Sitzung
StBV/032(VII)/22
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
13.01.2022
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.2
Öffentliche Auslegung des 4. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 111-2 "Olvenstedter Graseweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid" und Änderung des Geltungsbereichs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0544/21
Ö 7.4
Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark An den Sohlener Bergen" (Ablehnung)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0517/21
Ö 7.5
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0526/21
Ö 7.6
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-6 "Ackerstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0527/21
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0192/21
Ö 8.1.1
Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0446/21
Ö 8.2
Solar-Pilotprojekt Magdeburger Ring

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0190/21
Ö 8.2.1
Solar-Pilotprojekt Magdeburger Ring

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0474/21
Ö 8.3
Sicherheit für den Schulweg zur neuen Grundschule „Am Westring“ in der Wilhelm-Kobelt-Straße

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0194/21
Ö 8.3.1
Sicherheit für den Schulweg zur neuen Grundschule „Am Westring“ in der Wilhelm-Kobelt-Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0477/21
Ö 8.4
Sicherer Reitweg im Herrenkrug

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0111/21
Ö 8.4.1
Sicherer Reitweg im Herrenkrug

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/21
Ö 8.5
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0179/21
Ö 8.5.1
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0179/21/1
Ö 8.5.2
Stadtteilzentrum Cracau

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0400/21
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Hortneubau Rothensee

Zusatz: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/21
Ö 9.2
Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0272/21
Ö 9.3
Verkehrssicherheit vor Grundschulen am Glacis erhöhen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0278/21
Ö 9.4
Countdown-Ampel

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/21
Ö 9.5
Möglichkeiten zur Verbesserung der ÖPNV-Beschleunigung in der Landeshauptstadt Magdeburg, neue Erkenntnisse und technische Möglichkeiten in Ergänzung zur Information I0248/21

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0289/21
Ö 9.6
Bundesgartenschau erneut in Magdeburg (A0019/20)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0292/21
Ö 9.7
Konstituierung eines neuen Gremiums zur Zukunft der Festungsanlagen im Zusammenhang mit der RFC-Projektzielstellung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0227/21
Ö 9.8
Grundsatzbeschluss Ausbau des nördlichen Radweges in der Königstraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0280/21
Ö 10
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13
Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 14
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 15
Verschiedenes