Sitzung
StBV/036(VII)/22
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
07.04.2022
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
Ö 6
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 7
Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, FB 67

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Am Kiebitzpfuhl von Am Kiebitzpfuhl bis Am Neustädter Feld“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0048/22
Ö 8.2
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Ackerstraße von Am Fuchsberg bis Leipziger Straße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0049/22
Ö 8.3
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Johannes- Göderitz- Straße von Scharnhorstring bis Johannes- Göderitz- Straße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0050/22
Ö 8.4
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Alt Benneckenbeck von Stadtweg bis Ende der Bebauung“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/22
Ö 8.5
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0440/21
Ö 8.6
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0441/21
Ö 8.7
Variantenentscheidung zum provisorischen/atypischen barrierefreien Ausbau der Haltestellen Kroatenweg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0045/22
Ö 8.8
Variantenentscheidung zum provisorischen/atypischen Ausbau der Haltestelle Halberstädter Straße/ Leipziger Straße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0047/22
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0211/21
Ö 9.1.1
Schallschutzwand für den Jugendtreff Hallenhausen

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0486/21
Ö 9.2
Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0006/22
Ö 9.2.1
Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0006/22/1
Ö 9.2.2
Europäische Mobilitätswoche

Zusatz: VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0055/22
Ö 9.3
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0032/22
Ö 9.3.1
Wärmeplanung für Magdeburg

Zusatz: VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0072/22
Ö 9.4
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0206/21
Ö 9.4.1
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/22
Ö 9.5
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Stadtfeld Ost

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0250/21
Ö 9.5.1
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Stadtfeld Ost

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/22
Ö 9.6
Abriss des SWM-Stromverteilerhauses am Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0013/22
Ö 9.6.1
Abriss des SWM-Stromverteilerhauses am Eiskellerplatz

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0045/22
Ö 9.7
Konkreter Maßnahmen-/Umsetzungsplan für Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0014/22
Ö 9.7.1
Konkreter Maßnahmen-/Umsetzungsplan für Sudenburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0046/22
Ö 9.8
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0252/21
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Umsetzungsstand Klimabaumallee Europaring

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/22
Ö 10.2
Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten
Teilrückbau, sowie Umgestaltung und Neuanbindung eines Gehweges

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/22
Ö 10.3
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Geh- u. Radwegbrücke am Cracauer Wehr" (Wasserfallbrücke)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/21
Ö 10.4
Regionaler Entwicklungsplan (REP) Entwurf Sachlicher Teilplan – Ziele und Grundsätze zur Entwicklung der Siedlungsstruktur

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0021/22
Ö 10.5
Sachberichte der Geschäftsstraßen- und Stadtteilmanager/- innen für das Jahr 2021

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/22
Ö 10.6
Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0047/22
Ö 10.7
Neugestaltung des Platzensembles Alter Markt in Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/22
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 13
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 14
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
N 15
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 16
Verschiedenes