Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 061.(VII) Sitzung des Stadtrates am 16.03.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Reisedelegation nach Nashville 31.05. bis 03.06.2023

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0195/23
Ö 5.2
Sanierung der Hyparschale, 2. Bauabschnitt - Kostenerhöhung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/23
Ö 5.3
Aufhebung Stadtratsbeschluss Nr. 5374-057 (VII) 22 vom 08. Dezember 2022 TOP 6.18 „Zeitweiliger Ausschuss Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)“

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0068/23
Ö 5.4
Bestellung der Beschäftigtenvertreter und stellvertretenden Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes (BA SAB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0112/23
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0104/23
Ö 5.6
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/23
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss zum Neubau Spiel- und Freizeitanlage Salzmannstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0467/22
Ö 5.7.1
Grundsatzbeschluss zum Neubau Spiel- und Freizeitanlage Salzmannstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/22/1
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss zum Bau der Verlängerung der Grabower Straße bis zum Anschluss an die Büdener Straße

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV: 16.02.2023

Beschluss: geändert beschlossen

DS0500/22
Ö 5.8.1
Grundsatzbeschluss zum Bau der Verlängerung der Grabower Straße bis zum Anschluss an die Büdener Straße

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 16.02.2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0500/22/1
Ö 5.8.1.1
Grundsatzbeschluss zum Bau der Verlängerung der Grabower Straße bis zum Anschluss an die Büdener Straße

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 16.02.2023

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0500/22/1/1
Ö 5.8.2
Grundsatzbeschluss zum Bau der Verlängerung der Grabower Straße bis zum Anschluss an die Büdener Straße

Zusatz: Ausschuss FG
WV v. 16.02.2023

Beschluss: geändert beschlossen

DS0500/22/2
Ö 5.8.2.1
Grundsatzbeschluss zum Bau der Verlängerung der Grabower Straße bis zum Anschluss an die Büdener Straße

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 16.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0500/22/2/1
Ö 5.9
Planungsvereinbarung zw. der LH Magdeburg und dem LK Börde zum Bauvorhaben "Ausbau der K1224" und Radweg am "Großer Wiesengraben"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV: 16.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0033/23
Ö 5.10
Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2024/25

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0059/23
Ö 5.10.1
Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2024/25

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/23/1
Ö 5.11
Internationales Chorfest Magdeburg ab 2024 und folgende Jahre 2026 / 2028 / 2030

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0714/22
Ö 5.12
Neufassung der Fachförderrichtlinie des Gesundheits- und Veterinäramtes

Zusatz: BE: kommiss. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit
WV v. 08.12.2022

Beschluss: geändert beschlossen

DS0446/22
Ö 5.12.1
Neufassung der Fachförderrichtlinie des Gesundheits- und Veterinäramtes

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0446/22/1
Ö 5.13
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 16.03.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22
Ö 5.13.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 16.03.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/1
Ö 5.13.2
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 16.03.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/2
Ö 5.13.2.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 16.03.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/2/1
Ö 5.14
Grundsatzbeschluss Gehwegsanierung Galileostraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0694/22
Ö 5.14.1
Grundsatzbeschluss Gehwegsanierung Galileostraße

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0694/22/1
Ö 5.14.2
Grundsatzbeschluss Gehwegsanierung Galileostraße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0694/22/2
Ö 5.15
Straßenbenennung "Schmitz-Hübsch" in 39116 Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/23
Ö 5.16
Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 233-1 "Große Münzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0675/22
Ö 5.17
Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 232-1 "Eingang nördliches Stadtzentrum - Hohepfortestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0676/22
Ö 5.18
Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 238-3 "Westlich der Bahnhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0695/22
Ö 5.19
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 238-3 "Westlich der Bahnhofstraße", Änderung des Geltungsbereichs und Anpassung der Planungsziele

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0684/22
Ö 5.20
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0710/22
Ö 5.21
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-1.2 "Zum Bördepark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0542/22
Ö 5.21.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 428-1.2 "Zum Bördepark"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0542/22/1
Ö 5.22
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des einfachen Bebauungsplans Nr. 201-1 "Nördlich Olvenstedter Platz/Albert-Vater-Straße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/23
Ö 5.23
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs des einfachen Bebauungsplans Nr. 315-3 "Große Diesdorfer Straße/Liebknechtstraße“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/23
Ö 5.24
1. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des einfachen Bebauungsplans Nr. 136-2 "Kastanienstraße Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/23
Ö 5.25
1. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des einfachen Bebauungsplans Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/23
Ö 5.26
Behandlung der Stellungnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/22
Ö 5.27
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0510/22
Ö 5.27.1
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/22/1
Ö 5.27.2
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/22/2
Ö 5.27.2.1
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/22/2/1
Ö 5.28
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0513/22
Ö 5.29
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0514/22
Ö 5.29.1
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/22/1
Ö 5.29.1.1
Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 223-1 "Schlachthof"

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/22/1/1
Ö 5.30
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0701/22
Ö 5.31
Satzung des Bebauungsplans Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0702/22
Ö 5.31.1
Satzung des Bebauungsplans Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid"

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

DS0702/22/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 24.02.2022

Beschluss: vertagt

A0020/22
Ö 6.1.1
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 24.02.2022

Beschluss: vertagt

A0020/22/1
Ö 6.1.2
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0020/22/2
Ö 6.1.3
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0113/22
Ö 6.2
Freitische an Magdeburger Grundschulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 16.03.2023

Beschluss: vertagt

A0139/22
Ö 6.2.1
Freitische an Magdeburger Grundschulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0139/22/1
Ö 6.2.2
Freitische an Magdeburger Grundschulen

Beschluss: vertagt

S0381/22
Ö 6.3
Heiraten in Magdeburg am Samstag ohne zusätzliche Gebühr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 08.12.2022

Beschluss: vertagt

A0167/22
Ö 6.3.1
Heiraten in Magdeburg am Samstag ohne zusätzliche Gebühr

Beschluss: vertagt

S0463/22
Ö 6.4
Bänke-Konzept für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 06.10.2022

Beschluss: vertagt

A0183/22
Ö 6.4.1
Bänke-Konzept für Magdeburger Stadtteile

Zusatz: Betriebsausschuss SFM

Beschluss: vertagt

A0183/22/1
Ö 6.4.2
Bänke-Konzept für Magdeburger Stadtteile

Beschluss: vertagt

S0377/22
Ö 6.5
Transparentere Darstellung der Haushaltspläne

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 06.10.2022

Beschluss: zurückgestellt

A0194/22
Ö 6.5.1
Transparentere Darstellung der Haushaltspläne

Beschluss: zurückgestellt

S0044/23
Ö 6.6
Schriftverkehr zwischen Stadt und Einwohner*innen vereinfachen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 08.12.2022

Beschluss: vertagt

A0247/22
Ö 6.6.1
Schriftverkehr zwischen Stadt und Einwohner*innen vereinfachen

Beschluss: vertagt

S0479/22
Ö 6.7
Einführung von "Bürohunden" im Alten Rathaus

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
SR Oliver Müller
WV v. 08.12.2022

Beschluss: vertagt

A0254/22
Ö 6.7.1
Einführung von "Bürohunden" im Alten Rathaus

Beschluss: vertagt

S0011/23
Ö 6.8
Übertragbare MVB-/Maregotickets erhalten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 19.01.2023

Beschluss: vertagt

A0262/22
Ö 6.8.1
Übertragbare MVB-/Maregotickets erhalten

Beschluss: vertagt

S0019/23
Ö 6.9
Barrierefreie Stromversorgung für Lichterwelt und Weihnachtsmarkt

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 19.01.2023

Beschluss: vertagt

A0264/22
Ö 6.9.1
Barrierefreie Stromversorgung für Lichterwelt und Weihnachtsmark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0264/22/1
Ö 6.9.2
Barrierefreie Stromversorgung für Lichterwelt und Weihnachtsmarkt

Beschluss: vertagt

S0040/23
Ö 6.10
Begrüßungsgeld für Neugeborene in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 19.01.2023

Beschluss: vertagt

A0001/23
Ö 6.10.1
Begrüßungsgeld für Neugeborene in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 19.01.2023

Beschluss: vertagt

A0001/23/1
Ö 6.10.2
Begrüßungsgeld für Neugeborene in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0027/23
Ö 6.11
Eigenes Notstromaggregat für den Zoo

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 16.02.2023

Beschluss: vertagt

A0010/23
Ö 6.11.1
Eigenes Notstromaggregat für den Zoo

Beschluss: vertagt

S0087/23
Ö 6.12
Sperrung der Hallischen Straße und Instandsetzung Westringbrücke

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 16.02.2023

Beschluss: vertagt

A0012/23
Ö 6.13
Verkehrstrennung bei der Sperrung der Hallesche Straße

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV v. 16.03.2023

Beschluss: vertagt

A0035/23
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.14
Entsiegelungs-Programm für innerstädtische Begrünung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0045/23
Ö 6.15
Gedenktafel für die Opfer der Belagerung Sarajevos

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0052/23
Ö 6.16
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0053/23
Ö 6.17
Begrenzung der Briefwahlbezirke auf die jeweiligen Stadtteilgrenzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0056/23
Ö 6.18
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0058/23
Ö 6.19
Radverbindung Ostelbien - Glacis: Lücke in der Seumestraße schließen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0059/23
Ö 6.20
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht am 04. November

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0060/23
Ö 6.21
Erweiterung und Aufwertung Bolzplatz Hans-Grundig-Straße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0061/23
Ö 6.22
GWAs stärken - Bürger*innenbeteiligung erleichtern

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0063/23
Ö 6.23
Gesamtkosten für das Areal von der Hyparschale bis zum Heinrich-Heine-Platz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0064/23
Ö 6.24
Einführung einer „Magdeburger Kulturkarte“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0065/23
Ö 6.25
Verkehrssicherheit am Universitätsplatz

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0066/23
Ö 6.26
Mehr Verkehrssicherheit auf der Berliner Chaussee

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion / Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

A0067/23
Ö 6.27
Transparenz zur Lage der Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0068/23
Ö 6.28
Akteneinsicht zur Vergabe von (Außen-) Werberechten

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0069/23
Ö 6.29
Baumscheiben am Hasselbachplatz erneuern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0070/23
Ö 6.30
Interaktiver Stadtplan mit Standorten der Behindertenparkplätze

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0071/23
Ö 6.30.1
Interaktiver Stadtplan mit Standorten der Behindertenparkplätze

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: vertagt

A0071/23/1
Ö 6.31
Fachstelle für Einsamkeit

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0072/23
Ö 6.31.1
Fachstelle für Einsamkeit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0072/23/1
Ö 6.32
Sauberes Magdeburg – Papierkörbe in der Innenstadt austauschen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0073/23
Ö 6.33
Schaffung eines Lernzentrums - Aufnahme in den Lernort-Stadion e.V.

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0074/23
Ö 6.34
Von Dom zu Dom: Initiative für eine Ausstellung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0075/23
Ö 6.35
Sanierung Bolz- und Sportplatz Windmühlenstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0076/23
Ö 6.36
Einwohner:innen an der Zukunft der Salbker Seen beteiligen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0077/23
Ö 6.37
Kinderfreundliches Magdeburg - Einführung einer Jugendkulturkarte in Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0078/23
Ö 6.38
Kinderfreundliches Magdeburg - Stempelkarte für Spielplätze

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0080/23
Ö 6.39
Maßnahmen für die Verbesserung der Wasserqualität der Magdeburger Seen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0081/23
Ö 6.40
Zentrales Melde- und Auskunftssystem bei Gefährdung von Mitarbeitern (ZeMAG)

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0082/23
Ö 6.41
Neubewertung des Haushaltsplanes 2023

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0083/23
Ö 6.42
Für Frieden ist es nie zu spät!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

A0084/23
Ö 6.43
Akteneinsicht zu Baumfällgenehmigungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0085/23
Ö 7
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
E-Auto Ladeinfrastruktur in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: vertagt

F0107/23
Ö 8.2
Stand: Schaffung eines sicheren Überweges über die Beimsstraße

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: vertagt

F0109/23
Ö 8.3
Erreichbarkeit der Stadtverwaltung über De-Mail und das besondere Behördenpostfach ("beBPo")

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0110/23
Ö 8.4
ÖPNV- und Verkehrsprobleme entlang der Schönebecker Straße

Zusatz: SR Dr. Zenker

Beschluss: vertagt

F0111/23
Ö 8.5
Vertiefungsbereich „Große Münzstraße“ im Städtebaulichen Rahmenplan Innenstadt

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0112/23
Ö 8.6
Anträge zur Tarifgestaltung bei der MVB

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0115/23
Ö 8.7
Umwandlung der derzeitig im Nachtverkehr genutzte Haltestelle in der Brenneckestraße in eine dauerhafte Bushaltestelle

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: vertagt

F0116/23
Ö 8.8
Vorne hui hinten pfui, warum muss das bitte so aussehen?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0117/23
Ö 8.9
Behandlung der Anträge unserer Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0118/23
Ö 8.10
Aktuelle Situation im sozialpsychiatrischen Dienst der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: vertagt

F0119/23
Ö 8.11
Preispolitik der Stadtwerke Magdeburg

Zusatz: SR Kleiser

Beschluss: vertagt

F0120/23
Ö 8.12
Springbrunnen am Pechauer Platz

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0121/23
Ö 8.13
Schulwegsicherheit in Magdeburg / Beispiel Otterleben

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0122/23
Ö 8.14
Einheitswerte und Grundsteuerbelastung in Magdeburg

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0124/23
Ö 8.15
Besetzung Geschäftsstraßenmanagement in der Neuen Neustadt und Entscheidung für neuen Förderperiode ab 2024

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: vertagt

F0125/23
Ö 8.16
Staufallen in Magdeburg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0126/23
Ö 8.17
Zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.01.2023 zur Herstellung der Barrierefreiheit am Magdeburger Hauptbahnhof

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: vertagt

F0127/23
Ö 8.18
Stadtverwaltung - Mitarbeiter

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: vertagt

F0128/23
Ö 8.19
Catering bei Objekten der MVGM

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: vertagt

F0123/23
Ö 8.20
Umsetzung Sonnen- und Wärmeschutz für die Innen- und Außenbereiche der kommunalen Kindertagesstätten

Zusatz: SR Dr. Wiebe

Beschluss: vertagt

F0129/23
Ö 8.21
Hitzeschutz im Sommer 2023 - Senior*innen und Kinder schützen

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0130/23
Ö 8.22
Verkehrsplanung Hallische Straße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

F0131/23
Ö 8.23
Jobticket auf Basis des 49€-Tickets

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: vertagt

F0132/23
Ö 8.24
Schafhaltung in Kleingartenanlagen

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0133/23
Ö 8.25
Altspeiseöl sammeln und als Biodiesel verwenden?

Zusatz: SR`n Natho

Beschluss: vertagt

F0135/23
Ö 8.26
„Upgrade“ des Semestertickets zum Deutschlandticket für Studierende in Magdeburg

Zusatz: SR Stage + SR`n Linke

Beschluss: vertagt

F0136/23
Ö 8.27
Durchgang zwischen Welsleber und Gothaer Straße in Westerhüsen

Zusatz: SR Meister

Beschluss: vertagt

F0137/23
Ö 8.28
Örtliche Wegebeziehungen Elbuferpromenade / Petriförder

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: vertagt

F0134/23
Ö 8.29
Mitwirkungspflichten von Stadträt*innen und Fraktionen

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: vertagt

F0138/23
Ö 8.30
Rechte der Sport- und Freizeitschifffahrt in Magdeburg durchsetzen

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: vertagt

F0139/23
Ö 8.31
Stadtgrün schützen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

F0140/23
Ö 8.32
Versorgung von nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Menschen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem SGB XII mit Arzneimitteln und Hilfsmittel

Zusatz: SR Mewes

Beschluss: vertagt

F0141/23
Ö 8.33
Wo bleibt eigentlich die InfoTafel zur Carl Krayl-Siedlung?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0142/23
Ö 8.34
Ein "Garten-Parkplatz" für die "Naturfreunde"-Sparte?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0143/23
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Zwischeninformation zum Stand der Vorplanung Verkehrsanlage Schanzenweg/Hettstedter Straße (DS0365/19/28)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0002/23
Ö 9.2
Schnittstellenmaßnahme Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/23
Ö 9.3
Verfahrensstand 36. Änderung des Flächennutzungsplans sowie des Bebauungsplans Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/23
Ö 9.4
Stand der Umsetzung der Erweiterung der E-Petition - Zwischeninformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/23
Ö 9.5
Geruchsbelästigung durch den Kompostplatz Niederndodeleben der Harz-Humus Recycling GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/23
Ö 9.6
Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0028/23
Ö 9.7
Prüfung einer schienenlosen Straßenbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/23
Ö 9.8
Ausleihen von Kunstobjekten aus dem Fundus der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/23
Ö 9.9
Unterstützung des Schachzwerge Magdeburg e.V. - Zwischeninformation zum Antrag A0177/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/23
Ö 9.10
Lernen mit digitalen Instrumenten - Praxiserfahrungen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0038/23
Ö 9.11
Entwicklung von Segregation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0041/23
Ö 9.12
Kostenlose Menstruationsartikel an den Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0057/23
Ö 9.13
Aktuelle Situation in der Wohngeldbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/23
Ö 9.14
Bericht zur Gesundheitsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/23
Ö 9.15
500 Jahre Reformation in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/23
Ö 9.16
Sachbericht 2022 - Familieninformationsbüro (FIB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/23
Ö 9.17
Verfahrensbeschreibung und Organisation der internen Zuständigkeit bzgl. Wasser-qualität der Magdeburger Seen/Bewirtschaftung stehender Gewässer im Eigentum der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0076/23
Ö 9.18
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/23
Ö 9.19
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 134-8 "Lübecker Straße / Alte Diamantbrauerei"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/23
Ö 9.20
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" Teilbereich A

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/23
Ö 9.21
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-3 "Dr.-Eisenbart-Ring"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/23
Ö 9.22
Zwischeninformation zum Antrag A0022/23 - Gastfreundlicher Wechsel von Museumsruhetagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/23
Ö 9.23
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0091/23
Ö 9.24
Kurzbericht zur Reise der Oberbürgermeisterin nach Kiryat Motzkin (Israel)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/23
Ö 9.25
Einladung zur Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Westerhüsen, Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/23

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 061.(VII) Sitzung des Stadtrates am 16.03.2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Berichterstattung der Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit
 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Vergabe von Bauleistungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Übernahme einer Bürgschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Personalangelegenheit Puppentheater

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Gesundheitsversorgung sicherstellen - Klinikum Magdeburg sicher durch die Krise bringen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 10.11.2022

Beschluss: zurückgestellt

 
N 14.1.1
Gesundheitsversorgung sicherstellen - Klinikum Magdeburg sicher durch die Krise bringen

Beschluss: zurückgestellt

 
N 14.2
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 16.03.2023

Beschluss: vertagt

 
N 15
Informationsvorlagen
 
N 15.1
Vorbereitung auf ein mögliches Stromausfallszenario

Beschluss: zur Kenntnis genommen