Sitzung
VW/023(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
02.12.2022
Zeit
15:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Allgemeine Vertretung der Oberbürgermeisterin

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0626/22
Ö 5.2
Beteiligungsbericht 2022

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0541/22
Ö 5.3
Integrationskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg ab 2022

Zusatz: BE: komm. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0583/21
Ö 5.4
Stellenbesetzungsverfahren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0621/22
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Stadtwache stärken

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0173/22
Ö 6.1.1
Stadtwache stärken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zurückgestellt

S0355/22
Ö 6.2
Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0189/22
Ö 6.2.1
Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0189/22/1
Ö 6.2.2
Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0384/22
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

 
N 9.2
Entwurf Zweckvereinbarung HighTechPark

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 10.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 12
Verschiedenes