Sitzung
KRB/029(VII)/22
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
23.02.2022
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2022
 
Ö 4
Digitale Hundesteuermarke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/22
Ö 5
Einwohneranträge in Angelegenheiten der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten, Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/22
Ö 6
Installation von digitalen Anzeigetafeln in den Bürgerbüros

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0164/21
Ö 6.1
Installation von digitalen Anzeigetafeln in den Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0012/22
Ö 7
Hundeauslaufwiese Askanischer Platz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0205/21
Ö 7.1
Hundeauslaufwiese Askanischer Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/22
Ö 8
Verlängerung der Öffnungszeiten öffentlicher WC Anlagen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0230/21
Ö 8.1
Verlängerung der Öffnungszeiten öffentlicher WC Anlagen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0002/22
Ö 9
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2022
 
N 12
Verschiedenes