Sitzung
StBV/050(VII)/23
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
04.05.2023
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Neufassung Baumschutzsatzung

Zusatz: FB 67

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0066/23
Ö 5.2
Aufstellung des einfachen Bebauungsplans Nr. 326-3 "Klausenerstraße Hinterlandbebauung"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0035/23
Ö 5.3
Elektromobilitätskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: in 1. Lesung zur Kenntnis genommen

DS0114/23
Ö 5.3.1
Elektromobilitätskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: UwE

Beschluss: vertagt

DS0114/23/1
Ö 5.4
Konzept der Landeshauptstadt Magdeburg für elektrische Tretroller (E-Scooter)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: in 1. Lesung zur Kenntnis genommen

DS0130/23
Ö 5.5
Teilaufhebung der Satzung über die Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0596/22
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0249/21
Ö 6.1.1
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0249/21/1
Ö 6.1.2
Entlastungsstraße für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0054/22
Ö 6.2
Entlastung für Ostelbien

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0005/22
Ö 6.2.1
Entlastung für Ostelbien

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/22
Ö 6.3
Raum-/Nutzungskonzept für das Logenhaus

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0093/22
Ö 6.3.1
Raum-/Nutzungskonzept für das Logenhaus

Zusatz: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0304/22
Ö 6.4
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0015/23
Ö 6.4.1
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0082/23
Ö 6.5
Baumschutzsatzung

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0028/22
Ö 6.5.1
Baumschutzsatzung

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0051/23
Ö 6.6
Elektroladesäulen im Südosten Magdeburgs

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0025/23
Ö 6.6.1
Elektroladesäulen im Südosten Magdeburgs

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

S0075/23
Ö 6.7
Barrierefreiheit bei der MVB

Zusatz: Fraktion Grüne/future!, SPD-Stadtratsfraktion,
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0039/23
Ö 6.7.1
Barrierefreiheit bei der MVB

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/23
Ö 6.8
Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0038/23
Ö 6.8.1
Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Lichtsignalanlagen am Tunnel nachhaltig verbessern (A0265/22)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/23
Ö 7.2
Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/23
Ö 7.3
Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0097/23
Ö 7.4
Quartierskultur Neustadt stärken

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0098/23
Ö 7.5
Zwischeninfos zur Beschlusskontrolle des Stadtrat
 
Ö 7.5.1
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/23
Ö 7.5.2
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 134-8 "Lübecker Straße / Alte Diamantbrauerei"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/23
Ö 7.5.3
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 216-2A "Westlich Damaschkeplatz" Teilbereich A

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/23
Ö 7.5.4
Zwischeninformation zur Veröffentlichung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-3 "Dr.-Eisenbart-Ring"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0080/23
Ö 8
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee
 
Ö 8.1
Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/23
Ö 9
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 12
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 13
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
N 14
Verschiedenes