Sitzung
KRB/041(VII)/23
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
23.03.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2023
 
Ö 4
Straßenbenennung "Schmitz-Hübsch" in 39116 Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0057/23
Ö 5
Aufhebung Stadtratsbeschluss Nr. 5374-057 (VII) 22 vom 08. Dezember 2022 TOP 6.18 „Zeitweiliger Ausschuss Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0068/23
Ö 6
Stand der Umsetzung der Erweiterung der E-Petition - Zwischeninformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0024/23
Ö 7
Ausleihen von Kunstobjekten aus dem Fundus der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/23
Ö 8
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0020/22
Ö 8.1
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2

A0020/22/1
Ö 8.2
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0020/22/2
Ö 8.3
Flächen für Solarenergie in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0113/22
Ö 9
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0

A0067/22
Ö 9.1
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/22
Ö 10
Erstellung einer Prioritätenliste zur Schaffung von Sitzgelegenheiten auf Hundeauslaufwiesen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1

A0220/22
Ö 10.1
Erstellung einer Prioritätenliste zur Schaffung von Sitzgelegenheiten auf Hundeauslaufwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0458/22
Ö 11
Patenschaft der Stadt Magdeburg für die Humanity 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0252/22
Ö 11.1
Patenschaft der Stadt Magdeburg für die Humanity 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/23
Ö 12
Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4

A0253/22
Ö 12.1
Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0465/22
Ö 13
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 14
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2023
 
N 17
Verschiedenes