Sitzung
SR/055(VII)/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.11.2022
Zeit
14:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Ehrung gemäß Ehrenordnung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt

Zusatz: Die Ehrung wird durch die Oberbürgermeisterin vorgenommen.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 053./054.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06./10.10.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0385/22
Ö 6.1.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0385/22/1
Ö 6.1.2
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0385/22/2
Ö 6.1.3
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0385/22/3
Ö 6.1.4
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0385/22/4
Ö 6.2
Barrierefreier Livestream der Stadtratssitzungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/22
Ö 6.2.1
Barrierefreier Livestream der Stadtratssitzungen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/22/1
Ö 6.2.2
Barrierefreier Livestream der Stadtratssitzungen

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/22/2
Ö 6.3
Neubau einer Lehrrettungswache und eines Führungszentrums mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, Peter-Paul-Str. 12, 39106 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/22
Ö 6.4
AFU-Bau zur Umsetzung des veränderten Raumnutzungskonzeptes und zur technischen Modernisierung und langfristigen Herstellung der Krisensicherheit der Feuerwache Süd, Otto-Lilienthal-Straße 5, 39120 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/22
Ö 6.5
Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten I der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0491/22
Ö 6.6
Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: vertagt

DS0492/22
Ö 6.6.1
Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

DS0492/22/1
Ö 6.7
Jahresabschluss 2021 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes (SAB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0405/22
Ö 6.8
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0459/22
Ö 6.9
Fortführung der Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2023

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/22
Ö 6.10
Ersatzneubau der Spundwand „Uferwand IV“ im Hafenbecken II – Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/22
Ö 6.11
Verbesserung der Infrastruktur für den Spiel- und Trainingsbetrieb durch Modernisierung eines Teilareals der Nebenplätze an der MDCC-Arena

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0431/22
Ö 6.11.1
Verbesserung Infrastruktur für Spiel- und Trainingsbetrieb durch Modernisierung TB MDCC-Arena

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert beschlossen

DS0431/22/1
Ö 6.11.2
Verbesserung der Infrastruktur für den Spiel- und Trainingsbetrieb durch Modernisierung eines Teilareals der Nebenplätze an der MDCC-Arena

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0431/22/2
Ö 6.12
Einführung eines ÖPNV-Tickets für Magdeburger Schülerinnen und Schüler zum 01.08.2023

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/22
Ö 6.13
500jähriges Jubiläum der Stadtbibliothek 2025

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0417/22
Ö 6.13.1
500jähriges Jubiläum der Stadtbibliothek 2025

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0417/22/1
Ö 6.14
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle: 51510000 für das Haushaltsjahr 2022

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
kommissarisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/22
Ö 6.15
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 228-4 „Unterer Hohenwarsleber Weg“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0387/22
Ö 6.15.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 228-4 „Unterer Hohenwarsleber Weg“

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: geändert beschlossen

DS0387/22/1
Ö 6.15.1.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 228-4 „Unterer Hohenwarsleber Weg“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0387/22/1/1
Ö 6.16
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 232-1 "Eingang nördliches Stadtzentrum – Hohepfortestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/22
Ö 6.17
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 368-1A "Kümmelsberg Westseite" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/22
Ö 6.18
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

DS0348/22
Ö 6.18.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich“

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

DS0348/22/1
Ö 6.19
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

DS0349/22
Ö 6.19.1
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

DS0349/22/1
Ö 6.19.2
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 131-1 „Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

DS0349/22/2
Ö 6.19.3
Öffentliche Auslegung 3. Entwurf der 2. Änderung B-Plan 131-1 "Nachtweide in einem Teilbereich"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

DS0349/22/3
Ö 6.20
Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 06.10.2022

Beschluss: geändert beschlossen

DS0061/22
Ö 6.20.1
Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 06.10.2022

Beschluss: geändert beschlossen

DS0061/22/1
Ö 6.20.1.1
Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0061/22/1/1
Ö 6.21
Hochhauskonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/22
Ö 6.22
Finanzierung 2. Nord-Süd-Verbindung (MVB), 4. Bauabschnitt, Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz (Mehrkosten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0449/22
Ö 6.23
Beschluss über Mehrkosten bei der Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau einer Rechtsabbiegespur an der Brenneckestraße zur Nordost-Auffahrt zum Magdeburger Ring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0482/22
Ö 6.24
Sanierung der historischen Stadtmauer im Bereich Fürstenwall

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0290/22
Ö 6.25
Einrichtung einer Tunnelüberwachung zur Inbetriebnahme Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

DS0434/22
Ö 6.25.1
Einrichtung einer Tunnelüberwachung zur Inbetriebnahme Tunnel Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0434/22/1
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Bezahlbare Mieten sichern – Mietsteigerungen eindämmen!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 12.05.2022

Beschluss: vertagt

A0094/22
Ö 7.1.1
Bezahlbare Mieten sichern – Mietsteigerungen eindämmen!

Beschluss: vertagt

S0222/22
Ö 7.2
Attraktivität für Kommunalpolitik

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0104/22
Ö 7.2.1
Attraktivität für Kommunalpolitik

Beschluss: vertagt

S0236/22
Ö 7.3
Magdeburg braucht digitale Dachstrategie

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0105/22
Ö 7.3.1
Magdeburg braucht digitale Dachstrategie

Beschluss: vertagt

S0254/22
Ö 7.4
Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0107/22
Ö 7.4.1
Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau

Beschluss: vertagt

S0244/22
Ö 7.5
Priorisierte Auswechselung der Papierkörbe am Spielplatz am Albinmüller-Turm im Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0112/22
Ö 7.5.1
Priorisierte Auswechselung der Papierkörbe am Spielplatz am Albinmüller-Turm im Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0112/22/1
Ö 7.5.2
Priorisierte Auswechselung der Papierkörbe am Spielplatz am Albinmüller-Turm im Stadtpark Rotehorn

Beschluss: vertagt

S0239/22
Ö 7.6
MelderApp

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0113/22
Ö 7.6.1
MelderApp

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0113/22/1
Ö 7.6.2
MelderApp

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: vertagt

A0113/22/2
Ö 7.6.3
MelderApp

Beschluss: vertagt

S0284/22
Ö 7.7
Änderung Gefahrenabwehrverordnung, § 8 „Baden in Gewässern“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 09.06.2022

Beschluss: vertagt

A0121/22
Ö 7.7.1
Änderung Gefahrenabwehrverordnung, § 8 „Baden in Gewässern“

Beschluss: vertagt

S0229/22
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.8
Sprachwirrwarr beenden - Deutsche Rechtschreibung statt Gendersprache

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

A0187/22
Ö 7.9
Aufnahmestopp für Ukrainer

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

A0208/22
Ö 7.10
„ASTRA BRIDGE“ für Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0213/22
Ö 7.11
Einzelprojekte Elbauenpark

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: zurückgezogen

A0211/22
Ö 7.12
Erfahrungen und Auswirkungen des 9-Euro-Tickets

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0215/22
Ö 7.13
Funklöcher auffinden mit dem Städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0216/22
Ö 7.14
Neubau/ Anbau für die IGS Regine Hildebrandt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0218/22
Ö 7.15
Übertragung der MDCC- Arena

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0219/22
Ö 7.16
Erstellung einer Prioritätenliste zur Schaffung von Sitzgelegenheiten auf Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0220/22
Ö 7.17
Verstetigung eines Projektes zum Kita-Einstieg für Kinder ausländischer Familien

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0212/22
Ö 7.18
Ergänzung zur Videoübertragung der Stadtratssitzungen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0226/22
Ö 7.19
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0227/22
Ö 7.20
Haltestelle Damaschkeplatz (Adelheidring) – Warten ohne Wartehäuschen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0228/22
Ö 7.21
Prüfung einer schienenlosen Straßenbahn

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0221/22
Ö 7.22
Geruchsbelästigung durch den Kompostplatz Niederndodeleben der Harz-Humus Recycling GmbH

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0222/22
Ö 7.23
Ausleihen von Kunstobjekten aus dem Fundus der Stadt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0223/22
Ö 7.24
Lernen mit digitalen Instrumenten - Praxiserfahrungen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0224/22
Ö 7.25
Energiekrise: Unterstützung von Kultur- und Sport-Vereinen usw.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0225/22
Ö 7.25.1
Energiekrise: Unterstützung von Kultur- und Sportvereinen

Zusatz: Fraktioin GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0225/22/1
Ö 7.25.2
Energiekrise: Unterstützung von Kultur- und Sport-Vereinen usw.

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0225/22/2
Ö 7.26
Andere Nutzung im Parzellenweg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0231/22
Ö 7.27
Zukunftsvision- Magdeburg Innenstadt am Fluss

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0232/22
Ö 7.28
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0230/22
Ö 7.29
Für mehr Schwimmkurse zur Einlösung von Landes-Schwimmgutscheinen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0233/22
Ö 7.30
Soziokulturelle Zentren zukunftsfest ausrichten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0234/22
Ö 7.31
Konkreter Zeit- und Maßnahme-Plan: Vom Technikmuseum zum Zentrum für Industriekultur

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0235/22
Ö 7.32
§ 31 KJHG-LSA: Förderung der Örtlichen Jugendarbeit sichern - Schulsozialarbeit in Landesprogramm überführen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0236/22
Ö 7.33
Touristisches Informations- und Wegeleitsystem am Hauptbahnhof beginnen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0238/22
Ö 7.34
Digitale Bürger*innenbeteiligung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0192/22
Ö 7.35
Wiederbenennung Petersberg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0229/22
Ö 7.35.1
Wiederbenennung Petersberg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0229/22/1
Ö 8
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Baumpflege für grünste Stadt Deutschlands

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0242/22
Ö 9.2
Errichtung von PV/Solarthermieanlagen – Entschattung von Dachflächen

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: vertagt

F0267/22
Ö 9.3
Blindenleitsystem in der Ernst-Reuter-Allee; Wo führt der Weg hin?

Zusatz: SR`n Keune

Beschluss: vertagt

F0268/22
Ö 9.4
Austausch Grüner Pfeil gegen Leuchtpfeile

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0269/22
Ö 9.5
Kreisverkehr statt Ampel an der Sket-Passage

Zusatz: SR Dr. Zenker

Beschluss: vertagt

F0270/22
Ö 9.6
Schuldner*innenberatung für Alle?

Zusatz: SR`n Brandt und SR`n Keune

Beschluss: vertagt

F0271/22
Ö 9.7
Versicherungsschutz des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0272/22
Ö 9.8
Agenda 2030 und kommunale Nachhaltigkeitsziele

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0273/22
Ö 9.9
Auslastung des Tierheimes der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0274/22
Ö 9.10
Bedarfsplanung Stadtteilbibliothek Buckau

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0275/22
Ö 9.11
Stand der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung eines neuen Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Rothensee (DS0495/20)

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0276/22
Ö 9.12
Geplantes Jugendwohnen im Parzellenweg

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: vertagt

F0277/22
Ö 9.13
Ist Apels Kunstwerk nur noch Schrott wert?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0278/22
Ö 9.14
2. Nord-Süd-Verbindung, Bauarbeiten auf der Tangente

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0279/22
Ö 9.15
Umleitung des ÖPNV in Ottersleben, Königsstraße

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

F0280/22
Ö 9.16
Öffnung der Behelfsbrücke für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Strombrücke

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0281/22
Ö 9.17
Verkehrsraum in der Johannisbergstraße und Jakobstraße nutzen

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: vertagt

F0282/22
Ö 9.18
Bessere Ausleuchtung des Fuß- und Radweges zwischen der Straße Am Schroteanger und Neustädter Bierweg mit Verlängerung zum Harsdorfer Platz

Zusatz: SR Abel und SR Dr. Wiebe

Beschluss: vertagt

F0284/22
Ö 9.19
Baustellen-Missmanagement in Magdeburg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0285/22
Ö 9.20
Shishabar in Cracau

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0286/22
Ö 9.21
Auswertung ‚Gang des Magdeburger Rechts’ 2022

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0283/22
Ö 9.22
Sket Gelände- Dodendorfer Straße/ Ecke Salbker Straße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0287/22
Ö 9.23
Nutzungskonzepte Stadthalle und Hyparschale

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0288/22
Ö 9.24
Bus und Bahn: Sicheres Ein- und Aussteigen für mobilitätseingeschränkte Menschen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0289/22
Ö 9.25
Gesundheit in Bus und Bahn gewährleisten

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0290/22
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Intelligente Transportsysteme (ITS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/22
Ö 10.2
Bessere Bewerbung der Johanniskirche mit Uhlig-Fenstern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0182/22
Ö 10.3
Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2019 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/22
Ö 10.4
Wärmeplanung für Magdeburg (Beschluss-Nr. 4118-049(VII)22)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/22
Ö 10.5
Änderung von Maßnahmen in der Städtebauförderung im
1. Programm "Stadtumbau Ost-Rückbau", Programmjahr 2019
2. Programm "Sozialer Zusammenhalt", Programmjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0235/22
Ö 10.6
Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten
Teilrückbau, sowie Umgestaltung und Neuanbindung eines Weges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/22
Ö 10.7
Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 2. Halbjahr 2022-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0243/22
Ö 10.8
Installation eines Stromanschlussverteilers zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen am Schellheimer Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/22
Ö 10.9
Antikorruptionskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0253/22
Ö 10.10
2021er Workshop zur künftigen Ausrichtung des Forums Gestaltung mit welchen Ergebnissen?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/22

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 053.(VII) Sitzung des Stadtrates am 06.10.2022 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Gesundheitsversorgung sicherstellen - Klinikum Magdeburg sicher durch die Krise bringen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Schadenersatzklage der Landeshauptstadt Magdeburg wegen LKW-Kartell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 15.2
High-Tech-Park (HTP): Information über die Beantragung von Fördermitteln, bisheriger interkommunaler Zusammenarbeit und Aussicht auf weiteres Vorgehen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen