Sitzung
VW/022(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
21.10.2022
Zeit
15:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02. 09. 2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0385/22
Ö 5.1.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0385/22/1
Ö 5.2
Barrierefreier Livestream der Stadtratssitzungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0488/22
Ö 5.3
Haushaltsplan 2023 - Stellenplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0441/22
Ö 5.3.1
Ergänzende Unterlagen zum Stellenplan
 
Ö 5.4
Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2019 - 2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/22
Ö 5.5
Etablierung einer Wissensakademie in Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0208/22
Ö 5.6
Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 2. Halbjahr 2022-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0243/22
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Magdeburg braucht digitale Dachstrategie

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0105/22
Ö 6.1.1
Magdeburg braucht digitale Dachstrategie

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0254/22
Ö 6.2
MelderApp

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0113/22
Ö 6.2.1
MelderApp

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0284/22
Ö 6.3
Änderung Gefahrenabwehrverordnung, § 8 „Baden in Gewässern“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4

A0121/22
Ö 6.3.1
Änderung Gefahrenabwehrverordnung, § 8 „Baden in Gewässern“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/22
Ö 6.4
Auge der Geschichte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0108/22
Ö 6.4.1
Auge der Geschichte

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
CDU-Ratsfraktion
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0108/22/2
Ö 6.4.2
Auge der Geschichte

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0293/22
Ö 6.5
Attraktivität für Kommunalpolitik

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0104/22
Ö 6.5.1
Attraktivität für Kommunalpolitik

Zusatz: BE: amt. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/22
Ö 6.6
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV vom 02. 09. 2022

Beschluss: zurückgestellt

A0086/22
Ö 6.6.1
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

S0186/22
Ö 6.7
Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgezogen

A0120/22
Ö 6.7.1
Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/22
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschriften vom 01. 09. 2022 und vom 02. 09. 2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
N 9.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.6
Geschäftsführerangelegenheit
 
N 10
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 10.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Verschiedenes