Sitzung
StBV/040(VII)/22
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
25.08.2022
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
Ö 6
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 7
Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61, FB 67

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Dez III, Team 5

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0307/22
Ö 8.1.1
Erneuerung des touristischen Informations- und Wegeleitsystems der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0307/22/1
Ö 8.2
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Dürerstraße von Jordanstraße bis Brunnerstraße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0315/22
Ö 8.3
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Ziolkowskistraße von Barleber Straße bis Albert- Schweizer- Straße“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0316/22
Ö 8.4
Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage „Barbyer Weg“

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0317/22
Ö 8.5
Planungskosten bis Leistungsphase 3 für die originalgetreue Rekonstrution der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe sowie Ersatzneubau der sich unmittelbar auf der Nordostseite anschließenden Stützwand

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0201/22
Ö 8.6
Finanzierung der Baumaßnahme "Grundhafte Instandsetzung Neue Strombrücke - Austausch auf neu dimensionierte Widerlager"; hier: Mehrkosten 2022/2023

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0242/22
Ö 8.7
Grundsatzbeschluss Neubau einer Lärmschutzwand entlang des Magdeburger Ringes; Bereich Umfassungsweg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0137/22
Ö 8.8
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Brücke Schrote/Wiedersdorfer Straße/Buschweg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 8.9
Finanzierung der Baumaßnahme provisorischer Ausbau der Haltestelle Neustädter Friedhof (teilbarrierefrei)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0342/22
Ö 8.10
Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau Annastraße zwischen Alexander-Puschkin-Straße und Große Diesdorfer Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0386/22
Ö 8.11
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 368-1B "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0204/22
Ö 8.12
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 368-1B "Kümmelsberg Westseite" im Teilbereich B

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0205/22
Ö 8.13
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 483-6 "Elb-Hafen"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0249/22
Ö 8.13.1
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 483-6 "Elb-Hafen"

Zusatz: UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0249/22/1
Ö 8.14
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 111-1A "Großer Silberberg Süd"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0305/22
Ö 8.15
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs der Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 111-1A "Großer Silberberg Süd"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0306/22
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0

A0067/22
Ö 9.1.1
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Zusatz: FB 32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/22
Ö 9.2
Sanierung des Fuß- und Radweges in der „Kleine Straße“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0110/22
Ö 9.2.1
Sanierung des Fuß- und Radweges in der „Kleine Straße“

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0245/22
Ö 9.3
Sanierung der Straßen im Wohngebiet Neustädter Feld

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0

A0079/22
Ö 9.3.1
Sanierung der Straßen im Wohngebiet Neustädter Feld

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0214/22
Ö 9.4
Entflechtung Rad-/Fußweg an der Elbuferpromenade zwischen Petriförder und Strombrücke

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0087/22
Ö 9.4.1
Entflechtung Rad-/Fußweg an der Elbuferpromenade zwischen Petriförder und Strombrücke

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

S0221/22
Ö 9.5
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen
Ortsbürgermeister Dr. Niko Zenker

Beschluss: vertagt

A0092/22
Ö 9.5.1
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0188/22
Ö 9.6
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0086/22
Ö 9.6.1
Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0186/22
Ö 9.7
Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0106/22
Ö 9.7.1
Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0242/22
Ö 9.8
Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0118/22
Ö 9.8.1
Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0243/22
Ö 9.9
Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0107/22
Ö 9.9.1
Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0244/22
Ö 9.10
Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0120/22
Ö 9.10.1
Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0277/22
Ö 9.11
Entlastung für Ostelbien

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0005/22
Ö 9.11.1
Entlastung für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0057/22
Ö 9.12
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0249/21
Ö 9.12.1
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0249/21/1
Ö 9.12.2
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0054/22
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Jahresbericht der Behindertenbeauftragten für das Jahr 2021

Zusatz: Behindertenbeauftragte (Dez. V)

Beschluss: vertagt

I0126/22
Ö 10.2
Buslinie im Ringverkehr durch Werder während der Sperrung der Strombrücke einsetzen

Zusatz: Amt 66, Diskussion A0174/22, (Vorstellung erfolgt ca. 19:00 Uhr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/22
Ö 10.3
Schaffung eines sicheren Überweges über die Beimsstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0110/22
Ö 10.4
Errichtung Einbahnstraße im Brückfeld

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/22
Ö 10.5
Sicherer Schulweg an der Nachtweide

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0145/22
Ö 10.6
Baustellen in Magdeburg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0149/22
Ö 10.7
Verkehrssicherheit vor Familien- und Jugendzentrum "Die Brücke" in Neu-Olvenstedt

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0162/22
Ö 10.8
Gestalterische und bauliche Maßnahmen an Kreuzungen und Einmündungen in Stadtfeld-Ost

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0166/22
Ö 10.9
Elberadweg Abschnitt Klosterbergegarten
Teilrückbau, sowie Umgestaltung und Neuanbindung eines Weges

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0191/22
Ö 10.10
Festungsradweg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0160/22
Ö 10.11
Einrichtung der Rotehornbahn

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/22
Ö 11
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 13
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 14
Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 15
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 16
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
N 17
Beschlussvorlagen
 
N 17.1
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 355-5 "Niendorfer Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 18
Verschiedenes