Sitzung
VW/028(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
16.06.2023
Zeit
15:00-16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 12. 05. 2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Netzwerk Städtepartnerschaften initiieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0041/23
Ö 5.1.1
Netzwerk Städtepartnerschaften initiieren

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0183/23
Ö 5.2
Gedenktafel für die Opfer der Belagerung Sarajevos

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0052/23
Ö 5.2.1
Gedenktafel für die Opfer der Belagerung Sarajevos

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0206/23
Ö 5.3
Begrenzung der Briefwahlbezirke auf die jeweiligen Stadtteilgrenzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0056/23
Ö 5.3.1
Begrenzung der Briefwahlbezirke auf die jeweiligen Stadtteilgrenzen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/23
Ö 5.4
Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

A0038/23
Ö 5.4.1
Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/23
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschrift vom 12. 05. 2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Verschiedenes
 
N 10.1
Geschäftsführerangelegenheit