Sitzung
VW/024(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
13.01.2023
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Vortrag zu Wahlbezirken zur Kommunalwahl 2024

Zusatz: BE: Leiter Amt für Statistik, Wahlen und Digitalisierung

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Digitale Bürger*innenbeteiligung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

A0192/22
Ö 6.1.1
Digitale Bürger*innenbeteiligung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0418/22
Ö 6.2
Kommunalpolitiker*innen stärken: familienfreundlicher Stadtrat

Zusatz: Fraktionen GRÜNE/future! und FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: Einzelabstimmung

A0179/22
Ö
Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 3

 
Ö
Punkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.2.1
Kommunalpolitiker*innen stärken: familienfreundlicher Stadtrat

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0357/22
Ö 6.3
Internetseite mit Baustelleninformationen zur Sanierung und ggf. Umfeldgestaltung der Hyparschale und Stadthalle

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0197/22
Ö 6.3.1
Internetseite mit Baustelleninformationen zur Sanierung und ggf. Umfeldgestaltung der Hyparschale und Stadthalle

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0401/22
Ö 6.4
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0193/22
Ö 6.4.1
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0193/22/1
Ö 6.4.2
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0386/22
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0385/22
Ö 7.1.1
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0385/22/1
Ö 7.1.2
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0385/22/2
Ö
Punkt 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 
Ö
Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 
Ö 7.1.3
Neufassung der Entschädigungssatzung

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0385/22/4
Ö 7.2
Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg, der Gemeinde Sülzetal und der Stadt Wanzleben – Börde

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0697/22
Ö 7.3
Stellenausschreibung für die Wahl der/des Beigeordneten V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0004/23
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 11
Informationen
 
N 11.1
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Verschiedenes