Sitzung
StBV/Z001(VII)/23
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
13.04.2023
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohner*innenfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
Gestaltungsbeirat
 
N 4.1
Projekt 54/2023 - Konzept Elbhafen Südost - ehemaliges Gelände Fahlberg List

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.2
Projekt 55/2023 - Masterplan - ehemaliges RAW-Gelände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0474/22
Ö 5.1.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0474/22/1
Ö 5.1.2
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: StBV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0474/22/2
Ö 5.1.2.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0474/22/2/1
Ö 5.2
Planungsvereinbarung zw. der LH Magdeburg und dem LK Börde zum Bauvorhaben "Ausbau der K1224" und Radweg am "Großer Wiesengraben"

Zusatz: Dez III, Team 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0033/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0015/23
Ö 6.1.1
Barrierefreiheit und Zugänglichkeit um und zum „Ottonianum“

Zusatz: FB 42

Beschluss: vertagt

S0082/23
Ö 6.2
Neubau/ Anbau für die IGS Regine Hildebrandt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0218/22
Ö 6.2.1
Neubau/ Anbau für die IGS Regine Hildebrandt

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0441/22
Ö 6.3
Konzepterstellung Beleuchtung aller Straßen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0117/22
Ö 6.3.1
Konzepterstellung Beleuchtung aller Straßen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0405/22
Ö 6.4
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0227/22
Ö 6.4.1
Städtebauliche Entwicklung von Supermarktstandorten in Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0436/22
Ö 6.5
Befestigung und Reparatur der Georg-Singer-Straße“ im Bereich ehemals „In den Meerwellen“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0250/22
Ö 6.5.1
Befestigung und Reparatur der Georg-Singer-Straße“ im Bereich ehemals „In den Meerwellen“

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0468/22
Ö 6.6
Klimaresiliente Schwammstadt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0166/22
Ö 6.6.1
Klimaresiliente Schwammstadt

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0098/23
Ö 6.7
Zukunftsvision- Magdeburg Innenstadt am Fluss

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0232/22
Ö 6.7.1
Zukunftsvision- Magdeburg Innenstadt am Fluss

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/23
Ö 6.8
Alte Elbe wieder nutzbar machen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0188/22
Ö 6.8.1
Alte Elbe wieder nutzbar machen

Zusatz: UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0188/22/1
Ö 6.8.2
Alte Elbe wieder nutzbar machen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0

A0188/22/2
Ö 6.8.3
Alte Elbe wieder nutzbar machen

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/23
Ö 6.9
Markierung eines Fahrradweges

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0246/22
Ö 6.9.1
Markierung eines Fahrradweges

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0456/22
Ö 6.10
Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0253/22
Ö 6.10.1
Vorrangschaltung der Lichtsignalanlage für den Rettungsdienst am Klinikum Olvenstedt

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0465/22
Ö 6.11
Ordnungsgemäße Anlieferzone für das Alte Rathaus ausweisen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

A0014/23
Ö 6.11.1
Ordnungsgemäße Anlieferzone für das Alte Rathaus ausweisen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/23
Ö 6.12
Kommunale Initiative Lebenswerte Städte

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0016/23
Ö 6.12.1
Kommunale Initiative Lebenswerte Städte

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/23
Ö 6.13
Stromversorgungskästen bei Stadtteilveranstaltungen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0008/23
Ö 6.13.1
Stromversorgungskästen bei Stadtteilveranstaltungen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0109/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Unfallschwerpunkt Uniplatz

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/23
Ö 7.2
Zwischeninformation zum Stand der Vorplanung Verkehrsanlage Schanzenweg/Hettstedter Straße (DS0365/19/28)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0002/23
Ö 7.3
Schnittstellenmaßnahme Beyendorf

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0003/23
Ö 7.4
Verfahrensstand 36. Änderung des Flächennutzungsplans sowie des Bebauungsplans Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/23
Ö 7.5
Erfahrungen und Auswirkungen des 9-Euro-Tickets

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0037/23
Ö 7.6
Entwicklung von Segregation in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0041/23
Ö 7.7
Haltestelle Damaschkeplatz (Adelheidring) -Warten ohne Wartehäuschen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0061/23
Ö 8
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Grundschule Ottersleben - sicherer Schulweg

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Sachstand Nachtweide - sicherer Schulweg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Sachstand Intel

Zusatz: BG VI

 
N 13
Verschiedenes