Sitzung
KRB/033(VII)/22
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
23.06.2022
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2022
 
Ö 4
Teilumbenennung der Wanzleber Chaussee und Benennung des Gewerbegebietes Eulenberg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0270/22
Ö 5
Aufhebung des Beschlusses 1362-045(VII)22

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0258/22
Ö 6
Benennung der 3-Felderhalle am Lorenzweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0248/21
Ö 6.1
Benennung der 3-Felderhalle am Lorenzweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0248/1/1
Ö 6.2
Benennung der 3-Felderhalle am Lorenzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0147/22
Ö 7
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0020/22
Ö 7.1
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

A0020/22/1
Ö 7.2
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0113/22
Ö 8
Entbürokratisierung und Vereinfachung der Beantragung von BuT–Leistungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0054/22
Ö 8.1
Entbürokratisierung und Vereinfachung der Beantragung von BuT–Leistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/22
Ö 9
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Beschluss: zurückgestellt

A0067/22
Ö 9.1
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/22
Ö 10
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0072/22
Ö 10.1
Verfügungen den Stadträten zugänglich machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0150/22
Ö 11
Zentrale Silvestershow für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0073/22
Ö 11.1
Zentrale Silvestershow für Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0143/22
Ö 12
Vorsorge im Kastastrophenfall Blackout

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0076/22
Ö 12.1
Vorsorge im Katastrophenfall Blackout

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0167/22
Ö 13
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 14
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2022
 
N 15
Verschiedenes