Sitzung
VW/021(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
02.09.2022
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2022 - öffentlicher Teil - sowie der Niederschriften der Sondersitzungen vom 03. 06. 2022 und 30.06.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Verwaltungsrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1

DS0361/22
Ö 5.2
Verbandsversammlung des Zweckverbandes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0362/22
Ö 5.3
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/22
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Städtepartnerschaftsvertrag mit Dublin (Republik Irland)

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0136/22
Ö 6.1.1
Städtepartnerschaftsvereinbarung mit Dublin (Republik Irland)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

S0278/22
Ö 6.2
Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0099/22
Ö 6.2.1
Optimierung der Übertragung der Stadtratssitzungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0205/22
Ö 6.3
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0072/22
Ö 6.3.1
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0150/22
Ö 6.4
Vorsorge im Kastastrophenfall Blackout

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 3

A0076/22
Ö 6.4.1
Vorsorge im Katastrophenfall Blackout

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/22
Ö 6.5
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgestellt

A0086/22
Ö 6.5.1
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

S0186/22
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2022 - nichtöffentlicher Teil - sowie der Niederschriften der Sondersitzungen vom 03. 06. 2022 und 30.06.2022
 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 9.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.8
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.9
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 9.10
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Informationen
 
N 10.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Verschiedenes