Sitzung
KRB/030(VII)/22
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2022
 
Ö 4
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0206/21
Ö 4.1
Neues Bundesrecht für mehr Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Lebensqualität in den Stadtteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/22
Ö 5
Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0252/21
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2022
 
N 9
Verschiedenes