Sitzung
GESO/033(VII)/22
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
22.06.2022
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2022
 
Ö 4
Aktuelles zu Corona

Zusatz: BE: Herr Dr. Hennig

 
Ö 5
Drucksachen
 
Ö 5.1
Aufhebung des Beschlusses 1362-045(VII)22

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0258/22
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Interfraktioneller Antrag - Fraktion FDP/Tierschutzpartei, Fraktion Grüne/future!, Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0232/21
Ö 6.1.1
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0232/21/1
Ö 6.1.2
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzrechtlichen Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0232/21/2
Ö 6.1.3
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Amt 53

Beschluss: vertagt

S0106/22
Ö 6.2
Entbürokratisierung und Vereinfachung der Beantragung von BuT–Leistungen

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

A0054/22
Ö 6.2.1
Antrag A0054/22 - 1. Satz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6.2.2
Antrag A0054/22 - 2. und 3. Satz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2.3
Entbürokratisierung und Vereinfachung der Beantragung von BuT–Leistungen

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/22
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Neuerstellung des „Schlüssigen Konzeptes“ zur Festlegung der angemessenen Bedarfe für die Kosten der Unterkunft in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0112/22
Ö 8
Verschiedenes