschluss: vertagt

A0082/21
Ö 7.1.1
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr und das Tierheim

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 07.07.2022

Beschluss: vertagt

A0082/21/1
Ö 7.1.2
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Zusatz: Stadtrat Niko Zenker (SPD-Stadtratsfraktion)
WV v. 07.07.2022

Beschluss: vertagt

A0082/21/2
Ö 7.1.2.1
Streichung im Änderungsantrag A0082/21/2 Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Zusatz: Stadtrat Niko Zenker (SPD-Stadtratsfraktion)

Beschluss: vertagt

A0082/21/2/1
Ö 7.1.3
Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Beschluss: vertagt

S0199/21
Ö 7.2
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 01.09.2021

Beschluss: vertagt

A0211/21
Ö 7.2.1
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0211/21/1
Ö 7.2.2
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Beschluss: vertagt

S0486/21
Ö 7.3
Erlass einer Katzenschutzverordnung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 24.02.2022

Beschluss: vertagt

A0030/22
Ö 7.3.1
Erlass einer Katzenschutzverordnung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0030/22/1
Ö 7.3.2
Erlass einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: vertagt

S0108/22
Ö 7.4
Aufwertung des FrauenOrtes "Ottoninnen in Magdeburg"

Zusatz: interfraktionell
WV v. 24.03.2022

Beschluss: vertagt

A0044/22
Ö 7.4.1
Aufwertung des FrauenOrtes "Ottoninnen in Magdeburg"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0044/22/1
Ö 7.4.2
Aufwertung des FrauenOrtes "Ottoninnen in Magdeburg"

Beschluss: vertagt

S0202/22
Ö 7.5
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 21.04.2022

Beschluss: vertagt

A0072/22
Ö 7.5.1
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Beschluss: vertagt

S0150/22
Ö 7.6
Vorsorge im Katastrophenfall Blackout

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 21.04.2022

Beschluss: vertagt

A0076/22
Ö 7.6.1
Vorsorge im Katastrophenfall Blackout

Beschluss: vertagt

S0167/22
Ö 7.7
Sanierung der Straßen im Wohngebiet Neustädter Feld

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 21.04.2022

Beschluss: vertagt

A0079/22
Ö 7.7.1
Sanierung der Straßen im Wohngebiet Neustädter Feld

Beschluss: vertagt

S0214/22
Ö 7.8
Ausstellung Frauen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 21.04.2022

Beschluss: vertagt

A0080/22
Ö 7.8.1
Ausstellung Frauen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0080/22/1
Ö 7.8.2
Ausstellung Frauen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0080/22/2
Ö 7.8.3
Ausstellung Frauen in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0184/22
Ö 7.9
Prüfung aller tot aufgefundenen Tiere auf Kennzeichnung zur Information der Halterinnen und Halter im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 12.05.2022

Beschluss: vertagt

A0085/22
Ö 7.9.1
Prüfung aller tot aufgefundenen Tiere auf Kennzeichnung zur Information der Halterinnen und Halter im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0219/22
Ö 7.10
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
Ortsbürgermeister Dr. Niko Zenker
WV v. 12.05.2022

Beschluss: vertagt

A0092/22
Ö 7.10.1
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

S0188/22
Ö 7.11
Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 12.05.2022

Beschluss: vertagt

A0099/22
Ö 7.11.1
Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0099/22/1
Ö 7.11.2
Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

S0205/22
Ö 7.12
Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0106/22
Ö 7.12.1
Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt

Beschluss: vertagt

S0242/22
Ö 7.13
Sanierung des Fuß- und Radweges in der „Kleine Straße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0110/22
Ö 7.13.1
Sanierung des Fuß- und Radweges in der „Kleine Straße“

Beschluss: vertagt

S0245/22
Ö 7.14
Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0118/22
Ö 7.14.1
Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben

Beschluss: vertagt

S0243/22
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.15
Übernahme der Zuzahlung zu den sog. Corona-Bürgertests

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0145/22
Ö 7.16
Projekt „Schwimmunterricht in der Kita“ dauerhaft ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 01.09.2022

Beschluss: vertagt

A0170/22
Ö 7.17
Kunstprojekt mit Schülern zur Gestaltung von Stromkästen in Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0180/22
Ö 7.18
Weiterführung des Projektes „Schwimmunterricht schon in der Kita ermöglichen“

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

A0181/22
Ö 7.19
Bänke-Konzept für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0183/22
Ö 7.20
Mitgliedschaft in der AGFK Sachsen-Anhalt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0184/22
Ö 7.21
Errichten Fußgängerüberweg/ Querungshilfe

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
SPD Stadtratsfraktion
Fraktion Grüne/future

Beschluss: vertagt

A0185/22
Ö 7.21.1
Errichten Fußgängerüberweg/Querungshilfe

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0185/22/1
Ö 7.22
Wasser aus Schwimmbädern nutzen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0186/22
Ö 7.23
Sprachwirrwarr beenden - Deutsche Rechtschreibung statt Gendersprache

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0187/22
Ö 7.24
Alte Elbe wieder nutzbar machen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0188/22
Ö 7.25
Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0189/22
Ö 7.26
Vorausschauende Planung und Bauweise, Gleisdreieck

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0190/22
Ö 7.27
Halbierung der Hundesteuer für 2023

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0191/22
Ö 7.28
Mehr Chancen für den Magdeburger Ratskeller

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0201/22
Ö 7.28.1
Mehr Chancen für den Magdeburger Ratskeller

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0201/22/1
Ö 7.29
Kommunalpolitiker*innen stärken: familienfreundlicher Stadtrat

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0179/22
Ö 7.30
Kontingente an Covid19-Tests und Masken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0182/22
Ö 7.31
Internetseite mit Baustelleninformationen zur Sanierung und ggf. Umfeldgestaltung der Hyparschale und Stadthalle

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0197/22
Ö 7.32
Änderung zum Beschluss Nr. 904-032(VII)21 Punkt 3

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0198/22
Ö 7.32.1
Änderung zum Beschluss Nr. 904-032(VII)21 Punkt 3

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0198/22/1
Ö 7.33
Bypasslösung für Salbker Seen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0199/22
Ö 7.34
Piktogramme Breiter Weg (Nordabschnitt)

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
Fraktion GRÜNE/future! - SR Mirko Stage, SR Stephan Bublitz

Beschluss: vertagt

A0200/22
Ö 7.34.1
Piktogramme Breiter Weg (Nordabschnitt)

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0200/22/1
Ö 7.35
Bänke Geschwister-Scholl-Parkrondel

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0203/22
Ö 7.36
Magdeburger Krisenappell

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0204/22
Ö 7.37
Umgestaltung Spielplatz in der Etgersleber Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0205/22
Ö 7.38
Ökologische Gewässersanierung des Salbker Sees I

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0206/22
Ö 7.39
Verfahrensregelung für E-Roller im Stadtgebiet

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0207/22
Ö 7.40
Aufnahmestopp für Ukrainer

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0208/22
Ö 7.41
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0193/22
Ö 7.42
Verkehrsführung auf der Strombrücke

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0196/22
Ö 7.43
Denkmalgerechte Reparatur des Fußweges im Satzungs-Erhaltungsgebiet der Krayl-Siedlung in Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0209/22
Ö 7.44
Transparentere Darstellung der Haushaltspläne

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0194/22
Ö 7.45
Offenlegung von Geschäftsführer(innen)gehältern kommunaler Gesellschaften sowie Eigenbetriebe prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0195/22
Ö 7.46
Umgang mit Anfragen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0210/22
Ö 7.47
Bauvorhaben

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0202/22
Ö 8
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der Anfragen schriftlich durch die Verwaltung

 
Ö 9.1
Vermietung von E-Scootern: Sondernutzung oder Gemeingebrauch

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0233/22
Ö 9.2
In Krisenzeiten wird ein Nahversorger geschlossen? Muss Aldi in Buckau wirklich die Türen schließen?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0234/22
Ö 9.3
Teilrückbau Zur Kreuzhorst II

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/22
Ö 9.4
Barrierefreiheit im Kreuzgang der Klosterkirche

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/22
Ö 9.5
Sicherung der Nahversorgung in Buckau

Zusatz: SR Zenker

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0237/22
Ö 9.6
E-Scooter in der Elbe?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/22
Ö 9.7
Corona-Teststationen in Magdeburg

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0239/22
Ö 9.8
Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge über dem Königsteiner Schlüssel?

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0241/22
Ö 9.9
Sozialbetrug durch Ukrainer?

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0240/22
Ö 9.10
Sperrung des Alten Marktes aufgrund der MODAVISION

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0243/22
Ö 9.11
Stellenausschreibungen Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0244/22
Ö 9.12
Parkplatz auf der Elbwiese?

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0245/22
Ö 9.13
Einsatzkonzept Blackout

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0248/22
Ö 9.14
Straftaten gegen Mitarbeiter der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0246/22
Ö 9.15
Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 1255-041(VII)21

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0247/22
Ö 9.16
Gewaltschutz von Frauen

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0252/22
Ö 9.17
Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung in der Stadtverwaltung sowie den kommunalen Eigenbetrieben der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0253/22
Ö 9.18
Barrierefreier Fußweg Salbker Straße

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0250/22
Ö 9.19
Nachfrage zum Antrag „Kontingente an Covid19-Tests und Masken für freie Träger der Kinder und Jugendhilfe“ (A0021/22)

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0249/22
Ö 9.20
Aufkleber an Lichtmasten und Lichtsignalanlagen-Masten

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0257/22
Ö 9.21
Fahrplan der Oberbürgermeisterin für Magdeburg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0258/22
Ö 9.22
Eröffnung nach Behördlicher Schließung EKZ Buckau

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0255/22
Ö 9.23
Konditionen und Durchführung von Informationsständen von Parteien und/oder Mandatsträger:innen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0254/22
Ö 9.24
Fachkräftegewinnung in der Landeshauptadt

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0256/22
Ö 9.25
Aerosol Arena – Quo Vadis?

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0259/22
Ö 9.26
Auswirkungen von Temperaturabsenkungen in Schwimmbädern auf das Erlernen der Schwimmfähigkeit, den Schulschwimmsport sowie den Trainingsbetrieb und Wettkampfsport

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0260/22
Ö 9.27
Erscheinungsbild Tunnel

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0263/22
Ö 9.28
Senkung der Wassertemperatur in den Bädern um 1°C

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0261/22
Ö 9.29
Rathausfest 2022

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0251/22
Ö 9.30
2021er Workshop zur künftigen Ausrichtung des Forums Gestaltung mit welchen Ergebnissen?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0262/22
Ö 9.31
Überfällige Stellungnahmen und Drucksachen aus dem Kulturdezernat

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0264/22
Ö 9.32
Krankenstand in den Sozialzentren der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0265/22
Ö 9.33
Energiemanagement der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0266/22
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Fahrradstraße

Beschluss: vertagt

I0128/22
Ö 10.2
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Beschluss: vertagt

I0135/22
Ö 10.3
Evaluierung zum Konzept zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz – ProstSchG)

Beschluss: vertagt

I0148/22
Ö 10.4
Vorlage einer Prioritätenliste zur Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU)

Beschluss: vertagt

I0153/22
Ö 10.5
Festungsradweg

Beschluss: vertagt

I0160/22
Ö 10.6
Erhöhung der Schwimmausbildung der Kinder und Jugendlichen

Beschluss: vertagt

I0161/22
Ö 10.7
Waldschutzriegel Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0165/22
Ö 10.8
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Beschluss: vertagt

I0166/22
Ö 10.9
Einrichtung der Rotehornbahn

Beschluss: vertagt

I0169/22
Ö 10.10
Spielplatzflächenkonzeption 2021 - 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg - Bedarf an Spiel- und Freizeitflächen im Stadtteil Neue Neustadt

Beschluss: vertagt

I0172/22
Ö 10.11
Awareness in der Landeshauptstadt

Beschluss: vertagt

I0178/22
Ö 10.12
Jahresbericht 2021 - Schiffshebewerk Magdeburg Rothensee

Beschluss: vertagt

I0179/22
Ö 10.13
Freier Eintritt in die Magdeburger Museen für Jugendliche

Beschluss: vertagt

I0186/22
Ö 10.14
Kongressbüro der MMKT GmbH

Beschluss: vertagt

I0189/22
Ö 10.15
Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten
Teilrückbau, sowie Umgestaltung und Neuanbindung eines Weges

Beschluss: vertagt

I0191/22
Ö 10.16
Vermeidung von Lebensmittelverschwendung

Beschluss: vertagt

I0192/22
Ö 10.17
Fahrradsituation auf dem Nordabschnitt Breiter Weg

Beschluss: vertagt

I0198/22
Ö 10.18
Information zur Arbeitsweise und Umsetzung der DS0331/19 zur Etablierung einer Jugendberufsagentur (JBA)

Beschluss: vertagt

I0214/22
Ö 10.19
Feste Wege in dem Grünzug an der Maikäferwiese/Carnotstraße

Beschluss: vertagt

I0216/22
Ö 10.20
Abschluss einer gemeinsamen Planungsvereinbarung

Beschluss: vertagt

I0220/22
Ö 10.21
Übersicht der Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0238/22
Ö 10.22
Durchführung einer Befragung zum Thema E-Scooter in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0248/22

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 052.(VII) Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der aktuellen Debatte erfolgt die Beantwortung der Anfragen schriftlich durch die Verwaltung

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Verwaltungsstandortes

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6
Nutzungsüberlassungsvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.6.1
Nutzungsüberlassungsvertrag

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.7
Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin
 
N 14.1
Information über Eilentscheid der Oberbürgermeisterin gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur übertariflichen Arbeitsmarktzulage

Beschluss: zur Kenntnis genommen