Sitzung
VW/020(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.05.2022
Zeit
15:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11. 03. 2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0050/22
Ö 5.1.1
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0050/22/1
Ö 5.1.2
Gebärdensprachdolmetscher: Barrierefreiheit im Magdeburger Stadtrat realisieren

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0118/22
Ö 5.1.3
Änderungsantrag des VW

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Magdeburger Melder-App

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0041/22
Ö 5.2.1
Magdeburger Melder-App

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

S0103/22
Ö 5.3
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0037/22
Ö 5.3.1
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

A0037/22/1
Ö 5.3.2
Freier Eintritt für Kinder in den Elbauenpark

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0080/22
Ö 5.4
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

A0206/21
Ö 5.4.1
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/22
Ö 5.5
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0252/21
Ö 5.5.1
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0252/21/1
Ö 5.6
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0032/22
Ö 5.6.1
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: Aussschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0032/22/1
Ö 5.6.2
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/22
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0053/22
Ö 6.2
Konzept zur Warnung der Bevölkerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0139/22
Ö 6.3
Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2021

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/22
Ö 6.4
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG (SWM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0231/22
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2022 - nichtöffentlicher Teil - sowie der Niederschriften der Sondersitzungen vom 24. 03. 2022 und 21. 04. 2022
 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.8
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.9
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.10
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Verschiedenes