Sitzung
GESO/041(VII)/23
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
19.04.2023
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Anpassung der Unterkunftsrichtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

A0013/23
Ö 4.1.1
Anpassung der Unterkunftsrichtlinie der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/23
Ö 4.2
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0015/23
Ö 4.2.1
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/23
Ö 4.3
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: Interfraktioneller Antrag
SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion GRÜNE/future!
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0230/22
Ö 4.3.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: vertagt

S0053/23
Ö 4.4
Erstellung und Umsetzung einer Prioritätenliste für öffentliche Trinkwasserspender

Zusatz: BE: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

A0178/22
Ö 4.4.1
Erstellung und Umsetzung einer Prioritätenliste für öffentliche Trinkwasserspender

Zusatz: BE: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0079/23
Ö 4.5
Werder: Kegelanlage als Sport- und Begegnungsstätte erhalten

Zusatz: BE: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0257/22
Ö 4.5.1
Werder: Kegelanlage als Sport- und Begegnungsstätte erhalten

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0137/23
Ö 4.6
Kinderschutz

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0163/22
Ö 4.6.1
Kinderschutz

Zusatz: BE: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0163/22/1
Ö 4.6.2
Kinderschutz

Zusatz: BE: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0163/22/1/1
Ö 4.6.3
Kinderschutz

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0305/22
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Entwicklung von Segregation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0041/23
Ö 5.2
Kostenlose Menstruationsartikel an den Schulen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0057/23
Ö 5.3
Bericht zur Gesundheitsförderung

Zusatz: BE: Dezernat V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/23
Ö 5.4
Aktuelle Situation in der Wohngeldbehörde

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0060/23
Ö 6
Verschiedenes